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Bürgerkrieg in Syrien Uno wirft Konfliktparteien Kriegsverbrechen vor

Morde, Folter, Entführungen: Laut einem UN-Bericht haben beide Kriegsparteien im Syrien-Konflikt Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Sie stellten auch eine Eskalation der Grausamkeiten fest.

Im syrischen Bürgerkrieg begehen Rebellen ebenso wie Regierungstruppen nach Erkenntnissen unabhängiger Experten schwerste Verbrechen an Zivilisten. Die meisten Angriffe erfolgten zwar mit konventionellen Waffen, jedoch sei die Beendigung des Krieges seit dem wahrscheinlichen Einsatz chemischer Kampfstoffe Mitte August dringender denn je. Das betonte die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien am Mittwoch in Genf bei der Vorlage ihres jüngsten Lageberichts.

Auf beiden Seiten gebe es Kriegsverbrecher, die offenbar meinten, keine Bestrafung fürchten zu müssen, erklärte die Expertengruppe unter Leitung des brasilianischen Diplomaten Paulo Pinheiro. Die Täter müssten unbedingt strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Der von vier Juristen geleiteten Kommission liegen nach eigenen Angaben umfangreiche Aussagen, Indizien und Beweise vor. Sie machten deutlich, dass der Bürgerkrieg mit immer grausameren Mitteln und immer skrupelloser geführt werde.

Folter, Hinrichtungen, Morde

Die Untersuchungskommission erklärte, die Regierungstruppen hätten ihre groß angelegten Angriffe gegen die Zivilbevölkerung fortgesetzt und sich dabei des Mordes, der Folter, der Vergewaltigung und der Entführung schuldig gemacht, die als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" eingestuft würden. Jedoch auch die Rebellen hätten "Kriegsverbrechen" wie Morde, außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und Geiselnahmen begangen, erklärte die Kommission.

Die Kommission präsentiert ihren Bericht dem UN-Menschenrechtsrat, der ihn anschließend an den UN-Sicherheitsrat in New York weiterschickt. Zu dem Giftgasangriff am 21. August nahe Damaskus konnte die Kommission keine konkreten Angaben machen. Ihr Bericht umfasst den Zeitraum von Mitte Mai bis Mitte Juli. Die von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit der Untersuchung des Giftgaseinsatzes beauftragten UN-Inspekteure können ihren Bericht nach Einschätzung von Diplomaten Anfang der kommenden Woche vorlegen.

tkr/DPA/AFP DPA

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