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George W. Bush: Schwarz, schwärzer, 2006

So ein Jahr hätte sich George W. Bush in seinen schlimmsten Albträumen nicht vorgestellt: Egal ob im Irak, beim Thema Iran oder den Kongress-Wahlen - so gut wie nichts ist dem US-Präsidenten 2006 gelungen. Eine Bilanz in acht Punkten.

Schon 2005 war für US-Präsident George W. Bush ein rabenschwarzes Jahr - 2006 aber wurde noch schlimmer. Im Vorjahr entlarvten sich die kühnen Visionen von blühenden Demokratien in Nahost und eine neue Weltordnung als kaum realistisch, beschädigten Skandale und der dilettantische Umgang mit Hurrikan Katrina Bushs Ansehen. 2006 aber entpuppte sich der Krieg im Irak endgültig als Desaster, verlor die Supermacht international noch mehr an Reputation, erschütterten erneut Skandale die Republikaner, die dann auch ihre Mehrheiten im Kongress verloren. Bush muss fürchten, als "schlechtester Präsident in der US-Geschichte" einzugehen. Und selbst viele neokonservative Freunde haben sich abgewandt. Bush ist zur Weihnachtszeit ziemlich allein im Weißen Haus.

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Ansehen

Nur noch zwischen 31 und 42 Prozent der US-Bürger haben laut verschiedener Umfragen Vertrauen zu Bush. Das ist seit Zeiten des Vietnamkriegs der niedrigste Wert für einen US-Präsidenten. Bush anfangs wohlgesonnene Autoren wie Bob Woodward stellten ihn nun als halsstarrigen Ignoranten dar. Der Historiker Sean Wilentz aus Princeton stieß eine lebhafte Debatte darüber an, ob Bush wohl der schlechteste aller bisher 43 US-Präsidenten wird. Und offen stellte der republikanische Ex-Abgeordnete John Scarborough in seiner Talkshow im Sender NBC die Frage: "Ist Bush ein Idiot?".

Weggefährten

Der Architekt des Irak-Kriegs im Pentagon, Donald Rumsfeld, musste seinen Hut nehmen. Das blutige Chaos im Irak fast vier Jahre nach Kriegsbeginn lässt kaum Zweifel am Scheitern der US-Militär-Strategie. Auch der bärbeißige UN-Botschafter John Bolton warf das Handtuch. Der Bush-Sprecher Scott McClellen wurde ebenso ausgetauscht wie weite Teile des Stabes des Weißen Hauses. Neokonservative Wortführer wie Richard Perle oder William Kristol beschuldigten Bush offen des Missmanagements.

Irak

Die Ratlosigkeit in Washington über das Blutvergießen im Irak und die wachsenden ethnisch-religiösen Spannungen verbirgt nicht mal Bush selbst. Zum Jahresende hat er gleich mehrere Gremien beauftragt, neue Konzepte zu suchen, damit nicht "die ganze Region ins Chaos stürzt", wie die so genannte Baker-Kommission schrieb. Diese düstere Einschätzung bestreitet in Washington niemand mehr.

Iran

Die USA haben Teheran weder von der Fortsetzung der nuklearen Anstrengungen abhalten können noch sind dort die schrillen anti-israelischen Töne leiser geworden. Bush setzt auf den UN-Sicherheitsrat und diplomatische Lösungen. Zweifelhaft aber ist, ob Bush überhaupt in der Lage wäre, bei einem Scheitern die angedrohte militärische Karte zu ziehen. Irak und Afghanistan binden die Amerikaner enorm, zudem wäre die US-Öffentlichkeit kaum von einem neuen Waffengang zu überzeugen. In Washington macht sich ein Gefühl der Machtlosigkeit der Supermacht breit.

Außenpolitik

Nordkorea testete trotz aller US-Warnungen eine Atombombe - deutlicher hätte Pjöngjang die Ohnmacht des "Papiertigers" USA nicht zeigen können. Im Gazastreifen kam die radikale Hamas an die Macht, im Libanon tobte wochenlang ein Krieg, das Land fürchtet einen Bürgerkrieg. Auf Washingtons Einfluss zählen nur wenige. Auf den politischen Gipfeln der G8, der Nato und der pazifischen APEC zeigte sich Bush versöhnlich - aber kaum eines seiner hochgesteckten Ziele konnte er international durchsetzen. Venezuelas Präsident Hugo Chavez machte sich im UN-Plenum lustig über den "Schwefelgeruch" des "Teufels" Bush.

Skandale

Mehrere Republikaner - wie der Führer im Repräsentantenhaus, Tom Delay, - mussten wegen Korruption oder Amtsmissbrauchs zurücktreten. Besonders bitter für die Konservativen war die Affäre um den Abgeordneten Mark Foley, der mit obszönen E-Mails junge Praktikanten im Kongress bedrängt hatte.

Kongress

Die Republikaner verloren ihre Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus, die sie seit 1994 mit wenigen Unterbrechungen besaßen. Bush droht angesichts der Parlamentsmacht in den letzten beiden Jahren seiner Amtszeit früh zur berühmten "lahmen Ente" zu werden.

Reformprojekte

Bush spricht kaum noch von der einst groß angekündigten Sozialversicherungsreform. Die Einwanderungsprobleme sind ebenso wenig gelöst wie die Kostenexplosion in der Gesundheitsversorgung. Nur die Steuererleichterungen, die insbesondere den reichsten Amerikanern viel Geld bescherten, funktioniert - um den Preis enormer Haushaltsdefizite.

Wirtschaft

Bleibt der Lichtblick für Bush: Die US-Wirtschaft hat zwar an Schwung verloren, boomt aber noch immer. Die Arbeitslosenrate liegt bei rund fünf Prozent, die Wachstumsrate von gut zwei Prozent kann sich noch immer international sehen lassen. Und der schwächelnde Dollar hat für die hochverschuldeten USA auch Vorteile - die Auslandsschulden schmelzen, die Ausfuhren steigen.

Laszlo Trankovits/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(