Israel Scharon darf eine Große Koalition versuchen


Seine Likud-Partei hat ihm grünes Licht gegeben: Israels Ministerpräsident Ariel Scharon darf Verhandlungen mit der Opposition zur Bildung einer Großen Koalition aufnehmen. Eine neue Regierung soll so schnell wie möglich stehen.

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat den Vorsitzenden der oppositionellen Arbeitspartei, Schimon Peres, am Freitag offiziell zu Koalitionsverhandlungen eingeladen. Israelische Medien berichteten, Scharon habe den Oppositionsführer am Morgen angerufen. Das Zentralkomitee von Scharons Likud-Partei hatte am Vorabend mit deutlicher Mehrheit für die Bildung einer großen Koalition mit der Arbeitspartei und strengreligiösen Fraktionen gestimmt. Die Parteispitze teilte mit, 62 Prozent der Likud-Funktionäre, die sich an der Wahl beteiligten, hätten den Vorschlag des Ministerpräsidenten Ariel Scharon akzeptiert, die Arbeitspartei und die strengreligiösen Parteien in die Koalition aufzunehmen. Die Koalitionsgespräche könnten bereits am Sonntag beginnen, schrieb die Zeitung "Haaretz" (Freitag). Politische Beobachter werteten die Entscheidung als großen Sieg für Scharon im Kampf um die Umsetzung seines Abzugsplans aus dem Gazastreifen.

77 Prozent der knapp 3000 Mitglieder des Zentralkomitees nahmen an der Abstimmung über die Bildung einer großen Koalition teil. Nach Medienberichten will der Premier innerhalb von zehn Tagen eine neue Regierung bilden. Zu Beginn der Abstimmung hatte Scharon gesagt, er wolle sich "von niemandem daran hindern lassen, die Regierung auszuweiten oder den Abzugsplan (aus dem Gazastreifen) umzusetzen".

Scharons alte Koalition, die schon im Streit um den Gaza-Abzugsplan die Mehrheit im Parlament verloren hatte, war vor einer Woche an der Auseinandersetzung um den Staatshaushalt für 2005 zerbrochen. Gegenwärtig verfügt Scharons Likud nur über ein Drittel der insgesamt 120 Mandate im Parlament. Der Premier braucht die Arbeitspartei, um den angekündigten Abzug aus dem Gazastreifen im kommenden Sommer umzusetzen. Die Führung der Arbeitspartei einigte sich am Donnerstagabend darauf, am 29. Juni kommenden Jahres einen neuen Vorsitzenden zu wählen.

Koalitionsgespräche könnten Sonntag beginnen

Die Arbeitspartei will sich am Samstagabend versammeln, um die Verhandlungen abzusegnen. Mit Beginn der Koalitionsgespräche wird bereits am Sonntag gerechnet. Politische Beobachter werteten die Likud-Entscheidung als großen Sieg für Scharon im Kampf um die Umsetzung seines Abzugsplans aus dem Gazastreifen.

Im erbitterten Streit um den Abzugsplan hatte Scharons alte Koalition die Mehrheit im Parlament verloren. Vergangene Woche war sie dann an der Auseinandersetzung um den Staatshaushalt für 2005 vollständig zerbrochen. Gegenwärtig verfügt Scharons Likud nur über ein Drittel der insgesamt 120 Mandate im Parlament. Der Premier braucht daher die Arbeitspartei, um die angekündigte Räumung aller Siedlungen im Gazastreifen im kommenden Sommer umzusetzen.

DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker