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Impeachment-Verfahren: Trump triumphiert: Antrag auf Amtsenthebung abgeschmettert

Der US-Demokrat Al Green ist mit seinem Antrag gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump einleiten zu lassen. Einen Tag nachdem Trump mit rassistischen Beleidigungen von vier Politikerinnen die Welt empört hatte, stimmte selbst die Opposition um Nancy Pelosi gegen das Impeachment. 

Donald Trump spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung in North Carolina

Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung in North Carolina 

AFP

Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch (Ortszeit) in Washington den Vorstoß des demokratischen Abgeordneten Al Green abgewiesen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einzuleiten. Die von den Demokraten dominierte Kongresskammer lehnte den Antrag mit einer deutlichen Mehrheit von 332 zu 95 Stimmen ab. Trump kommentierte das Ergebnis schon kurz darauf triumphierend über den Kurznachrichtendienst Twitter und sprach dabei vom Ende aller Versuche, ihn aus dem Amt zu drängen.

"Trump ist nicht als Präsident geeignet"

Green hatte die Einleitung des sogenannten Impeachment-Verfahrens beantragt, nachdem Trump auf einer Wahlveranstaltung die demokratischen Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez, Ilhan Omar, Rashida Tlaib und Ayanna Pressley bezichtet hatte, die USA zu "hassen". Zudem rief er sie auf, das Land zu verlassen und in die Herkunftsländer ihrer Familien zurückzukehren. Damit hatte er nicht nur in den USA für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. Daraufhin wagte Green den nun abgelehnten Vorstoß. Trump schade der US-amerikanischen Gesellschaft und sein nicht für das Amt des Präsidenten geeignet, hieß es zur Begründung.

Offenbar auch beeinflusst von der demokratischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses und Erzfeindin Trumps, Nancy Pelosi, lehnte die Mehrheit der Demokraten Greens Antrag ab. Pelosi fürchtet, dass ein solches Verfahren derzeit keine Aussicht auf Erfolg hat und Trump eher dabei helfe, seine Anhänger für die Präsidentschaftswahl 2020 anzustacheln. Dass 95 Demokraten dafür stimmten, das Verfahren einzuleiten zeigt aber auch, dass die Opposition in dieser Frage gespalten ist. 

Trump verbuchte das Abstimmungsergebnis naturgemäß als persönlichen Triumph und jubelte via Twitter. "Wir haben soeben ein überwältigendes Abstimmungsergebnis gegen ein Impeachment erhalten", schrieb er. Und konnte sich nicht verkneifen, den Vorstoß von Al Green als "lächerlich" und "Zeitverschwendung" in den Schmutz zu ziehen. 

js / AFP