Nahost-Konflikt Kureia bietet Waffenstillstand an


Der neue palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia hat Israel zu einem beiderseitigen Gewaltverzicht aufgerufen. Israel lehnte ab. Nach einem Medienbericht soll Arafat in der letzten Woche einen Herzinfarkt erlitten haben.

"Gebt uns eine Chance, eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern", sagte Kureia der israelischen Zeitung "Maariw" in der Mittwochsausgabe. Die Palästinenser seien bereit, ihre Verpflichtungen nach dem Nahost-Friedensplan einzuhalten, wenn auch Israel dazu bereit sei. "Israel muss ihm keine Chance geben", sagte dagegen Israels Arbeitsminister Sewulun Orlew. "Er muss sich durch Taten behaupten und nicht durch nette Worte. Wir werden sehen, wie er gegen die terroristische Infrastruktur vorgeht."

Zusätzliche Reservisten

Die israelische Armee wird in den nächsten Wochen zusätzliche Reservisten einberufen. Dies gab Verteidigungsminister Schaul Mofas überraschend am Dienstagabend bekannt. Mofas sagte im Fernsehen, es handele sich dabei um "eine relativ kleine Zahl" von Soldaten und Offizieren. Sie sollten bei der Überwachung der noch nicht durch eine Sperranlage gesicherten so genannten grünen Grenze zum Westjordanland eingesetzt werden.

Mofas begründete die Maßnahme mit einer großen Zahl von Geheimdienstwarnungen vor möglichen palästinensischen Terroranschlägen. Zuletzt hatte die israelische Armee im vergangenen Frühjahr mehrere zehntausend Reservisten einberufen, als die Armee das palästinensische Westjordanland weitgehend wiederbesetzte. Unterdessen verfügte Israel die Fortsetzung der Abriegelung der autonomen Palästinensergebiete, hieß es in israelischen Medienberichten.

Die israelische Armee veröffentlichte eine Karte von Damaskus, auf der angeblich die Büros und Wohnungen von Führern radikaler Palästinenserorganisationen in der syrischen Hauptstadt eingezeichnet sein sollen. Diese Karte beweist laut Angaben israelischer Sicherheitsexperten die Anwesenheit palästinensischer Terrorgruppen in Syrien.

Erlitt Arafat Herzinfarkt?

Die britische Zeitung "Guardian" berichtet unter Berufung auf palästinensische Angaben, Palästinenserpräsident Jassir Arafat habe in der vergangenen Woche einen leichten Herzinfarkt erlitten. Die palästinensische Führung habe seine Gesundheitsprobleme geheim halten wollen. Die Ärzte gehen aber davon aus, dass er sich wieder vollständig erholen werde.

Es gebe keinen Anlass zur Besorgnis, sagte ein Arafat-Vertrauter der Zeitung weiter. Ein ranghoher Beamter des israelischen Außenministeriums, Jonathan Peled, sagte dem Blatt, für Israel "wäre es sehr bequem, wenn die Natur ihren Gang geht". Arafats Gesundheitszustand spiele bei den Überlegungen der Regierung, ihn aus seinem Amt zu "entfernen", keine Rolle. "Aber Herr Arafat ist eine Katze mit neun Leben, und wir glauben nicht, dass er schon alle aufgebraucht hat." Sollte Arafat medizinische Hilfe benötigen, die er in Ramallah nicht bekommen könne, sei es unwahrscheinlich, dass Israel seine Wiedereinreise genehmigen werde, sagte Peled weiter.

Eklat bei Vereidigung von Palästinenserregierung

Die Vereidigung der neuen Palästinenserregierung unter Ahmed Kureia hat am Dienstag in Ramallah mit einem Eklat begonnen. Nur sieben der neun Kabinettsmitglieder nahmen an der Zeremonie im Hauptquartier von Palästinenserpräsident Jassir Arafat teil. Innenminister Nasser Jussef, der für die Bekämpfung der Gewalt palästinensischer Extremisten zuständig sein soll, ließ sich überraschend nicht vereidigen. Auch der designierte Gesundheitsminister Dschauad Tibi blieb der Zeremonie fern.

Die Beiden wollten mit ihrer Abwesenheit gegen die Entscheidung Arafats und Kureia protestieren, die am Sonntag völlig überraschend den Ausnahmezustand ausgerufen, und eine Notstandsregierung ernannt hatten. Um den Konflikt zu beenden, beschloss Kureia nach einer Sitzung seines Kabinetts am Dienstagabend, das palästinensische Parlament für Donnerstag nach Ramallah einzuberufen, wo er die Vertrauensfrage stellen wird. Jussef und Tibi wollten sich nach der Zustimmung durch die Abgeordneten vereidigen lassen, hieß es.

Syrien warnt Israel

Der syrische Präsident Baschar el Assad warf der israelischen Führung im Zusammenhang mit dem Luftangriff vom Sonntag vor, sie wolle die Region in einen neuen Nahost-Krieg ziehen. Syrien selbst sei zwar "keine Supermacht, aber auch kein schwaches Land", sagte er in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der arabischen Zeitung "Al-Hayat".

Die israelische Armee hatte nach dem Anschlag von Haifa ein mutmaßliches Ausbildungslager palästinensischer Terrororganisationen in Syrien angegriffen. Nach palästinensischer und syrischer Darstellung handelte es sich bei dem Ziel um ein heute nur noch von Zivilisten bewohntes ehemaliges Lager der Volksfront zur Befreiung Palästinas/Generalkommando.


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