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Bankenabgabe in Krisenzeiten: Osborne und Geithner begrüßen Pläne der EU

US-Außenminister Geithner und der britische Finanzminister Osborne haben EU-Pläne für eine Bankenabgabe in Krisenzeiten grundsätzlich positiv bewertet, fordern allerdings einige Änderungen des Konzepts.

Der britische Schatzkanzler George Osborne und sein US-Amtskollege Timothy Geithner haben die Pläne der Europäischen Union für eine Bankenabgabe für Krisenzeiten grundsätzlich begrüßt, aber einige Änderungen gefordert. Geithner sagte am Mittwoch bei einem Besuch in London, die Pläne der EU hätten "die richtigen Elemente", es müsse aber auch aktiv damit begonnen werden, die Märkte zu beruhigen. Wie genau das aussehen soll, sagte er jedoch nicht. Der US-Politiker wurde am Abend in Deutschland erwartet. Am Donnerstag ist ein Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble geplant.

Geithner sagte in London, er werde sich für einen "starken, gemeinsamen Ansatz im Kampf gegen die großen ökonomischen Probleme unsere Zeit" einsetzen. Innerhalb der G20-Staaten gebe es "breite Unterstützung" für Bankenabgaben, wie sie nun geplant seien. Diese müssten allerdings nicht in allen Ländern "komplett einheitlich" sein. Es sei vor allem wichtig, dass die Steuerzahler merkten, dass die Banken in Zukunft die Kosten von möglichen Krisen tragen würden.

Osborne von den konservativen Tories forderte, das Geld aus möglichen Banken-Sicherungsfonds dürfe nicht darauf festgelegt sein, nur beim Zusammenbruch einer Bank eingesetzt zu werden. Er betonte, seine Partei habe bereits lange vor ihrem Regierungsantritt vor rund zwei Wochen angekündigt, Bankenabgaben in Großbritannien einzuführen. "Wir sind froh, dass andere europäische Länder das nun auch so sehen."

Bei dem Treffen von Osborne und Geithner am Mittwochnachmittag war auch der neue britische Premierminister David Cameron dabei. Die EU- Kommission hatte am Mittwoch in Brüssel Pläne vorgestellt, denen zufolge Banken künftig selbst für Pleiten in den eigenen Reihen bezahlen und dafür nationale Insolvenzfonds einrichten sollen.

DPA / DPA