Nach sieben Jahren endet die Amtszeit des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella. An diesem Montag beginnt in Rom die Wahl seines Nachfolgers. Wie in Deutschland wird das Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlleuten.
Wie wird der Staatspräsident in Italien gewählt?
1009 Wahlleute wurden zur Wahl nach Rom geladen, das sind die Mitglieder der beiden Parlamentskammern – Senat und Abgeordnetenhaus – sowie Vertreter der 20 Regionen. Sie wählen einzeln und geheim. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zweidrittelmehrheit zum Sieg nötig, ab Wahlgang vier dann die absolute Mehrheit von 505 Stimmen.
Es ist davon auszugehen, dass es Tage dauert, bis jemand gewählt ist. Die Parteien konnten sich auf keinen lagerübergreifenden Kandidaten einigen, es dürfte niemand in den ersten drei Wahlgängen zwei Drittel der Stimmen erhalten. Zudem verzögert die Corona-Pandemie das Abstimmungsprozedere: In die große Aula des Abgeordnetenhauses, wo die Wahlurnen – "Salatschüsseln" genannt – stehen, dürfen nur 50 Wähler gleichzeitig rein. Mehr als vier Stunden werden pro Abstimmung erwartet, dazu sind aufwendige Desinfektionsmaßnahmen vorgesehen.
Zahlreiche Wahlleute mit Corona infiziert oder in Quarantäne
Etliche Wahlleute sind eigentlich in Covid-Quarantäne, weil sie selbst infiziert oder Kontaktpersonen sind. Im Vorfeld war gemutmaßt worden, dass Dutzende nicht nach Rom oder zum Abgeordnetenhaus kommen können. Ein Ausnahmedekret erlaubt es ihnen aber, für die Dauer der Wahl ihre Isolation aufzugeben. Um kein Risiko einzugehen, wurden für jene Personen spezielle Wahlzelte vor dem Gebäude aufgebaut.
Wer der neue Präsident wird, ist nicht abzusehen. In Italien kann man sich nicht offiziell bewerben, oft entwickelt sich erst während der Wahlgänge eine Dynamik für eine Person. Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte zuletzt am deutlichsten für sich geworben; ohne Erfolgsaussichten gab er am Wochenende auf. Zu den vielen möglichen Kandidaten gehören ehemalige Regierungschefs wie Giuliano Amato, langjährige Parlamentarier wie Pier Ferdinando Casini und Maria Elisabetta Casellati – und auch der amtierende Ministerpräsident Mario Draghi.
Die Omikron-Welle steigt und steigt – so ist die Corona-Lage in Europa
Neu-Infektionen pro Tag: 54.000, Tendenz fallend
Impfquote: 77 Prozent
Die 14-Tage-Inzidenz in Belgien liegt aktuell über 3000. Seit Anfang Dezember gelten strenge Regeln, wie etwa eine Homeoffice-Pflicht für mindestens vier Tage pro Woche. Veranstaltungen mit mehr als 200 Menschen in Innenräumen sind verboten. Für andere Events gelten weiterhin Hygieneregeln, diese sollten von den lokalen Behörden verstärkt kontrolliert werden. Seit dem 10. Januar gibt es aber wieder Vollzeit-Präsenzunterricht in Kindergärten sowie in Grund- und Sekundarschulen, allerdings mit Maskenpflicht für alle Kinder ab 6 Jahren.
Quellen: "info-coronavirus.be", "Johns Hopkins University".
Sollte Draghi gewählt werden, ist die Zukunft der Regierung offen. Die Mitte-Links-Parteien wollen eine Fortführung der Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode 2023. Allerdings ist dafür ein neuer, starker Chef der Regierung nötig. Wer dies sein könnte, ist unklar.
