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Kommentar

Wahldebakel für Theresa May: Großbritannien schlittert in Richtung Staatskrise

Was war das denn? Theresa May wollte mit den Neuwahlen ihre Macht stärken. Erreicht hat sie das genaue Gegenteil. Elf Tage vor Beginn der Brexit-Verhandlungen sieht es in Großbritannien alles andere als rosig aus.

Falls Theresa May, jenseits ihrer Parteizugehörigkeit, etwas gemein hat mit ihrem Vorgänger David Cameron, ist das wohl Hybris.

Cameron rief das EU-Referendum aus in dem sicheren Glauben, die Briten würden bleiben. Er verlor und ist nun Geschichte. Und seine Nachmieterin in Downing Street rief vor sieben Wochen Neuwahlen aus, in dem sicheren Glauben, eine deutliche Mehrheit zu bekommen, die kränkelnde Labour-Party endgültig zu beerdigen und obendrein die eigene Partei zu einen vor dem schweren Gang nach Brüssel. Sie verlor stattdessen Stimmen und Sitze. Und auch sie könnte alsbald Geschichte sein.

Gepokert und verloren. Schon wieder.

Die Neuwahl in Großbritannien wurde überparteilich begrüßt

Der Fairness halber muss man sagen, dass es danach nicht aussah. Die Neuwahlen wurden begrüßt von der eigenen Partei, von Labour und Liberaldemokraten. Vom Volk allerdings weniger, das müde schien von Referenden und Urnengängen.

Aber der April liegt gefühlt ein Lichtjahr zurück. Und in dieser Zeit haben die Briten ihre Premierministerin besser kennengelernt, als ihr lieb sein dürfte. Sie haben eine Frau erlebt, die merkwürdig hölzern und unbeholfen wirkt, wenn sie mit Menschen in Berührung kommt. Sie erlebten eine Frau ohne Spontanität, ohne Esprit und - große Sünde auf der Insel - ohne Humor. Sie führte einen Wahlkampf hinter verschlossenen Türen, vor Linientreuen. Und in dem Maße, wie sie verkrampfte, gewann ihr Kontrahent Jeremy Corbyn. Man könnte es auch so sagen: May war für beide Ergebnisse der großen Parteien verantwortlich. Das schwache der Tories und das überraschend gute von Labour.

Bei den eher weniger kuscheligen Tories vergisst man so was nicht. Die ersten Ergebnisse waren gerade draußen, als das Hauen und Stechen hinter den Kulissen begann und sich der ewige Boris Johnson, von May zum Außenminister berufen, dem Vernehmen nach bereits warm lief. May saß da in Downing Street und tagte mit ihren engsten Beratern.

Theresa May erreichte das Gegenteil dessen, was sie wollte

Sie wollte vor allem die eigene Partei hinter sich versammeln mit dieser Wahl und ihrem bis zum Aberwitz wiederholten Mantra von “strong and stable leadership“, starker und stabiler Führung. Sie erreichte exakt das Gegenteil.

Die Briten haben das durchschaut. Sie haben sich nicht instrumentalisieren lassen für Partei-Interessen. Und haben May eine Abfuhr erteilt. Es ist ein Sieg für die Demokratie. Am Morgen nach der Wahl titelte sogar die notorisch May-freundliche "Daily Mail": "Gamble that backfired", ein Vabanquespiel, das nach hinten losging.

Strong and stable war einmal. In elf Tagen beginnen die Brexit-Verhandlungen, Brüssel will daran fest halten. Die Aussichten für das Vereinte Königreich sind alles andere als rosig. Schon jetzt stagniert die Wirtschaft und wuchs im ersten Quartal 2017 lediglich um 0,2 Prozent. Die Inflationsrate steigt, die Lebenshaltungskosten steigen gleichfalls, wohingegen das Pfund sinkt. Die Staatskassen sind klamm und werden klammer. Falls nun die Verhandlungen mit der EU erwartet schwierig verlaufen, deutet einiges auf eine veritable Wirtschafts- und womöglich auf eine Staatskrise hin.

Und Europa so: ok

Auf der anderen Seite des Kanals, in Brüssel, wird das Ergebnis eher hingenommen als begrüßt. Dort hieß es, man kenne Theresa May wenigstens. Sie galt dort als das kleinere Übel. Nun ist alles offen. Für die von den vielen Wahlen inzwischen genervten Briten könnte das bedeuten: neues Spiel, neues Glück. Und erstmal wohl kein neuer Premierminister.