Irak-Resolution Bush und Schröder vereinbaren Zusammenarbeit bei Irak-Resolution


US-Präsident Bush und Bundeskanzler Schröder wollen beim Thema Irak-Resolution konstruktiv zusammenarbeiten. In einem Telefonat sagte Schröder Bush seine Unterstützung bei der Suche nach einem Kompromiss im UN-Sicherheitsrat zu.

US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzler Gerhard Schröder wollen bei den weiteren Beratungen über eine neue Irak-Resolution konstruktiv zusammenarbeiten. In einem Telefonat am Pfingstmontag sagte Schröder Bush seine Unterstützung bei der Suche nach einem Kompromiss im UN-Sicherheitsrat zu, wie es am Dienstag in Berliner Regierungskreisen hieß. Einzelheiten des Gesprächs wurden nicht bekannt. Am Rande des G-8-Gipfels in den USA werden sich Schröder und Bush am 8. Juni zu einem bilateralen Gespräch treffen.

Kanzler Schröder verspricht konstruktive Zusammenarbeit zu

Bush rief Schröder am Montagnachmittag an und bat ihn in dem 15-minütigen Gespräch um Unterstützung in Sachen Irak-Resolution. Der Kanzler habe zugesagt, konstruktiv mitzuarbeiten und seine Hoffnung auf eine baldige Lösung zum Ausdruck gebracht, hieß es in deutschen Regierungskreisen. Es sei zwar zu früh, etwas über den weiteren Zeitverlauf zu sagen. "Aber Optimismus ist sicherlich angebracht."

Die Resolution soll die für den 30. Juni geplante Machtübergabe an eine irakische Übergangsregierung regeln. Einen Entwurf für die Entschließung brachten die USA und Großbritannien vergangene Woche im Weltsicherheitsrat ein. Strittig ist unter anderem die Frage, ob das Mandat einer multinationalen Truppe in Irak zeitlich befristet wird beziehungsweise ob die Übergangsregierung das Recht haben soll, über den Verbleib ausländischer Soldaten im Land zu entscheiden. Schröder hatte den Entwurf der USA und Großbritanniens als "gute Grundlage" für die weiteren Beratungen bezeichnet, aber auch Änderungen "in wichtigen Punkten" angemahnt.

Bilaterale Gespräche zwischen Schröder und Bush am Rande des G-8-Gipfels

Das Treffen zwischen Schröder und Bush findet am ersten Tag des G-8-Gipfels auf Sea Island im US-Staat Georgia statt. Es ist das dritte formelle Gespräch zwischen den beiden seit dem Irak-Krieg. Zuletzt waren Schröder und Bush im Februar in Washington zusammengekommen und hatten dabei die Krise in den deutsch-amerikanischen Beziehungen endgültig beigelegt.

Beim dreitägigen G-8-Gipfel soll eine Erklärung verabschiedet werden, in der die acht Industriestaaten den arabischen Ländern einen verstärkten Dialog über wirtschaftliche Entwicklung und politische Strukturen anbieten wollen. Darüber habe es in den letzten Monaten eine "sehr kontroverse Diskussion" gegeben, in der es aber gelungen sei, die "Differenzen zu überwinden", hieß es in den Regierungskreisen. Bei dem Dialog mit den arabischen Staaten müsse der Eindruck vermieden werden, "dass eine Seite der anderen Seite Vorstellungen über die weitere politische Entwicklung oktroyieren will".

Ägypten hat abgesagt

Am zweiten Tag des Gipfels wird es zu einem Treffen mit arabischen Staats- und Regierungschefs kommen. Der genaue Teilnehmerkreis von arabischer Seite ist noch offen. Ägypten hat bereits abgesagt.

Zur "Gruppe der Acht" zählen die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Russland, Japan und Kanada. Weitere Themen werden die Weltwirtschaftslage und der Welthandel, die Lage in Afghanistan, Sicherheitsfragen sowie die Entwicklungs- und Gesundheitspolitik sein. Am letzten Gipfeltag wird es zu einem Treffen mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs kommen, bei dem es um die NEPAD-Initiative für Reformen auf dem afrikanischen Kontinent gehen soll.

Michael Fischer, AP


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