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De Maiziere in Afghanistan: Verteidigungsminister setzt Zeichen der Normalisierung

Thomas De Maiziere trat die Reise nach Masar-i-Scharif ohne Militärschutz an und demonstrierte vor Ort Gelassenheit. Seine Botschaft: Es geht bergauf.

Die Reise sollte ein Signal der Normalisierung sein, aber gerade das machte sie so außergewöhnlich: Ein lachender deutscher Verteidigungsminister, der in der berühmten Blauen Moschee mitten in Masar-i-Scharif von einem würdigen alten Afghanen mit grauem Bart in einen traditionellen Umhang gekleidet wird. Ein Verteidigungsminister, der sich trotz der Gefahr von Insider-Attacken auf dem großen afghanischen Militär-Stützpunkt Camp Schahin von einem stolzen Oberst durch eine Schule führen lässt, in der afghanische Soldaten und Polizisten die lebensrettende Kunst des Bombenentschärfens lernen. Ein Minister, der mit einer zivilen Regierungsmaschine ohne Schutzmechanismen gegen Raketenangriffe direkt in Afghanistan landet, ohne vorher wie üblich in Usbekistan in eine sichere Militärmaschine umzusteigen. Thomas de Maiziere lieferte in den vergangenen Tagen die Bilder zu den Aussagen der vielen Politiker, wonach in Afghanistan eine Stabilisierung festzustellen sei.

Dennoch reisten Regierungsvertreter bisher meist in einem massiv geschützten Kokon aus schwer bewaffneten Leibwächtern, gepanzerten Fahrzeugen und besonders gesicherten Flugzeugen nach Afghanistan. Im Land selbst hielten sie sich meist in geschützten Bereichen wie ausländischen Militär-Camps, Ministerien oder Botschaften auf. Ihm sei es wichtig gewesen, seine afghanischen Gesprächspartner vor Ort zu besuchen und sie nicht nur in das wie eine Festung ausgebaute Feldlager einzuladen, sagte de Maiziere am Dienstag im Camp Schahin, dem Hauptquartier der afghanischen Armee im Norden des Landes bei Masar-i-Scharif. "Gouverneur (Mohammed) Atta hat sich darüber sehr gefreut", sagte de Maiziere. Nach dem Essen besuchten beide Politiker gemeinsam die Blaue Moschee, das größte islamische Heiligtum im Land. "Das war für ihn eine besondere Geste und für mich eine bewegende Erfahrung - eine Moschee, die tausend Jahre alt ist, die vor 500 Jahren mehrfach zerstört worden ist und seitdem alles überstanden hat, auch einige Proteste und Stürme in den vergangenen Jahren." Atta habe vorgeschlagen, dass eine deutsche Region eine Partnerschaft für die Provinz Balch, deren Gouverneur Atta ist, übernehme - er finde das eine gute Idee und werde in Deutschland dafür werben, sagte der CDU-Politiker.

Minister lobt "saubere Bürgersteige"

Vor einigen Jahren hatte de Maiziere Atta, der ein einflussreicher Machtbroker im gesamten Norden ist, schon einmal besucht, damals als Innenminister. Schon damals hatte Masar-i-Scharif ihn fasziniert. "Ich war sehr beeindruckt vom Leben in dieser Stadt, frisches Gemüse, was man kaufen kann, ich sag mal was ganz Deutsches: saubere Bürgersteige", sagt der Minister schmunzelnd. Man habe ihm natürlich die Prachtstraße der quirligen, zum Teil aber auch recht elenden 350.000-Einwohnerstadt präsentiert, die in den vergangenen Jahren einen gewaltigen Aufschwung genommen hat und Wirtschaftsmetropole des Nordens ist. "Gegenüber dem Zustand von vor zwei Jahren ist es erneut besser geworden, eine Insel des ökonomischen Erfolges", erklärte de Maiziere.

Der deutsche Minister wollte möglichst nah an das Leben auf der Straße heran und nicht mit dem Hubschrauber in den Gouverneurspalast fliegen. "In der Tat wollte ich gerne auch - so weit das die Sicherheit zulässt - im Auto zu Gouverneur Atta fahren", betonte de Maiziere. "Wir können nicht von angemessener Sicherheit reden und uns selber nicht danach verhalten, deswegen habe ich das so gemacht." Ihm sei allerdings natürlich auch aufgefallen, dass Atta selbst in der Blauen Moschee auch von einem massiven Aufgebot an Leibwächtern geschützt worden sei.

Trotz allem ein gefährliches Land

Auch der Besuch im Hauptquartier der afghanischen Armee im Norden war ein Zeichen: Allein in diesem Jahr kamen 61 ausländische Soldaten durch Angriffe afghanischer Soldaten und Polizisten ums Leben, ein drastischer Anstieg gegenüber 35 Toten im ganzen Vorjahr. Vor zwei Jahren kamen in Baghlan auch drei Bundeswehr-Soldaten durch einen solchen Angriff im eigenen Camp. Dennoch wagte de Maiziere den Schritt und ließ sich nach dem Treffen mit Atta mit dem Auto ins Camp Schahin fahren, wo 4500 afghanische Soldaten stationiert sind. In dem Lager richteten die Deutschen 2009 eine Pionierschule ein, die Soldaten und Polizisten im Kampf gegen Sprengfallen unterweist und inzwischen aus allen Nähten platzt. Es ist die einzige Einrichtung dieser Art in Afghanistan.

Das Bombenentschärfen ist wichtig in einem Land, wo Sprengfallen etwa im Norden die größte Bedrohung für die Sicherheitskräfte überhaupt darstellen und auch Zivilisten immer wieder durch die selbstgebauten Sprengsätze getötet werden. Momentan lässt Deutschland für gut 24 Millionen Euro einen Neubau für die Pionierschule errichten: Er soll 700 statt bisher 520 Schüler aufnehmen können, außerdem sollen alle von ihnen künftig in Häusern untergebracht werden - bisher schlafen die meisten in Zelten. 3500 Pioniere wurden dort bisher ausgebildet.

"Pioniere, das klingt für deutsche Ohren nach Bretter schleppen und Brückenbauen, das gehört vielleicht auch dazu, aber die zentrale Aufgabe ist hier der Kampf gegen IEDs, gegen Sprengstoffanschläge, das ist die eigentliche asymmetrische Bedrohung für dieses Land", sagte de Maiziere. Kampfmittel-Experten auszubilden, um mit dieser Bedrohung umzugehen, sei ein Schlüssel für die Stabilisierung des Landes. An der Pionierschule bilden inzwischen Afghanen Afghanen aus, deutsche und andere ausländische Mentoren sind nur noch im Hintergrund dabei und beraten sie. Die Ausbildung habe wegen der Gefahr durch Sprengfallen eine große Bedeutung, sagte der Kommandeur der Schule, Oberst Ahmadullah, in fließendem Englisch. Seine große Bitte an den deutschen Minister: Er will die ausländischen Mentoren länger als geplant an seiner Seite behalten - mindestens bis Mitte 2014, lieber aber noch über das Ende des internationalen Kampfeinsatzes Ende 2014 hinaus. "Wir haben keine Chance, uns das Wissen anderswo zu beschaffen", appelliert Ahmadullah, der seine militärische Ausbildung noch von den Sowjets erhielt, an die Deutschen.

Eine Pionierschule als neue Form der Hilfe

Die weitere Unterstützung der Pionierschule sowie der ebenfalls von den deutschen gebauten Logistikschule der Armee in Kabul könnte in der Tat ein Szenario dafür sein, wie Deutschland das afghanische Militär über das Ende des internationalen Kampfeinsatzes 2014 hinaus unterstützen wird. "Die Ausbildung von Multiplikatoren, von denen, die die afghanische Armee nachhaltig in den Stand versetzen, etwas für ihre eigene Sicherheit und die Sicherheit des Landes zu unternehmen, das ist jetzt unsere zunehmende Aufgabe - und vielleicht könnte es unsere Aufgabe auch für eine längere Zukunft sein", sagte de Maiziere.

Der Minister nimmt allerdings auch Befürchtungen unter den Afghanen wahr, die sich auf den Abzug der ausländischen Kampftruppen richten. "Ich glaube, dass die einfachere Bevölkerung durchaus Sorgen hat, was passiert, wenn wir hier im bisherigen Umfang weggehen", sagte de Maiziere. "Die offizielle These, das Selbstbewusstsein der afghanischen Gesprächspartner, sagt: Wir kriegen das hin." Die Wahrheit liege wahrscheinlich in der Mitte, daher sei es so entscheidend, dass in den kommenden beiden Jahren Strukturen geschaffen würden, die bei einer nachhaltigen Entwicklung nach 2014 hälfen. "Eine Garantie dafür gibt es nicht, wie jedermann weiß, aber ohne den Weg, den wir jetzt gehen, gibt es nicht die Chance zum Erfolg".

steh/Sabine Siebold/Reuters / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(