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Außenminister-Treffen in Brüssel: Island darf auf rasche EU-Aufnahme hoffen

Schwer getroffen von der Wirtschaftskrise will sich Island möglichst schnell unter das Dach der Europäischen Union flüchten. Die kleine Insel ist ihrem Wunsch nun einen großen Schritt näher gekommen: Die EU-Außenminister erteilten den Auftrag, die Tauglichkeit der Atlantikinsel für die Union zu prüfen.

Island kann nach Einschätzung der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft auf einen raschen Beitritt zur Europäischen Union hoffen. Das Land werde zwar keine Sonderbehandlung bekommen, sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt am Montag vor Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Wegen der engen Anbindung an die EU müsse Island aber zur Aufnahme nur einen kurzen Weg zurücklegen. Die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und Österreichs gaben indes zu bedenken, dass auf die Balkan-Staaten Kroatien und Albanien, die schon lange vor dem Inselstaat den Beitrittsantrag gestellt hatten, Rücksicht genommen werden müsse.

In Island, das sich schwer getroffen von der Wirtschaftskrise unter das Dach der EU flüchten will, gelten schon weite Teile des EU-Wirtschaftsrechts, weil es dem Europäischen Wirtschaftsraum angehört. Es gehört auch zur Schengen-Zone, in der wegen eines einheitlichen Sicherheitsstandards auf Passkontrollen an den Grenzen verzichtet werden kann. Albanien muss dagegen noch den Großteil seiner Gesetze anpassen. Auch Kroatien, das eigentlich bis Ende des Jahres grünes Licht haben wollte, muss noch einige Bedingungen erfüllen. Die Verhandlungen werden aber schon seit Monaten von einem Grenzstreit mit Slowenien blockiert, das als erste ehemalige jugoslawische Teilrepublik der EU beitrat.

Die EU-Außenminister sollen auf das Gesuch Islands hin der Kommission jetzt den Auftrag geben, als ersten Schritt eine Einschätzung zur Beitrittsreife zu geben. Finnlands Außenminister Alexander Stubb sagte, er hoffe, das könne bis zum Jahresende erledigt werden. Das wäre Rekordtempo. Die Kommission brauchte bisher mindestens 14 Monate für eine Einschätzung.

Der französische Außenminister Bernard Kouchner sagte, niemand habe etwas gegen die Aufnahme Islands. "Aber ich glaube, wir müssen die Reihenfolge der Aufnahmeanträge berücksichtigen", so Kouchner. Es dürfe nichts überstürzt werden. Österreich sei dafür, dass Island gemeinsam mit Kroatien beitrete. "Ich glaube, dass man Ja zu Island sagen muss, aber auch Ja zu Kroatien." Der britische Außenminister David Milliband sagte, alle Länder müssten gleich behandelt werden. "Es kommt nicht in Frage, dass der Balkan vergessen wird."

Reuters / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(