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Griechenland Samaras als neuer Ministerpräsident vereidigt


Diesmal ging es ganz schnell: Nach drei Tagen ist der Chef der Konservativen als griechischer Ministerpräsident vereidigt worden. Bis zum Abend soll die Koalition stehen.

Der Vorsitzende der konservativen griechischen Partei Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, ist am Mittwoch als neuer Regierungschef Griechenlands vereidigt worden. Das traditionelle christliche Zeremoniell im Präsidialgebäude führte der griechisch-orthodoxe Erzbischof Hieronymos II. Staatspräsident Karolos Papoulias, der ihm zuvor das Mandat zur Regierungsbildung erteilt hatte, wünschte Samaras viel Erfolg und fügte hinzu: "Die Probleme, die vor Ihnen liegen, sind viele, und sie sind sehr schwierig."

Die Zusammensetzung des Kabinetts sollte am Abend oder spätestens am Donnerstagvormittag bekanntgegeben werden. Die Regierung unter Samaras wird von den Konservativen (ND), den Sozialisten (Pasok) und der kleinen Partei Demokratische Linke (Dimar) unterstützt. Sie hat insgesamt 179 Abgeordnete im 300-köpfigen Parlament.

Zuvor hatte Sozialistenchef Evangelos Venizelos die Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung für abgeschlossen erklärt. "Griechenland hat eine Regierung", sagte der Vorsitzende der sozialistischen Pasok am Mittwoch im Anschluss an ein Treffen mit Samaras.

"Wichtiger Kampf" beim EU-Gipfel

Die Einigung auf eine neue Regierung ist ein wichtiger Schritt für Griechenland, nachdem sich die Parteien noch bei der vorangegangenen Parlamentswahl im Mai aufgrund der unterschiedlichen Haltungen zu den internationalen Finanzhilfen nicht auf eine Koalition hatten einigen können.

Die Einigung zwischen der Nea Dimokratia, der Pasok und der Demokratischen Linken ermöglicht nun eine pro-europäische Regierung, die an den Sparprogrammen im Grundsatz festhält, die Auflagen aber lockern will. Dazu müsse Griechenland beim EU-Gipfel Ende kommender Woche einen "wichtigen Kampf" führen, kündigte Venizelos an.

be/AFP AFP

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