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Massenprotest in Israel: Heißer Herbst im Heiligen Land

Das junge Israel protestiert gegen das alte. Für Samstag haben die Aktivisten zur größten Demonstration aufgerufen, die das Land je gesehen hat. Es könnte der Tag der Entscheidung werden.

Von Sophie Albers

Zynismus gehört zu den Überlebensstrategien des israelischen Alltags. Es war Zynismus der raueren Sorte, als es nach den jüngsten Anschlägen in der Nähe des Urlaubsortes Eilat hieß, dass sie der Regierung Benjamin Netanjahu wohl ganz recht kämen. Tatsächlich hat diese neue Terrorattacke dem Enthusiasmus der seit sieben Wochen anhaltenden Bürgerproteste gegen die soziale Ungerechtigkeit im eigenen Land vorübergehend etwas den Wind aus den Segeln genommen. Das wütende Volk drohte zurückzufallen in das alte Muster des Hinnehmens. Schließlich hat Sicherheit in Israel höchste Priorität.

Die Verteidigung der eigenen Existenz gegen außen bricht als oberstes Gesetz jedes andere. Bisher. Denn die größte Protestbewegung in der Geschichte Israels stellt die Alleingültigkeit dieses Gesetzes in Frage. Hunderttausende unzufriedene Menschen aus allen Gesellschaftsschichten gehen seit Juli immer wieder auf die Straße und skandieren Slogans wie "Keine Sicherheit ohne soziale Sicherheit" oder "Israels Wirtschaft tötet uns, nicht Raketen". Sie begehren auf gegen zu hohe Mieten und Immobilienpreise (in den vergangenen zwei Jahren teilweise verdoppelt), zu hohe Lebenshaltungskosten (wegen Preisabsprachen bei Milchprodukten), zu hohe Steuern bei zu niedrigen Löhnen und gegen eine Regierung, die sich nicht mehr um die Bedürfnisse des Volkes zu kümmern scheint. Israel ist nach den USA das Land mit den größten sozialen Gegensätzen.

Das Ende des "Israelischen Sommers"?

In einem Staat mit 7,7 Millionen Einwohnern waren die mehr als 300.000 Demonstranten am 6. August ein historisches Novum. Vergangenes Wochenende waren es nur 20.000. Für diesen Samstag aber rufen die Aktivisten zum "Marsch der Million". "Es war etwas abgeflaut, aber ich bin selbst verblüfft, wie sehr die Energie nun zurückkommt", sagt Adam, ein Programmierer aus Haifa. Und natürlich wolle er auch wieder demonstrieren gehen.

Viele sehen in diesem 3. September eine entscheidende Zäsur für die Bewegung: ob sie zu einem neuen Israel führen werde, oder ob der "Israelische Sommer" bald vorbei und vergessen sein wird. Gideon Levy, Kommentator der linksliberalen israelischen Zeitung "Haaretz" schreibt streng und enthusiastisch, dass jeder Israeli, der an diesem Samstag nicht auf die Straße gehe, um für ein besseres Leben zu demonstrieren, nicht existent sei. Protest als Bürgerpflicht.

Auf der anderen Seite macht sich die Kritik an den Protesten aus der rechten Ecke vor allem fest an Daphni Leef, der Ikone der Bewegung. "Nur weil ein Kind ruft, dass der Kaiser nackt ist, heißt das nicht, dass das Kind auch die neuen Kleider nähen kann", schimpft der Gründer einer eigenen Protestbewegung in der konservativen "Jerusalem Post".

Die 25-jährige Leef hatte am 14. Juli als erste ihr Zelt auf dem Rothschild Boulevard in Tel Aviv aufgeschlagen und über Facebook und Twitter zum Protest aufgerufen. Innerhalb kürzester Zeit galten die Zelte als Zeichen der allgemeinen Unzufriedenheit und stehen seitdem in fast jeder Stadt. "Sie stehen in allen Alleen und nerven langsam ein bisschen", sagt Eli, der in Tel Aviv lebt und arbeitet. Aber auch er will "natürlich" demonstrieren gehen.

"Legitime Anliegen"

Die größte Gefahr für den Protest ist der Stillstand. Zwar beschimpft die Regierung die Demonstranten nicht mehr als "Sushi-Esser und Wasserpfeifenraucher" und spricht von "legitimen Anliegen"; es wurden Bauprojekte gegen die Wohnungsnot angeschoben, und es soll gegen Monopole und Kartelle vorgegangen werden, um die Lebenshaltungskosten zu senken. Doch nach grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen sieht es bisher nicht aus.

Das von Netanjahu eingerichtete Komittee unter Leitung des angesehenen Wirtschaftsexperten und Mitglieds des nationalen Rats für höhere Bildung, Manuel Trajtenberg, habe die Chance auf einschneidenden wirtschaftlichen und sozialen Wandel eröffnet, schreibt Ari Shavit in "Haaretz". Doch weil die Aktivisten, allen voran Daphni Leef, die Zusammenarbeit mit dem Komittee ablehnten, sei die Chance vertan. Der "Marsch der Million" am Samstag sei deshalb die letzte Möglichkeit zu zeigen, dass der Wille zu Veränderungen ernst gemeint sei, so Shavit.

Fünfjahres-Plan

Ziel des Trajtenberg-Komittees ist eine Untersuchung der Vorwürfe und Forderungen der Demonstranten sowie die Ausarbeitung eines Plans für die Zukunft. Der Staat habe sich "in einigen Bereichen" aus der Verantwortung gezogen, und die Politik sei nicht immer transparent gewesen, so Trajtenberg nach seinem letzten Treffen mit Aktivisten. "Wir werden nicht nur eine Sammlung von Lösungen präsentieren, die auf entstaubten alten Ideen basieren. Wir werden einen Fünf-Jahres-Plan vorstellen", so sein Versprechen.

Forderungen, Israels massiven Verteidigungshaushalt zugunsten der Sozialpolitik zu kürzen, lehnt nicht nur Verteidigungsminister Ehud Barak, sondern auch Trajtenberg ab. Es gehe nicht darum, den Haushalt neu aufzuteilen, sondern darum, die nationalen Prioritäten zu ändern.

"Die Magie dieser Protestbewegung liegt darin, dass die Menschen erkannt haben, dass sie nicht allein sind", sagt Adam aus Haifa. "Du stehst als kleiner Angestellter auf der Straße, und neben dir steht plötzlich einer, der vielleicht ein größeres Haus und ein größeres Auto hat, der aber die gleiche Scheiße frisst wie du. Jeden Tag. Die Leute hatten immer das Gefühl, dass sie eh nichts ändern können. Das ist jetzt anders."

Business as usual

Die Rückkehr zum business as usual ist auch laut Gideon Levy nicht mehr möglich. Die Proteste hätten eine neue politische Sprache, eine neue politische Agenda mit sich gebracht. Oder wie Yigal Rambam, einer der Protestorganisatoren, es formulierte: "Dank dieses Protests sind die Leute wieder zu Bürgern geworden."

Daran wird auch das neue Bedrohungsszenario des 20. September nichts ändern, wenn die Vereinten Nationen über den Antrag auf einen palästinensischen Staat abstimmen.