Stimmungstest

Sind die Kommunalwahlen in NRW wirklich eine erste Abrechnung mit der Arbeit der Bundesregierung? Kaum, meint der Kanzler.

Stimmungstest für die britische Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer: In Teilen Englands haben am Donnerstag Kommunalwahlen stattgefunden, bei denen vor allem das Abschneiden der rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Partei Reform UK von Nigel Farage mit Spannung erwartet wurde. Sie führte zuletzt in landesweiten Umfragen in der Wählergunst.

In Teilen Englands sind die Bürger am Donnerstag zu Kommunalwahlen aufgerufen, die als Stimmungstest für die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer gelten. Mit Spannung wird das Abschneiden der rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Partei Reform UK von Nigel Farage erwartet. Sie führte zuletzt in landesweiten Umfragen in der Wählergunst.

STORY: In drei britischen Wahlkreisen musste am Freitag ein Nachrücker bestimmt werden. Den wichtigsten konnten die Tories halten. Dabei handelte es sich um die mit Spannung erwartete Nachwahl im Ex-Wahlkreis des ehemaligen Premierministers Boris Johnson. Dort gewann der Kandidat der Tories den Wahlkreis am westlichen Stadtrand von London mit einer Mehrheit von knapp 500 Stimmen. Johnson hatte sein Mandat Anfang Juni niedergelegt, nachdem ein Parlamentsausschuss zu dem Ergebnis gekommen war, dass er in der Partygate-Affäre das Unterhaus belogen hat. Im Wahlkreis Somerton and Frome unterlagen die Tories dagegen den Liberaldemokraten. Und in Selby and Ainsty in North Yorkshire holte ein Labour-Kandidat das Mandat. Die Nachwahlen in den insgesamt drei Wahlkreisen, die bisher fest in der Hand der Tories waren, galten als wichtiger Stimmungstest für die Regierung von Premier Rishi Sunak.

Wenn es je eine Landtagswahl gab, die von Bundesthemen überlagert war, dann ist es diese. Die Niedersachsen wählen in Zeiten von Energiekrise und Ukraine-Krieg eine neue Vertretung. Es ist auch ein Stimmungstest für die Ampel in Berlin.