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Wahlen in den USA: Die ersten Stimmen: Was die Demokraten ankündigen und wie Trump reagiert

Donald Trump hat die Kongresswahlen in den USA überstanden - mit moderaten Verlusten. Den wichtigen Senat konnten seine Republikaner halten. Das Repräsentantenhaus geht an die Demokraten. Trump sieht es positiv - die Demokraten kündigen bereits an, worum es ihnen gehen wird.

Donald Trump: Trotz Verlusten im Repräsentatenhaus zufrieden

Donald Trump: Trotz Verlusten im Repräsentatenhaus zufrieden

AFP

Donald Trump kommt bei den US-Kongresswahlen mit vergleichsweise moderaten Verlusten davon. Die Mehrheit im Repräsentantenhaus liegt nun zwar bei den Demokraten, die Republikaner konnten ihre Mehrheit im Senat allerdings klar halten. Damit wird Donald Trump nun zwar doch mehr Gegenwind bekommen - das Regieren wird erschwert, weil er mit Demokraten in Teilen zusammenarbeiten muss - aber es ist nicht so, wie es einst bei Barack Obama war, dass er Repräsentantenhaus und Senat gegen sich hätte. Trump resümierte via Twitter: "Großartiger Erfolg heute Abend. Danke an alle.".

Trumps Sprecherin Sarah Sanders hatte sich in einer früheren Reaktion vorsichtig optimistisch gezeigt. Der Präsident habe eine "unglaubliche" Nacht. Das Weiße Haus rief die Demokraten dazu auf, bei einem Sieg im US-Repräsentantenhaus keine Untersuchungen gegen Präsident Donald Trump voranzutreiben. Die traditionelle Abstimmung zur Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten ist immer auch ein Referendum über dessen Politik. Bei Trump gilt das in besonderer Weise, weil er das Land so stark polarisiert hat.

Demokraten: "Geht um die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Kontrolle"

Der 72-Jährige war bis zum Schluss des Wahlkampfes im Dauereinsatz gewesen und hatte nach Ansicht vieler Wahlforscher erfolgreich seine Anhängerschaft mobilisiert. Trump geißelte die Demokraten als Gefahr für das Land und warnte vor einer "Invasion" von Migranten. Seine Gegner warfen ihm vor, gesellschaftliche Gräben zu vergrößern und das politische Klima zu vergiften. 

Die Fraktionschefin der US-Demokraten, Nancy Pelosi, hat nach dem Teilsieg ihrer Partei bei den Kongresswahlen derweil eine schärfere Kontrolle der Regierung von US-Präsident Donald Trump angekündigt. "Es geht heute um mehr als nur Demokraten und Republikaner. Es geht um die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Kontrolle", sagte Pelosi am Dienstagabend in Washington. Gleichzeitig versprach sie, dass die Demokraten im neugewählten Kongress "auf Lösungen hinarbeiten werden, die uns zusammenbringen, weil wir alle genug von Spaltung haben".

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Zu Siegern im Rennen um Senatsposten auf Seiten der Demokraten zählen unter anderem auch der parteilose Senator Bernie Sanders, der meist mit den Demokraten stimmt, die mögliche Präsidentschaftskandidatinnen Elizabeth Warren und Kirsten Gillibrand sowie Hillary Clintons Ex-Vizepräsidentschaftskandidat Tim Kaine (Virginia) und Bob Menendez (New Jersey). Auch bei den auf Bundesstaatsebene zu vergebenen Gouverneursposten, von denen 36 zur Wahl standen, verzeichneten die Demokraten einige Achtungserfolge, etwa in Illinois, Michigan und New Mexico. 

Ähnlich wie die Republikaner hatten es offenbar auch die Demokraten verstanden, große Teile ihrer Wählerschaften erfolgreich zu mobilisieren. Nicht zuletzt Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte in den letzten Wahlkampftagen die Werbetrommel für die Kandidaten seiner Partei gerührt. Die Wahlbeteiligung, bei den sogenannten "Midterms" traditionell gering, lag höher als vor vier Jahren. Genau Zahlen standen jedoch zunächst aus.

feh / DPA