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Kommunalwahl in Italien Berlusconi kassiert schwere Schlappe


Die Nervosität war ihm anzumerken: Italiens Regierungschef Berlusconi hatte die Kommunalwahlen insbesondere in Mailand zum Stimmungstest für seine Regierung erklärt. Nun hat er sogar in seiner Heimatstadt ein Fiasko erlebt.

Schwere Schlappe für Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und seine Mitte-Rechts-Regierung: Die Kandidaten seiner Partei Volk der Freiheit (PdL) unterlagen bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt sowohl in seiner Heimatstadt Mailand als auch in Neapel der Linken. Nach der Auszählung am Montag entfielen bei der Stichwahl um die Wirtschaftsmetropole Mailand 55,1 Prozent auf den linken Herausforderer Giuliano Pisapia. Berlusconis Kandidatin, die bisher amtierende Bürgermeisterin Letizia Moratti, kam lediglich auf 44,9 Prozent. Moratti hatte bereits nach der ersten Runde der Bürgermeisterwahlen vor zwei Wochen klar hinten gelegen.

In der zweiten umkämpften Millionenstadt Neapel, der drittgrößten Metropole Italiens, siegte die Linke noch klarer. Der von Prozessen und Skandalen umrankte Berlusconi hatte gehofft, der Linken zumindest die kampanische Hauptstadt nach 18 Jahren entreißen zu können. Doch der linke Kandidat von der Anti-Korruptionspartei IDV (Italien der Werte), Luigi Di Magistris, setzte sich mit 65,4 Prozent überaus deutlich durch. In der ersten Runde vor zwei Wochen hatte noch Berlusconis Kandidat Gianni Lettieri in der von Mafia und Müllchaos geplagten süditalienischen Stadt vorne gelegen.

Signal mit Blick auf die Parlamentswahl 2013

"Eine neue politische Phase ist eröffnet", sagte der Chef der größten Oppositionspartei PD (Demokratische Partei), Pier Luigi Bersani, und forderte - einmal mehr - Berlusconis Rücktritt. Dem entgegnete der führende Parlamentarier der Berlusconi-Partei PdL (Volk der Freiheit), Fabrizio Cicchitto: "Weder die Führerschaft Berlusconis noch die der Regierung sind dadurch in Frage gestellt."

Der konservative und umstrittene Berlusconi hatte diesen Urnengang - zwei Jahre vor der nächsten Parlamentswahl - vor allem in Mailand zu einem "nationalen Test" für seine Person und die Regierung ausgerufen. Nach dem schlechten Abschneiden im ersten Durchgang zeigte sich der siegesgewohnte 74-Jährige dann jedoch zunehmend nervös und aggressiv.

Zuletzt sagte Berlusconi beschwichtigend, dass auch bei einer Niederlage seine Mitte-Rechts-Regierung mit der Lega Nord in Rom nicht am Ende sein werde. Die weitgehend uneinige linke Opposition kann den Durchbruch in Mailand dennoch als ein Signal für einen Aufbruch mit Blick auf die Parlamentswahl 2013 ansehen. Die Linke siegte auch in anderen Städten wie Triest und Cagliari.

Wahlbeteiligung stark gesunken

Die Stichwahlen in 88 Städten und Gemeinden sowie in einer Reihe von Provinzen zogen nur etwa 60 Prozent der gut sechseinhalb Millionen Wahlberechtigten an. Bei der ersten Runde vor zwei Wochen waren es noch 68,6 Prozent gewesen.

Berlusconi berief für Dienstag eine Sitzung des Präsidiums seiner Partei ein. Ebenfalls am Dienstag ist ein neuer Prozesstag in der sogenannten Rubygate-Affäre angesetzt. Berlusconi steht derzeit wegen Sex- und Korruptionsaffären in mehreren Prozessen vor Gericht.

mad/ukl/AFP/DPA DPA

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