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Die wählen, die Briten!: Von D wie Dementia Tax bis S wie Schottland - die Wahlen in Großbritannien von A bis Z

Am Donnerstag wählen die Briten ein neues Parlament. Aber voraussichtlich keine neue Premierministerin. Ein kleines Kompendium von nützlichem und unnützem Wissen – von A bis Z. 

Theresa May im Wahlkampf

Theresa May im Wahlkampf:  Die Premierministerin (M.) ist besonders dann schwach, wenn sie auf normale Menschen trifft, wie hier in Fleetwood, Lancashire

A wie Abbott, Diane: Labour-Politikerin und bis Mittwoch noch Schatten-Innenministerin von → Jeremy Corbyn mit einem chronischen Talent für Pleiten, Pech und Pannen. Im laufenden Wahlkampf leistete sie sich eine ganze Reihe von erratischen Auftritten; der schlimmste gewiss in einem Radio-Interview, als sie jede Zahl durcheinanderbrachte. 10.000 zusätzliche Polizisten hatte die Partei versprochen, Abbott machte aus denen mal 25.000, mal eine Viertelmillion, und ihre Kalkulation für die Lohnkosten des neuen Personals changierten zwischen 30 (!) und 8000 Pfund pro Jahr und Nase. Das Interview firmierte fortan unter dem schönen englischen Idiom “brain fart“, Hirnfurz. Immerhin avancierte die eigenwillige Labour-Frau nach dem “Grand-Prix d’Eurovision“ zum Twitter-Hit. Einer zwitscherte, die einzige Chance auf einen britischen Sieg sei Diane Abbott: "Unsere 12 Punkte, nein 120, nein 12.000 Punkte gehen an Großbritannien." Zwei Tage vor den Wahlen sagte sie einen Auftritt bei der BBC ab, 24 Stunden später zog sie sich von ihrem Posten zurück. Zeitweilig, heißt es, und aus Krankheitsgründen.

B wie Brexit: Beherrschendes Thema auf der Insel seit einem Jahr, selbstverständlich auch im Wahlkampf. Die Premierministerin → Theresa May positioniert sich als Säulenheilige der Austrittsverhandlungen, was insofern einer gewissen Ironie nicht entbehrt, weil sie im vergangenen Jahr - wenn auch verhalten - fürs Bleiben warb. Das Echo des Brexit schleicht sich allmählich ins Leben der Menschen. Die Inflationsrate steigt, die Lebensmittelpreise auch, das Pfund dagegen hat bereits 20 Prozent an Wert verloren, und die Wirtschaft stagniert. Von den führenden Industrienationen legte Großbritannien in diesem Jahr das schwächste Wachstum hin. Und das ist lediglich Vorspiel. Die Austrittsverhandlungen beginnen elf Tage nach der Wahl. Erst dann wird es richtig ernst.

Fahrplan, Reisen, Proteste: Was passiert jetzt mit dem Brexit?

C wie Corbyn, Jeremy: Seit knapp zwei Jahren Vorsitzender der Labour-Party und in diesem Wahlkampf deutlich entspannter und besser als allgemein gedacht. Corbyn, lange belächelt und bekrittelt von den Konservativen im Verbund mit der konservativen Presse, wirkt plötzlich authentisch und klar in seiner Botschaft. Jedenfalls sieht es - anders als noch vor sechs Wochen - nicht mehr nach einer vernichtenden Labour-Niederlage aus, auf die Theresa May spekuliert hatte, als sie die Wahlen anberaumte. Was allerdings auch daran liegt, dass ihrer Partei ein fundamentaler Lapsus unterlief mit ihrer…

D wie Dementia Tax: Ein Eigentor, das den Konservativen ihren klaren Vorsprung kostete und womöglich sogar den Sieg. Es geht darum, dass Alte künftig mehr zur Pflege beitragen sollen und auch ihr Eigentum beleihen, um die Kosten zu begleichen. Die Tories legten sich dabei gleich mit zwei Fraktionen an: Den Senioren und deren Nachkommen, die ihr Erbe flöten gehen sehen. Außerdem: Die Regelung gilt nicht für Krebskranke, sondern vor allem für Alzheimer-Patienten. Deshalb Demenz-Steuer. Irgendwem bei den Tories scheint entfallen zu sein, dass so was im Wahlkampf nicht gut kommt…

E wie EU oder E wie es war einmal. Ende März 2019 sind die Briten raus aus der EU. Ohne Wenn und Aber. Oder in den Worten von Theresa May: "No deal is better than a bad deal." Der frühere EU-Berater und Diplomat Robert Cooper sieht das etwas anders; er glaubt, dass der Ausstieg in Wahrheit 30 Jahre dauern könnte: "Zehn Jahre verhandeln, zehn Jahre klagen und zehn Jahre betteln, dass wir wieder reinkommen."

F wie Farage, Nigel: Einst Chef und Alleinunterhalter der United Kingdom Independence Party UKIP. Neuerdings Polit-Rentner und Freund von Donald Trump, der ihn am liebsten auf den Posten des britischen Botschafters gelobt hätte. Denn auf Farage kann sich Trump verlassen, weshalb er auch gerade "Person von Interesse" für das FBI ist. Es ist nicht ausgeschlossen, dass er im Auftrag Trumps mit den Russen dealte. Und es ist nicht ausgeschlossen, dass Farage irgendwann auf die politische Bühne zurückkehrt. Er hat nämlich sonst nichts.

G wie Gibraltar: Felsklotz mit vielen Affen drauf an der spanischen Küste und britisches Territorium mit rund 35.000 Einwohnern. Den Spaniern seit Ewigkeiten ein Dorn im Auge. Neulich rief der Tory-Politiker Lord Michael Howard, dazu auf, Gibraltar notfalls mit Waffen zu verteidigen, falls es im Zuge der Austrittsgespräche zu Zerwürfnissen kommen sollte. So weit ist das schon.

H wie Hammond, Philip: Schatzkanzler, Nachfolger von ­→ George Osborne und Nachbar von Theresa May in der Downing Street. De jure zweitmächtigster Mann im Land, de facto nicht. Hammond, ein eher leiser Mensch mit tadellosen Manieren, liegt im Dauerclinch mit den mächtigen Beratern seiner Chefin. Manchmal wird es laut, oft ungemütlich. Der "Guardian" unkte vor kurzem im Fußballjargon, Hammond werde keine vier Sekunden nach Öffnen des Transferfensters, also keine vier Sekunden nach den Wahlen, nach Watford abgeschoben.

I wie Immigration: Nach Lesart des britischen Boulevards Wurzel allen Übels und wohl auch Ursache des Brexit. Die konservative → Presse und → UKIP kämpfen seit Jahren Hand in Hand gegen den Zuzug. Gemeinsamer Tenor: Ausländer nehmen Briten die Arbeitsplätze weg, leben von Sozialhilfe und gefährden die innere Sicherheit. Das ist zwar grober Unfug, verfing aber beim → Brexit. Das Mantra des letzten Jahres "Take back control" echot auch diesmal durch den Wahlkampf. Die Konservativen wollen eine (unrealistische) Obergrenze von 100.000 Einwanderern pro Jahr, Labour nennt vorsichtshalber gar keine Zahlen. Noch ist obendrein unklar, was aus den zirka drei Millionen EU-Bürgern auf der Insel und den zwei Millionen auf dem Kontinent lebenden Briten wird.

J wie Johnson, Boris: Außenminister mit tragikomischem Hang zur Selbstdarstellung, die zuweilen furchtbar daneben geht. Nicht nur im Ausland, auch daheim und unterwegs. Neulich sprach sich Boris in einem Hindu-Tempel in Bristol für verbilligte Whisky-Exporte nach Indien aus. Das mochten die Anwesenden gar nicht, Sikhs lehnen Alkohol ab. Solche Dinge passieren Boris ständig. In der Kampagne auffällig zurückhaltend zur Freude seiner Sprecher, die immer dann froh sind, wenn er unfallfrei an Kameras und Mikrofonen vorbeikommt.

K wie Khan, Sadiq: Nachfolger von ­→ Boris Johnson in London, erster muslimischer Bürgermeister einer westlichen Metropole. Und Hoffnungsträger der Labour-Party. Khan hat das erste Jahr im Amt souverän gemeistert. Denn er kommt im Gegensatz zum Vorgänger sehr wohl unfallfrei an Kameras vorbei. Und macht, im Gegenteil, vor Kameras gerade in Zeiten von → Terror eine gute Figur.

L wie Liberal Democrats: Die Liberalen, bei den Wahlen 2010 noch Königsmacher, stürzten 2015 komplett ab und verloren 49 Sitze. Der Parteivorsitzende Nick Clegg zog sich daraufhin zurück und hinterließ dem sperrigen Tim Farron das Feld. Die Lib Dems gelten als europafreundlichste Partei Britanniens und streben nach den Brexit-Verhandlungen ein Referendum über das Referendum an.

Hans-Ulrich Jörges' Klartext: Die Briten werden sich den Brexit noch mal überlegen

M wie May, Theresa: Seit Juli 2016 Premierministerin, oder, wie der Kolumnist John Crace in Anlehnung an einen mächtigen Nordkoreaner gerne schreibt: "Supreme Leader", oberster Führer. Manchmal nennt Crace sie auch "Maybot", eine Mischung aus May und Robot, was treffend ist, weil sie unentwegt auf Stanzen und Worthülsen zurückgreift und dann wie ihr eigener Anrufbeantworter klingt. “Brexit means Brexit” war so eine, nun redet sie ständig von "strong and stable". Der Wahlkampf deckt ihre Defizite schonungslos auf. Improvisieren und spontan kann May nicht; sie ist besonders dann schwach, wenn sie auf normale Menschen trifft, die normale Fragen stellen. Von denen gibt es dummerweise mehr als 60 Millionen im Land.



N wie National Health Service (NHS): Das berühmte und moribunde Gesundheitssystem der Briten, Top-Thema in jedem Wahlkampf. Jeder im Königreich Lebende ist berechtigt, sich kostenfrei registrieren und behandeln zu lassen. Das ist großartig. Aber natürlich teuer. Bis zum Jahr 2020 entsteht ein Deckungsloch von geschätzt 20 Milliarden Pfund. Darüber hinaus wollen bis zu 40 Prozent aller Ärzte und Pflegekräfte aus EU-Ländern wegen der ungewissen Zukunft das Land verlassen, was wiederum die Zukunft des NHS noch ungewisser macht. Sicher ist nur, dass das System auf Dauer so nicht haltbar und tragbar ist. Und ebenso sicher ist, dass das von den großen Parteien niemand so aussprechen würde. Der NHS ist eine Heilige Kuh, die allerdings dringend mal zum Tierarzt müsste.

O wie Osborne, George: Galt als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von David Cameron. Wurde aber von Theresa May zügig aussortiert. War dann Hinterbänkler, hielt Reden für viel Geld und schloss für noch mehr Geld einen Buchvertrag ab. Seit dem Frühjahr ist Osborne nun Chefredakteur des “London Evening Standard”, in diesem Gewerbe aber noch ein Dilettant. Als Osborne - halb zog es ihn, halb sank er hin - im Parlament seine überfällige Demission als Abgeordneter ankündigte, verpasste er es, die neuen Kollegen darüber zu informieren - und damit den Redaktionsschluss des eigenen Blattes. Sehr zum Gespött der…

P wie Presse: Das Gesetz der Neutralität gilt in Großbritannien nicht. Es gibt links und rechts und keine Mitte. Der "Guardian" siedelt auf der linksliberalen Seite ebenso wie die Boulevardzeitung "Daily Mirror". Dem steht auf der anderen Seite des Spektrums eine ganze Armada von konservativen Publikationen gegenüber. Allen voran die notorische "Sun" und die noch notorischere “Daily Mail”. Wobei die "Sun" zumindest noch lustig und ironisch sein kann, die "Daily Mail" mit vornehmlich älterer Leserschaft aber nicht. Themenschwerpunkte sind Krampfadern, Menopause, Jeremy Corbyn (schlimm), die → EU (noch schlimmer) und → Immigration (am schlimmsten). Am Tag vor der Wahl widmete die “Mail“ 13 Seiten einem Frontalangriff auf Labour. Paul Dacre, "Daily-Mail"-Chefredakteur, ist einer der mächtigsten Männer des Landes. David Cameron wollte ihn vor dem Referendum auf seine Seite ziehen, aber Dacre lehnte ab. Cameron ist jetzt Geschichte und Dacre einflussreicher denn je. Er geht ein und aus in Downing Street. Und Mays neuer Sprecher kommt natürlich von der "Daily Mail".

Q wie Queen: Die Königin darf, allen Gerüchten zum Trotz, wählen. Macht das aber nicht aus Neutralitätsgründen. Einmal pro Woche trifft die Königin →  Theresa May zum Plausch im Buckingham Palace.

R wie Re-Leaver: Die neueste Wortschöpfung der konservativen → Presse. Und wie vieles in rechten Boulevardblättern formvollendeter Unfug. Unter Re-Leaver verstehen sie jene Briten, die vor einem Jahr für Remain, also fürs Bleiben stimmten, nunmehr aber die Brexit-Verhandlungen unterstützen. Nicht, weil sie den EU-Austritt neuerdings für eine besonders dolle Idee hielten. Sondern vielmehr deshalb, weil sie faire Verlierer sind und sich an die demokratischen Grundregeln halten.

S wie Schottland: Der größte Gewinner bei den Wahlen 2015 war die Scottish National Party (SNP), die bis auf drei Wahlkreise Schottland komplett abräumte und auf 56 Sitze im Parlament kam. Auch diesmal wird die SNP die meisten Stimmen bekommen oben im Norden, obschon ausgerechnet die Konservativen mit ihrer charismatischen Vorsitzenden Ruth Davidson aufholen. Das alles ist allerdings nur ein Präludium für eine weitere Wahl. Die Schotten, versprach First Minister Nicola Sturgeon, werden nach dem Brexit-Prozess abermals über die Unabhängigkeit abstimmen. Beim letzten Mal, im September 2014, votierten noch 55 Prozent für den Verbleib im Vereinten Königreich. Sturgeon wird ein weiteres Referendum wohl in dem Moment ausrufen, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist. Dann würde aus Great Britain endgültig Little England.

T wie Terror: Nach den Anschlägen in Manchester und am vergangenen Wochenende in London setzten die großen Parteien ihre Kampagnen kurzzeitig aus. Und wie nicht anders zu erwarten war, schlich sich das Thema schnell zurück in den Wahlkampf. Premierministerin → Theresa May präsentierte schnell einen Vierpunkteplan zur Bekämpfung des islamistischen Extremismus, für den ihr Herausforderer → Jeremy Corbyn den "War on Terror" von Amerikanern und Briten mitverantwortlich macht. Die weisesten und leisesten Worte fand der Londoner Bürgermeister → Sadiq Khan, "das ist unsere Stadt, und wir werden diese Feiglinge nie gewinnen lassen".

U wie United Kingdom Independence Party (UKIP): Nationalistische und streng anti-europäische Partei, die sich mit dem Sieg beim Referendum gewissermaßen selbst abschaffte. Die Populisten taumeln gerade in die politische Bedeutungslosigkeit. Wenn der → Brexit irgendwas Gutes hatte, dann das.

V wie Victory: Für die Mehrheit im House of Commons, dem Unterhaus, braucht es 326 Sitze der insgesamt 650 Abgeordneten. Bei den vergangenen Wahlen holten die Tories 330 Sitze. Diesmal sollen es mehr sein, nur deshalb gibt es diese Wahlen. Parteiintern heißt es, dass alles unterhalb von 50 Sitzen Mehrheit eine Enttäuschung sei. Von einem Erdrutschsieg ist Mays Partei allerdings weit entfernt. Auch wegen des Strategiefehlers mit der →  Dementia Tax.

W wie Westminster: Sitz des House of Commons und des House of Lords. Das prächtige Gebäude muss dringend renoviert werden. Es ist in etwa so hinfällig wie der → National Health Service. Wasser tropft durch die historischen Decken, Putz bröckelt von den Fassaden, und Mäuse huschen über die Flure. Kosten: Mindestens drei Milliarden Pfund. Nebenkosten: Die Parlamentarier müssten jahrelang eine neue Behausung finden.

X wie Xenophobie:UKIP und Farage, Nigel.

Y wie YouGov: Bekanntestes Meinungsforschungsinstitut Großbritanniens. Aber gäbe es eine Meinungsumfrage über Meinungsumfragen, fiele die nicht besonders gut aus. Bei der Parlamentswahl 2015 wie auch beim Referendum, vor allem aber bei der letzten US-Wahl lagen die führenden Institute abendfüllend daneben. Und diesmal variieren ihre Prognosen dramatisch. YouGov sieht die Tories mit lediglich drei Prozent vorn, die übrigen mit bis zu 13 Prozent. Verlässlich ist anders.

Z wie Generation Z: Die jungen Wähler um die 20. Traditionell eher linksliberal und damit → Jeremy Corbyn zugetan, der auch eifrig um sie buhlt. Die Generation Z ist auch die Generation Brexit, die im vergangenen Jahr beim Referendum von den alten Wählern überrumpelt wurde.