Nordkorea-Krise USA wollen UN-Resolution noch diese Woche


Die USA wollen zusammen mit Japan noch in dieser Woche eine UN-Resolution zum nordkoreanischen Atomtest erreichen. Im Laufe des Tages soll ein überarbeiteter Entwurf vorgelegt werden. Abstimmung: möglichst noch vor dem Wochenende.

Trotz Bedenken aus China wollen die USA noch in dieser Woche auf eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu Sanktionen gegen Nordkorea nach dessen angeblichen Atomwaffentest drängen.

Ein neuer Resolutionsentwurf solle den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UN) am Donnerstag formell vorgelegt werden, sagte der US-Botschafter bei den UN, John Bolton, in New York. Ziel sei dann eine Abstimmung am Freitag. Bolton räumte ein, noch gebe es "eine Reihe von Meinungsverschiedenheiten" zu den angestrebten Sanktionen gegen das kommunistische Land. Nach Angaben von Diplomaten berufen sich die USA bei dem neuen Entwurf nach wie vor auf Kapitel sieben der UN-Charta und stellen heraus, dass das Vorgehen Nordkoreas eine Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit sei.

Streit um Kapitel sieben

Chinas UN-Botschafter Wang Guangya erklärte, sein Land wolle sicherstellen, dass mit der Resolution nur nicht-militärische Sanktionen gebilligt würden. Kapitel sieben erlaubt indes auch den militärischen Einsatz, der aber vom Sicherheitsrat extra genehmigt werden müsste. Allerdings fürchten viele Länder nach dem US-geführten Einmarsch in den Irak, dass Kapitel sieben automatisch den militärischen Weg ebnen könnte, auch wenn es keine Genehmigung durch den UN-Sicherheitsrat gibt.

Der Entwurf fordert unter anderem ein Waffenembargo für Nordkorea. Zudem würden finanzielle Sanktionen verhängt, die das Raketen- und Atomwaffenprogramm treffen sollen. Vor allem die USA und Japan fordern harte Strafmaßnahmen gegen Nordkorea.

Zweifel am Atomtest steigen

Nordkorea hatte am Mittwoch die US-Bemühungen um Sanktionen als Kriegserklärung bezeichnet. Zudem drohte das weitgehend abgeschottete Land mit weiteren Atomtests. Im Westen wuchsen indes die Zweifel, ob Nordkorea tatsächlich einen Atomtest unternommen hat. Die nordkoreanische Führung hatte erklärt, das Land habe wegen der Bedrohung durch die USA einen Atomtest unternommen.

Südkorea hat auf der koreanischen Halbinsel nach dem von Pjöngjang gemeldeten Atomwaffentest keine erhöhten Strahlenwerte gemessen. Das Wissenschaftsministerium teilte am Donnerstag mit, auch über dem mutmaßlichen Atomtestgelände sei keine erhöhte Radioaktivität gefunden worden. "In Nordkorea wurde keine Radioaktivität gefunden", sagte der Generaldirektor der Abteilung für Nukleartechnologie des Ministeriums, Lee Moon Ki. Er sagte nicht, wie die Messungen im Norden vorgenommen wurden. Das staatliche Korea-Institut für Nukleare Sicherheit teilte nach Auswertung von Luftproben mit, in Südkorea seien seit dem unterirdischen Test vom Montag keine erhöhten Strahlenwerte gemessen worden.

Reuters/AP AP Reuters

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