Regionalwahlen in Italien Berlusconis Popularität sinkt


In Italien finden am Sonntag und am Montag Regionalwahlen statt. Für Regierungschef Silvio Berlusconi sind sie ein wichtiger Testlauf.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi steht vor einem wichtigen Stimmungstest. Am kommenden Sonntag und Montag wählen die Bürger in 13 von 20 Regionen neue Parlamente - und indirekt geht es dabei auch um die Regierung in Rom. Denn Wirtschaftskrise, ein neuer Korruptionsskandal und Ermittlungen über mögliche Einflussnahmen auf Fernsehberichterstattung haben Berlusconis Popularität sinken lassen.

Das erinnert an den Denkzettel, den die französischen Wähler bei Regionalwahlen in diesem Monat ihrem Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und dessen konservativen Bündnis verpasst haben. Berlusconi muss nicht nur mit einer erstarkenden Linken, sondern auch mit Gewinnen seiner konservativen Partner auf Kosten seiner Partei Volk der Freiheit (PDL) rechnen.

Außerdem muss Berlusconi fürchten, dass einige seiner Anhänger ins Lager der Nichtwähler abwandern. Enttäuschte Nichtwähler hatten schon am Sonntag der konservativen UMP Sarkozys das Ergebnis verhagelt. Am Sonntag sind 41 Millionen Italiener wahlberechtigt.

Auch Berlusconis politische Verbündete verfolgen eigene Ziele. Die Lega Nord möchte ihre Erfolgsgeschichte in Norditalien fortsetzen und durch Stimmengewinne ihren Einfluss ausbauen, wodurch sie möglicherweise auch mehr Ministerposten im Kabinett in Rom bekommen könnte.

Innerhalb der PDL schickt sich Parlamentspräsident Gianfranco Fini an, seinen Anspruch auf die Nachfolge des 73 Jahre alten Ministerpräsidenten zu festigen. Die Gründung seiner neuen Bewegung Generation Italien wurde als direkte Herausforderung von Berlusconis Führungsanspruch verstanden.

Doch so leicht gibt sich Berlusconi nicht geschlagen. Er tat das, was er bei sinkender Beliebtheit immer getan hat: Er spielte seinen Charme aus und ging zum Angriff über. Seitdem ist er wieder öfter im Fernsehen zu sehen, Zehntausende folgten am Samstag einem Demonstrationsaufruf seiner Partei. Der Ministerpräsident reiste landauf und landab, um seine Anhänger an die Urnen zu treiben.

Die größte Sorge konnte Berlusconi den Wählern während des Wahlkampfs aber nicht nehmen, wie der Chef des Umfrageinstituts Ipsos, Nando Pagnoncelli erklärt. Die Italiener hätten große Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Korruptionsvorwürfe hätten die Unzufriedenheit verstärkt. "Viele kommen zu der Einschätzung, dass die Politik sich nicht um ihre Probleme kümmert." In Korruptionsermittlungen wie die zu Baugenehmigungen zum G-8-Gipfel in dem von einem Erdbeben schwer getroffenen L'Aquila wird auch Berlusconi genannt: Er stellt sich bislang vor den Leiter des Katastrophenschutzes, der im Zentrum des Skandals steht.

Nach den derzeitigen Umfragen sieht es so aus, als könnte die Mitte-Rechts-Koalition die Mehrheit in Venetien und der Lombardei verteidigen. Außerdem machen sich die Konservativen Hoffnung auf Siege in Kampanien, wo die Regierung gegen das Müllchaos in Neapel kämpfte, und im armen Kalabrien im Süden. Vom Ziel, die Mehrheit in sechs Regionen zu gewinnen, sind die Konservativen bereits abgerückt.

Alessandra Rizzo, APN APN

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