Nahost-Friedensprozess Auf der Straße zum Frieden


UN-Generalsekretär Kofi Annan ist für den Frieden im Nahen Osten unterwegs: Dabei macht er sich stark für die "Road Map", einen allmählichen Annäherungsprozess von Israelis und Palästinensern.

Zum Auftakt seiner ersten Nahost-Reise seit vier Jahren hat UN-Generalsekretär Kofi Annan am Sonntag in Jerusalem Gespräche über den internationalen Friedensplan "Road Map" angekündigt.

"Die jüngsten Entwicklungen haben uns alle ermutigt", sagte Annan bei seinem Zusammentreffen mit Israels Ministerpräsident Ariel Scharon. Nun freue er sich darauf, mit Scharon und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas daran zu arbeiten, den Prozess weiter voranzubringen.

Vollständiger Stopp des Siedlungsbaus

Das israelische Kabinett hatte zuvor einen Bericht zu den illegalen Außenposten israelischer Siedlungen in den Palästinenser-Gebieten angenommen, in dem ein gesetzmäßiges Vorgehen gegen die Posten und damit ihr Abriss gefordert wird. Die "Road Map" fordert von Israel einen vollständigen Stopp allen Siedlungsbaus als Voraussetzung für eine Wiederbelebung der Friedensverhandlungen. Die Minister legten allerdings keinen Zeitplan für den seit langem zugesagten Abriss der Außenposten fest. Scharon sagte nach der Kabinettssitzung lediglich, ein Ausschuss aus Ministern werde "die Möglichkeiten, die Empfehlungen des Berichts umzusetzen, prüfen".

"Sie sind hier unter Freunden"

Scharon begrüßte Annan mit den Worten: "Sie sind hier unter Freunden." Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass der Besuch des Chefs der Vereinten Nationen (UN) die gespannten Beziehungen seines Landes zu der Organisation verbessere. Israel hat die UN wiederholt dafür kritisiert, stark unter dem Einfluss von Gegnern des jüdischen Staates zu stehen.

Die "Road Map" wurde vor zwei Jahren von der UN, der Europäischen Union (EU), den USA und Russland vorgelegt. Ihre Umsetzung ist wegen der jahrelangen Gewalt zum Erliegen gekommen. An die Wahl des moderaten Abbas zum Nachfolger des verstorbenen Jassir Arafat im Januar haben sich jedoch Hoffnungen auf einen neuen Friedensanlauf geknüpft. Seither ist die Gewalt deutlich zurückgegangen und Israel und die Palästinenser haben wieder Gespräche auf allen Ebenen aufgenommen.

Eröffnung der neuen Holocaust-Gedänkstätte

Am Montag trifft Kofi Annan mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Außerdem wird der UN-Generalsekretär an der Eröffnung des neuen Museums der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem teilnehmen. Zu der zweitägigen Feier werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet.

Reuters Reuters

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