Polen vor der Parlamentswahl Wenn ein Kaczynski schreit


Am Sonntag wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Dabei laufen die rauflustigen Kaczynski-Zwillinge Gefahr, ihre Machtfülle einzubüßen. Als großer Herausforderer profiliert sich der Liberale Donald Tusk. Der versucht, sich den Anstrich eines polnischen Tony Blair zu geben.
Von Rafal Wos, Warschau

"Ihre Zeit ist schon zu Ende, Herr Jaroslaw, Ihre Zeit ist vorbei", rief Spitzenkandidat Donald Tusk, ohne zu ahnen wie sinnbildlich dieser kleine Ausbruch bei dem großen Fernsehduell wirkte. Denn eigentlich wollte der Kandidat der liberalen Bürgerplattform (PO) seinen Gegenspieler, den polnischen Regierungschef Jaroslaw Kaczynski nur darauf hinweisen, dass die vereinbarte Redezeit pro Antwort längst abgelaufen war. Der spontane Applaus und das Gelächter aus der Ecke von Tusks Anhängern rief dem Liberalen jedoch die übertragene Bedeutung seine Worte ins Bewusstsein: "Jetzt hast du ihn!", wollten sie Tusk sagen. "Genau das ist es, was die die Zuschauer von dir hören wollen!"

Tusk, der ewige Hoffnungsträger, braucht diese Art der Bestätigung. Sein politisches Talent ist zwar unbestritten, doch irgendwie hat der jung-dynamisch auftretende 51-Jährige immer im letzten Moment alles verloren. Den Eindruck, er sei zu schwach und zu brav, um Polen regieren zu können, konnte Tusk bislang nicht verwischen. Und dennoch, trotz dieser Handicaps: im großen Fernsehduell gegen den rhetorisch geschickten Kaczynski kam diesmal alles anders.

Tusk boxt Kaczynski in die Defensive

Wie ein guter Boxer platzierte der PO-Chef geschickt seine Schläge. Einen nach dem anderen: "Eure ungeschickte Außenpolitik hat das Image Polens beschädigt! [gemeint sind Regierungschef Jaroslaw Kaczynski und dessen Zwillingsbruder, Präsident Lech Kaczynski; d. Red. ]", "Sie haben große Teile der Bevölkerung beleidigt!", "Wo sind die drei Millionen Wohnungen, die Sie versprochen haben?", "Warum habt ihr binnen zwei Jahren nur sieben Kilometer Autobahn gebaut?" Völlig überraschend fand sich der polnische Regierungschef in der Defensive wieder. Und die mag er gar nicht.

Der 59-jährige Regierungschef und Vorsitzende der Parlamentsfraktion der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist ein eher altmodischer Politiker. Er ist intelligent, er kann wunderbar argumentieren, aber es fehlt ihm an Witz und Charme, also genau an jenen Eigenschaften, die Politiker bisweilen aus schwierigen Situationen retten können.

Also fing er an zu schreien: "Wir waren es, die angefangen haben, Polen zu verändern! Ohne uns kehren all die schmutzigen Geschäfte zwischen Politik, Wirtschaft und Verbrechern zurück in den Alltag!" Tusk parierte den Wutanfall lässig: "Im Gegensatz zu ihnen, Herr Kaczynski, habe ich mein Geld auch auf der Baustelle mit meinen eigenen Händen verdient. Daher weiß ich, dass Autobahnen oder Wohnungen mit Werkzeug und Zement gebaut werden und nicht mit dem Kampf gegen irgendjemanden."

Keine Mehrheit für Niemanden

Donald Tusks Sieg bei der wichtigsten Fernsehdebatte bedeutet jedoch nicht, dass er sich bereits als Sieger der Parlamentswahl am Sonntag feiern lassen kann. Seit der Entscheidung für den vorgezogenen Urnengang liefern sich Kaczynskis PiS und die oppositionelle PO in den Umfragen ein Kopf-An-Kopf-Rennen. Am einen Tag liegt die PiS mit 32 Prozent vorne, am nächsten führt wieder die PO mit 36 Prozent . So oder so wird keine der Parteien eine ausreichende Mehrheit gewinnen, um alleine zu regieren. Die Geschichte scheint sich zu wiederholen.

Bereits bei den vergangen Wahlen vor zwei Jahren rangen PiS und PO um die Spitzenposition. Im Unterschied zu heute zogen die beiden größten Oppositionsparteien damals an einem Strang. Sie planten sogar, eine Koalition zu bilden. Die Kaczynskis warben dabei um diejenigen, denen die Globalisierung, der Kapitalismus und zu viel Modernität Angst einjagten. Tusk wiederum punktete bei den Gewinnern des Wandels, den Geschäftsleuten und der liberalen Intelligenz im Lande. So teilte man sich die potenziellen Wähler auf und vereinbarte, wer am Wahltag vorne liege, stelle den neuen Regierungschef.

Als Kaczynski Machiavelli spielte

Das Bündnis zerbrach dann lange bevor der erste Wähler einen Wahlzettel in die Hand nahm. Jaroslaw Kaczynski begann, sich als Agent der Armen zu profilieren und wetterte gegen die marktliberalen Reformen im Wahlprogramm von Donald Tusk: "Milch, Butter, Obst - der einfache Pole wird sich das nicht mehr leisten können, wenn die PO ihre Steuerreform durchsetzt." Dieser Schachzug sicherte Kaczynski einen knappen Sieg und zwang ihn zugleich in eine Koalition mit anderen Parteien als der PO oder der bisher regierenden Linken (LiD).

Also schloss Kaczynskis Partei einen Koalitionsvertrag mit der Bauernpartei Samoobrona und der LPR. Beide galten bis dahin als regierungsuntauglich. Es war als ob in Deutschland auf einmal die CDU nicht mehr mit der FDP regieren wolle, sondern gemeinsam mit der NPD und Die Linke koalieren würde. Zwei Jahre später bezeichnet Kaczynski diesen Vorgang als machiavellistisches Machtspiel, an dessen Ende eine Koalition stand, die er gar nicht gewollt habe. Als er diesen Sommer Tusk eine Versöhnung anbot, lehnte dieser rundweg ab. Zwischen den Parteien ist alles Vertrauen verloren, und jeder kämpft für sich allein, ohne Koalitionsaussagen zu treffen. Jede Partei strebt offiziell eine Regierungsmehrheit an und tatsächlich werden es diesmal wohl nur vier Parteien in den Sejm, das polnische Parlament, schaffen.

Der harte Kaczynski trifft auf den polnischen Tony Blair

Die Kaczynski-Partei setzt in ihrem Wahlprogramm vor allem darauf, sich als einzige Kraft im Kampf gegen Korruption und Klüngel zu profilieren. Außerdem verweist Kaczynski sichtlich stolz auf sein Auftreten auf der europäischen Bühne, wo er konsequent die polnischen Interessen vertreten habe. Gerade hierin liege der Unterschied zu den vorherigen Regierungen, die in Berlin oder Brüssel bestenfalls als Bittsteller aufgetreten seien. Kaczynski verkauft dieses Paket unter dem Label "Der richtige Mann am richtigen Platz. Manchmal hart aber ehrlich." Diese Härte hat ihn aber seine besten Köpfe gekostet. Sowohl der beliebte Verteidigungsminister Radek Sikorski als auch die Ikone der Solidarnosc, Bogdan Borusewicz, und der Intellektuelle und Auschwitz Überlebende Wladyslaw Bartoszewski sind zur PO übergewechselt. Und alle drei haben Kaczynskis autoritären Stil dafür verantwortlich gemacht.

Mit der Hilfe dieser Politiker hat nun auch PO-Chef Donald Tusk sein schlagkräftiges Team zusammengestellt. Tusk, so der Plan, soll der polnische Tony Blair werden, und so von seiner Dynamik, dem jugendlichen Aussehen und seiner Offenheit profitieren. Allerdings hatte er all diese Eigenschaften schon bei den Wahlen in den Jahren 2005 und 2001 - und jedes Mal am Ende doch verloren. Sein Wahlteam ist dementsprechend nervös, denn für Tusk gilt "Jetzt oder nie!" Dabei ist Nervosität noch nie ein guter Berater gewesen.

Die Linke brennt auf Revanche

Da ist die Position der Linken (Lid) schon bedeutend komfortabler. Jedes Ergebnis über 15 Prozent wäre für die verjüngten Postkommunisten ein riesiger Erfolg, und man brennt in den Reihen der ehemaligen Regierungspartei regelrecht darauf, mit der PO zu koalieren und so Revanche an Kaczynski zu nehmen. Eine solche Koalition zwischen der Bürgerplattform und der Linken wäre allerdings ein fundamentaler Bruch mit der bisherigen Architektur der polnischen Parteienlandschaft. Diese war seit der Unabhängigkeit stets von der Konkurrenz zwischen Post-Solidarnoc und Postkommunisten geprägt.

Um den Liberalen das Ende dieser Tradition polnischer Politik schmackhafter zu machen, hat sich die Linke ein modernes Gesicht verpasst. Und zwar das von Aleksander Kwasniewski. Dieser ist zwar selbst ein postkommunistischer Apparatschik gewesen und nach zehn Jahren Präsidentschaft von 1995 bis 2005 alles andere als unbefleckt. Doch Kwasniewski genoss im In- und Ausland hohes Ansehen und war immer wieder für verschiedene internationale Posten bei den Vereinten Nationen, der Nato oder auch der EU im Gespräch. Problematisch ist allein Kwasniewskis Alkoholproblem. Schon jetzt ist ein Auftritt legendär, den er kürzlich an einer ukrainischen Universität hinlegte: "Vielleicht habe ich ein Glass Rotwein getrunken, vielleicht zehn. Das ist meine Privatsache", rechtfertigte der Ex-Präsident anschließend sein nicht allzu frisches Auftreten.

Das überraschende Comeback der Bauernpartei

Ein großes Fragezeichen verbindet sich vor der Wahl mit der Polnischen Volkspartei (PSL). Wenn diese älteste und mitgliederreichste Partei Polens rund zehn Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht, würde sie wohl zum Zünglein an der Waage im Koalitionspoker werden, da sie mit jeder der drei Parteien koalieren kann. Tusk sieht in der PSL eine Chance, das unpopuläre Bündnis mit der Linken zu vermeiden, und für Kaczynski ist die Polnische Volkspartei schlicht die letzte Chance, an der Macht zu bleiben. Das Comeback der Polnischen Volkspartei, die sich schon immer als Stimme der Bauern verstand, überrascht derzeit die politische Szene.

Doch in einer Zeit, in der die Landwirtschaft boomt, die Bauern mit der EU zufrieden sind und sich der charismatische Bauernführer Andrzej Lepper bei seinem Flirt mit Kaczynski politisch verseucht hat, kommt die PSL wieder erstaunlich in Mode. Selbst bei den Warschauer Eliten kommt die Partei gut an: "Alle Parteien sind mir so auf die Nerven gegangen, dass mir jetzt die PSL als letzte vernünftige politische Kraft erscheint", verkündete vor kurzem der bekannteste polnische Philosoph Leszek Kolakowski. Die Bauernpartei hat sich diesmal auch um ein cooles Image gekümmert: "PSL: vermutlich die beste Partei Polens" ist ihr Slogan, den sich die Parteistrategen ausgerechnet von der berühmten und populären Werbung für die Biermarke Carlsberg abgeschaut haben.


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