HOME

Skandal in Japan: Regierung von Shinzo Abe in schwerer Krise

Die Rücktritte von zwei Ministerinnen bringen Regierungschef Shinzo Abe in Japan in Bedrängnis. Eine seiner Politikerinnen stolperte über Finanzielles, die andere über Fächer.

Schwerer Rückschlag für Japans rechtskonservativen Regierungschef Shinzo Abe: Am Montag sind gleich zwei seiner neuen Ministerinnen zurückgetreten. Eine Wahlkampforganisation von Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi soll unter anderem Wähler zu verbilligten Theateraufführungen eingeladen haben. Justizministerin Midori Matsushima wird ebenfalls illegaler Wählergeschenke beschuldigt - in Form von Papierfächern.

Abe hatte die beiden zusammen mit drei anderen Frauen erst vergangenen Monat in sein Kabinett geholt. Er wollte sich damit als Unterstützer von Frauen in Japans männerdominierter Gesellschaft profilieren. Frauen seien wichtig für die Stärkung der Wirtschaft.

Ein aufstrebender Star stürzt ab

Obuchi, 40-jährige Tochter eines früheren Regierungschefs, galt als aufstrebender Star und wurde bereits als künftige Ministerpräsidentin gehandelt. Ihr Rücktritt nach weniger als zwei Monaten ist der erste seit Abes Amtsantritt im Dezember 2012. Neben verbilligten Theaterveranstaltungen für Bürger ihres Wahlbezirks wird Obuchi außerdem vorgeworfen, Wahlkampfspenden in Höhe von umgerechnet rund 30 000 Euro für nichtpolitische Zwecke ausgegeben haben, unter anderem für Accessoires einer Modeboutique, die ihrer Familie gehört. Abe erfreute sich seit seinem Amtsantritt ungewöhnlich stabiler Zustimmungsraten. Dazu trug neben seiner "Abenomics" genannten Wirtschaftspolitik aus billigem Geld und schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen auch der Umstand bei, dass es in seiner Regierung bislang keine Skandale gab. Seine erste Amtszeit von 2006 bis 2007 war von einer ganzen Reihe von Skandalen und Rücktritten geprägt.

Die Rücktritte erschweren nun wichtige Entscheidungen von Abes Kabinett wie eine weitere Mehrwertsteuererhöhung bis Ende des Jahres oder das geplante Wiederhochfahren von Atomreaktoren, die nach der Katastrophe von Fukushima im März 2011 abgeschaltet wurden. Erst im April hatte die Regierung eine Kehrtwende vollzogen und Atomstrom wieder als wichtige Energiequelle in ihre Strategie aufgenommen. Auch deshalb wiegt der Abgang von Industrie- und Handelsministerin Obuchi besonders schwer. In ihren Aufgabenbereich fiel das in der Bevölkerung umstrittene Vorhaben, die Atomreaktoren wieder ans Netz anzuschließen.

Auch die Berufung von fünf Frauen ins Kabinett förderte zunächst Abes Umfragewerte. Doch sanken die Zustimmungswerte in der Bevölkerung zuletzt, nachdem auch andere seiner Ministerinnen für Kritik sorgten. So sahen sich Innenministerin Sanae Takaichi und die Vorsitzende der Kommission für nationale Sicherheit, Eriko Yamatani, mit Fotos konfrontiert, die sie mit dem Anführer einer Neonazi-Gruppe zeigen. Sie sagten, sie hätten nicht gewusst, mit wem sie es zu tun hatten.

haw/DPA / DPA
Themen in diesem Artikel