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Euro in der Krise: Merkel warnt vor Scheitern Europas

Angela Merkel hat bei der Verleihung des Karlspreises eindringlich an die Euro-Länder appelliert, alles für die Gemeinschaftswährung zu tun. Spanien und Portugal preschen derweil vor und kürzten ihre Ausgaben drastisch.

Scheitert der Euro, dann scheitert Europa": Mit drastischen Worten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Verleihung des Karlspreises in Berlin vor den dramatischen Schuldenproblemen in der EU gewarnt.

EU will künftig früher eingreifen

Merkel hatte bei ihrer Laudatio für den polnischen Karlspreis-Träger Donald Tusk ein engeres Zusammenrücken Europas in der Wirtschafts- und Finanzpolitik gefordert. Mängel im EU-Regelwerk müssten auch über "vertragliche Konsequenzen" behoben werden.

Zuvor hatte die EU-Kommission Pläne vorgestellt, mit der sie in Ergänzung zum vereinbarten Rettungsschirm für Schulden-Notfälle unter den Euro-Ländern die Krise meistern will. Es seien fundamentale Reformen nötig, um das Übel an der Wurzel zu packen, sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Die EU will künftig schon früh eingreifen, wenn die Defizite eines Mitgliedslandes aus dem Ruder laufen. Die 16 Mitglieder der Währungsunion sollen deshalb ab 2011 ihre Haushaltspläne noch vor den nationalen Parlamenten der EU-Kommission und den Partnerländern vorlegen. Defizitsünder sollen schneller und früher bestraft werden.

Westerwelle skeptisch

Merkel und Außenminister Guido Westerwelle erklärten, die Vorschläge gingen in die richtige Richtung. Vorbehalte äußerte Westerwelle aber gegenüber dem Vorschlag, nationale Etats vor ihrer Verabschiedung in den Parlamenten zunächst der EU-Kommission vorzulegen. Merkel hält das dagegen für wenig problematisch.

Die finanziell angeschlagenen Euro-Länder Portugal und Spanien verschärfen unterdessen ihren Sparkurs. Das portugiesische Kabinett beschloss, die Ausgaben zu kürzen und Steuern zu erhöhen. So soll die Mehrwertsteuer ebenso steigen wie die Abgaben von Gewinnen der Banken und anderen Großkonzernen. Die spanische Regierung kündigte Zusatz-Sparmaßnahmen im Umfang von 15 Milliarden Euro an. Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero nannte Lohnkürzungen, Stellenabbau und der Streichung des Baby-Geldes. Die Einsparungen kommen zusätzlich zu einem bereits früher beschlossenen Sparpaket von 50 Milliarden Euro.

Reuters / Reuters