Libyen Todesurteile gegen bulgarische Krankenschwestern aufgehoben


Fünf bulgarische Krankenschwestern sollen in Libyen angeblich 426 Kinder vorsätzlich mit dem HIV infiziert haben - und wurden deshalb zum Tode verurteilt. Nun hat der Oberste Gerichtshof des Landes das Urteil wieder aufgehoben.

Der Oberste Gerichtshof in Libyen hat die Todesurteile gegen fünf Krankenschwestern aus Bulgarien und einen palästinensischen Arzt aufgehoben und einen neuen Prozess angeordnet. Einen Termin für die neue Verhandlung in Bengasi setzten die höchsten Richter am Sonntag nicht an. Die seit 1999 inhaftierten Beschuldigten müssen weiterhin im Gefängnis bleiben.

Bulgarien begrüßte die höchstrichterliche Entscheidung als "positives Zeichen". Ein Sprecher des US-Außenministeriums, Justin Higgins, sagte, die USA arbeiteten zusammen mit der internationalen Gemeinschaft an einer Gesamtlösung des Falls. Präsident George W. Bush hatte bereits im Oktober die Freilassung der bulgarischen Schwestern verlangt.

EU begrüßt Aufhebung des Todesurteils

Die Europäische Union hat die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in Libyen begrüßt. "Das ist eine gute Nachricht", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag in Brüssel. "Wir hoffen, dass diese Entscheidung zu einer raschen und fairen Regelung für alle Beteiligten führen kann." Zuvor hatte die EU machte deutlich gemacht, dass die künftigen Beziehungen zu Libyen vom Schicksal der Bulgarinnen abhingen.

Der Arzt und die fünf Krankenschwestern arbeiteten an einer Klinik in der Stadt Bengasi, wo sie im Mai 2004 zum Tode durch Erschießen verurteilt wurden. Ihnen wurde vorgeworfen, in den 90er Jahren 426 Kinder vorsätzlich mit HIV infiziert zu haben. 50 Kinder davon sollen inzwischen an Aids gestorben sein. Während des Prozesses nahmen die Angeklagten ursprüngliche Teilgeständnisse wieder zurück und erklärten, sie seien gefoltert worden.

Menschenrechtsgruppen warfen Libyen vor, das Gerichtsverfahren inszeniert zu haben, um die schlechten hygienischen Verhältnisse in dem betroffenen Krankenhaus zu vertuschen. Der Oberste Gerichtshof folgte bei seiner Entscheidung offenbar den Foltervorwürfen der Angeklagten. Ihr Widerspruch gegen die bisherigen Urteile sei formal und inhaltlich angenommen worden, erklärte das Gericht. Sowohl Staatsanwaltschaft und Verteidigung seien überzeugt, dass es "Unregelmäßigkeiten" bei der Festnahme und den Verhören der sechs gegeben habe.

Proteste von Familien der infizierten Kinder

Bei den Familien der infizierten Kinder stieß die Entscheidung auf Empörung. Vor dem Gerichtsgebäude protestierten zahlreiche Menschen, viele hatten ihre Kinder dabei. "Frohe Weihnachten, Krankenschwestern, aber was haben wir getan, dass ihr uns infiziert?", war auf einem Plakat zu lesen.

Bulgarien sowie die Europäische Union und die USA sagten vor einigen Tagen ihre Unterstützung zum Aufbau eines internationalen Hilfsfonds für aidskranke Kinder in Libyen zu. Das von Tripolis bereits angenommene Angebot sei Teil der Bemühungen, das Leben der bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes zu retten.

AP AP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker