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G20-Treffen in Cannes: Russland soll bis Jahresende WTO-Mitglied werden

Seit 17 Jahren bemüht sich Russland um Einlass in die Welthandelsorganisation. Jetzt ist der Durchbruch zum Greifen nahe. Schon zum Jahresende soll das Land WTO-Mitglied werden.

Russland soll nach dem Willen der G20-Staatengruppe bald Mitglied der Welthandelsorganisation WTO werden. "Wir erwarten, bis Jahresende Russland als WTO-Mitglied begrüßen zu können", heißt es in der vorbereiteten Abschlusserklärung des Gipfeltreffens der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Cannes. Das Dokument liegt der Nachrichtenagentur dpa in einer Kopie vor. Russland verhandelt seit 1993 über einen Beitritt zur WTO, die Gespräche gerieten aber nach dem fünftägigem Krieg zwischen Russland und der früheren Sowjetrepublik Georgien im August 2008 ins Stocken.

Georgien, das seit dem Jahr 2000 WTO-Mitglied ist, hatte die Blockade eines russischen Beitritts angekündigt, solange der Status der zwischen beiden Ländern umstrittenen Regionen Abchasien und Südossetien nicht geklärt sei. Russland hatte diese nach der kriegerischen Auseinandersetzung als unabhängige Staaten anerkannt. Georgien sieht sie jedoch weiterhin als Teile seines Staatsgebiets an und wollte vor allem die Grenzkontrollen unter seine oder internationale Aufsicht stellen.

Die Verhandlungen zwischen Russland und Georgien, die seit dem Krieg keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten, waren erst im März 2011 unter Vermittlung der Schweiz wieder aufgenommen worden. Medien in Moskau und Tiflis berichteten am Donnerstag, ein Privatunternehmen könne den Handel mit den von Georgien abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien mitüberwachen. Hintergrund ist ein Schweizer Vermittlungsvorschlag. "Eine Absichtserklärung sieht vor, dass eine dritte Seite den Handel mitüberwachen soll", sagte Russlands Unterhändler Maxim Medwedkow in Genf. Sollten Detailfragen nächste Woche geklärt werden, könnte Russlands WTO-Aufnahme vermutlich im Dezember beschlossen werden, sagte Medwedkow nach Angaben der Agentur Interfax.

Drittgrößte Handelspartner der EU

Die EU und Russland räumten bereits im Oktober die letzten bilateralen Hindernisse aus dem Weg. Dabei ging es um einen Streit über den Export von Autoteilen aus der EU. Russland ist der drittgrößte Handelspartner der EU nach den USA und China. Mit einem Anteil von 75 Prozent an den Auslandsinvestitionen ist die EU der größte ausländische Investor in Russland.

Die WTO mit Sitz in Genf will Märkte öffnen und damit den internationalen Handel erleichtern. Die Organisation schlichtet auch Handelsstreitigkeiten.

jwi/DPA/AFP / DPA