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Präsidentschaftswahlen in Syrien: Assad wird im kommendem Jahr antreten

Seit Monaten tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Für den amtierenden Präsidenten Baschar al-Assad kein Grund abzutreten. Im Gegenteil: Für die nächsten Wahlen will er sich als Kandidat aufstellen lassen.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad will sich nach iranischen Regierungsangaben im kommenden Jahr erneut um das Präsidentenamt bewerben. "Präsident Assad und andere Kandidaten werden an der nächsten Wahl teilnehmen, und das syrische Volk kann wählen, wen es will", sagte Irans Außenminister Ali Akbar Salehi am Samstag nach einem Treffen mit seinem syrischen Kollegen Walid al-Muallim in Teheran. Bis zu der Wahl im Jahr 2014 sei Assad "rechtmäßiger Präsident" Syriens.

Der Iran ist der letzte enge Verbündete Syriens in der Region. Salehi sagte, sein Land wolle zwar ein Ende des Blutvergießens in Syrien, aber die Regierung Assads habe "keine andere Wahl", als weiter gegen die "Terroristen" vorzugehen. Teheran werde Damaskus nicht im Stich lassen. Zugleich erklärte Salehi seine Unterstützung für einen Aufruf der Regierung in Damaskus an die bewaffnete Opposition, Verhandlungen aufzunehmen. Dies sei ein "positiver Schritt". "Wir glauben, dass es für die Krise keine militärische Lösung gibt", sagte Salehi.

USA unterstützt die syrischen Opposition

Al-Muallim verurteilte seinerseits die Ankündigung von US-Außenminister John Kerry, die syrische Opposition mit 60 Millionen Dollar (rund 46 Millionen Euro) für "nicht tödliche" Ausrüstung zu unterstützen. "Gibt es irgendwelche Waffen, die keine Menschen töten?", fragte der syrische Minister. Bei einer Konferenz in Rom hatten die USA am Donnerstag den Rebellen erstmals direkte Hilfe zugesagt. Laut US-Medien sollen zwar keine Angriffswaffen, aber Kampfausrüstung wie etwa Fahrzeuge, Kommunikations- und Nachtsichtgeräte bereitgestellt werden.

Die Protestbewegung gegen Assad hatte vor knapp zwei Jahren begonnen und sich zu einem blutigen Bürgerkrieg ausgeweitet. In dem Konflikt wurden nach Angaben der Uno bislang rund 70.000 Menschen getötet.

ds/AFP / AFP