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Merkel in China: Harte Linie gegen Raubkopierer

Zum Abschluss ihres China-Besuchs kündigte Angela Merkel eine harte Linie gegen Raubkopien und Technologiediebstahl durch chinesische Firmen an. Außerdem traf sie, als erster deutscher Regierungschef, einen katholischen Bischof in China.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte auf einem Wirtschaftsforum in Schanghai an, dass Deutschland in den nächsten Jahren angesichts massenhafter Raubkopien und Technologiediebstahls durch chinesische Unternehmen beim Schutz des geistigen Eigentums eine harte Linie fahren werde. Sie habe in ihren Gesprächen darauf hingewiesen, "dass wir hart und klar vorgehen werden", sagte Merkel. Auch beim Verkauf von Spitzentechnologie wie dem Transrapid habe Deutschland "nichts zu verschenken". Der Schutz des technischen "Kern-Know-How" gehöre zur Sicherung des Wohlstands in Deutschland.

Mit Blick auf die kommenden Jahre kündigte sie auch eine härtere Haltung der Bundesregierung und deutscher Unternehmen in den Verhandlungen mit China an. Dem ZDF sagte sie: "Wir müssen auch den Mut zu kritischen Tönen haben. Wir müssen deutlich machen, dass wir nichts zu verschenken haben und dass wir erwarten, dass ein Land, das aufstrebt, ordentliche Preise zahlt." Das gelte auch für den Transrapid. Am Rande des Besuchs waren bereits einige erwartete Abschlüsse nicht zu Stande gekommen.

EU-Widerstand gegen neue Handelshemmnisse

Merkel hat China mit geballtem Widerstand der EU gegen den Aufbau neuer Handelshemmnisse gedroht. Wenn sich die Handelsbeschränkungen in einer unerfreulichen Tendenz häuften, müssten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) ein gemeinsames Vorgehen verabreden, sagte Merkel auf einer Veranstaltung der deutschen Handelskammer am Dienstag in der Finanz- und Wirtschaftsmetropole Schanghai. "Dann muss die EU-Kommission dann auch mal notfalls einschreiten", betonte sie. Die Gemeinschaft müsse gegen derartige Entwicklungen geballt und gezielt vorgehen.

Merkel hatte bei ihren Gesprächen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao und mit Präsident Hu Jintao am Montag in Peking mit besonderem Nachdruck einen verschärften Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie in China angemahnt, die der deutschen Wirtschaft Milliardenverluste bescheren.

Zeichen für Religionsfreiheit

Zum Abschluss ihrer ersten China-Reise hat Merkel ein weiteres Zeichen für die Religionsfreiheit und Menschenrechte in der Volksrepublik gesetzt. Als erster deutscher Regierungschef besuchte sie in Schanghai mit dem katholischen Bischof Aloysius Jin einen hohen Vertreter des christlichen Glaubens in China.

Merkel traf den 91-jährigen Jin, der bis 1982 27 Jahre lang im Gefängnis gesessen hatte, für eine gute halbe Stunde zu einem privaten Gespräch. Anschließend führte der Geistliche die Kanzlerin durch seine Kirche mitten im Zentrum der Millionen-Metropole. Jin ist Bischof der katholischen Staatskirche in China, die den Papst nicht als Oberhaupt anerkennt, doch ist er mit dem Segen des Vatikans geweiht. Beim Abschied sagte Jin zu Merkel: "Ich werde immer für Sie beten". Die Kanzlerin zeigte sich im Anschluss an die Begegnung mit Jin, der fließend deutsch spricht, "sehr gerührt".

Mit dem Transrapid zum Flughafen

Die Kanzlerin zog ein gemischtes Fazit ihrer Gespräche mit der chinesischen Staats- und Parteiführung über die Menschenrechte. Ihre Gastgeber hätten bei dem Thema "aufmerksam hingehört". Die Erfahrung, dass Demokratie und Freiheit für eine Gesellschaft förderlich seien, würde nur "zögerlich angenommen". Es müssten noch viele weitere Gespräche geführt werden.

Merkel hat ihren zweitägigen Besuch in China beendet. Vor dem Rückflug nach Deutschland fuhr Merkel auf der weltweit ersten kommerziellen Strecke des Transrapids zum Flughafen von Schanghai. Die 38-stündige Visite beendete die Reihe ihrer Antrittsbesuche bei den Weltmächten - zuvor war sie in Russland und den USA.

DPA/Reuters / DPA / Reuters