UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die jüngste Eskalation der Gewalt in Syrien scharf verurteilt. Wie ein Sprecher Bans am Freitagabend (Orstzeit) in New York mitteilte, bedauert der UN-Chef die Angriffe des syrischen Regimes auf "unschuldige Zivilisten" trotz der Verpflichtung der Regierung, auf den Einsatz aller schweren Waffen in bewohnten Gebieten zu verzichten. Am kommenden Dienstag sollen ab 6.00 Uhr Ortszeit (5.00 Uhr MESZ) in Syrien die Waffen schweigen - mehr als ein Jahr nach Beginn des Konflikts. Viele Diplomaten zweifeln an den Zusagen des syrischen Regimes, weil es bereits in der Vergangenheit Versprechen nicht gehalten hat.
Ban zeigte sich zudem äußerst betroffen von der sich schnell verschlechternden humanitären Lage. Die syrischen Behörden blieben voll verantwortlich für die schweren Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts. Das Regime solle sofort und bedingungslos alle militärischen Aktionen gegen die Bevölkerung einstellen, verlangte Ban.
Angriffe verstärkt, Flüchtlingsstrom hält an
Stattdessen verstärkte die syrische Führung ihren Kampf in Oppositionshochburgen vier Tage vor Beginn des vereinbarten Truppenabzugs. Vertreter der Aufständischen berichteten, drei Städte seien beschossen und mindestens 27 Menschen getötet worden, darunter Soldaten, Rebellen und Zivilisten. Die Kämpfe trieben die Flüchtlingszahlen auf Rekordhöhe: Allein in den vergangenen 36 Stunden suchten nach offiziellen Angaben 2800 Syrer Schutz in der Türkei.
Insgesamt hat die Flüchtlingszahl damit den neuen Höchststand von rund 24.000 Menschen erreicht. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat Ban Ki Moon in einem Telefongespräch über die Lage informiert. Dabei hatte er auch auf Berichte hingewiesen, nach denen syrische Regierungstruppen bei Angriffen in grenznahen Städten auch Kampfhubschrauber einsetzten. Davutoglu regte an, die UN könnten Beobachter ins türkisch-syrische Grenzgebiet entsenden, um die Entwicklung zu verfolgen.
Am Freitag hatten in mehreren Städten, unter anderem in den Kurdengebieten im Norden Syriens sowie in den Provinzen Deir Essor und Idlib, zehntausende Menschen demonstriert. Die Protestbewegung gegen Präsident Baschar al-Assad hatte zu Demonstrationen für eine Bewaffnung der Rebellen aufgerufen. Seit Beginn der Proteste vor mehr als einem Jahr starben laut Menschenrechtsaktivisten mehr als 10.000 Menschen bei den Kämpfen.
