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Neuwahlen in Japan: Regierungschef Shinzo Abe laut Umfragen vor klarem Sieg

Die drittgrößte Volkswirtschaft schwächelt - dennoch wird Japans Regierungschef Abe wohl bei den anstehenden Neuwahlen triumphieren. Laut Analytikern profitiert er von einer schwachen Opposition.

Regierungschef Shinzo Abe zeigt sich einen Tag vor den Neuwahlen in Japan siegessicher

Regierungschef Shinzo Abe zeigt sich einen Tag vor den Neuwahlen in Japan siegessicher

Trotz schlechter Wirtschaftslage kann Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag laut Umfragen mit einem klaren Sieg rechnen. Damit hätte er vier weitere Jahre Zeit gewonnen, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Krise zu holen. In den zwei Jahren seit seinem Amtsantritt war ihm dies nicht gelungen: Trotz aggressiver Geldschwemme und einer damit ausgelösten Abwertung des Yen sowie massiver schuldenfinanzierter Konjunkturspritzen rutschte Japan erneut in eine Rezession ab. Angekündigte Strukturreformen, die laut Ökonomen für eine Gesundung der Wirtschaft unablässig sind, lassen weiter auf sich warten.

Dennoch wird Abes Liberaldemokratische Partei LDP Umfragen zufolge wahrscheinlich mehr als 300 der 475 Sitze im mächtigen Unterhaus erhalten. Obwohl es eine Reihe umstrittener Themen gibt - die von Abe geplante Rückkehr zur Atomkraft, die Stärkung der sicherheitspolitischen Rolle Japans, sein Ziel einer Reform der pazifistischen Verfassung oder die belasteten Beziehungen zu den Nachbarstaaten China und Südkorea - waren Wirtschaftsfragen das vorherrschende Thema im Wahlkampf. Abe betonte, dass es zu seiner "Abenomics" getauften Wirtschaftspolitik keine Alternative gebe. Er hatte die Wahl zur maßgeblichen Parlamentskammer um zwei Jahre vorgezogen, um seinen Sanierungskurs vom Volk absegnen zu lassen.

Opposition zerstritten und schwach

Tatsächlich profitiert er nach Meinung von Analytikern davon, dass die Opposition zerstritten und schwach ist und daher für die meisten Wähler keine überzeugende Alternative zu Abes Politik zu bieten hat. Und dass, obwohl einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge rund 52 Prozent der befragten Wähler Abes Wirtschaftspolitik ablehnen. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), hatte jedoch während ihrer vorherigen dreijährigen Regierungszeit mit jährlichen Wechseln des Ministerpräsidenten das Vertrauen der Wähler laut Analytikern nachhaltig verspielt.

Die Schwäche der Opposition gilt mit als Grund dafür, warum der Ausgang dieser Wahl als so vorhersehbar gilt wie bei keinem anderen Urnengang der vergangenen Jahre. Entsprechend groß ist die Politikverdrossenheit: Japanischen Medienberichten zufolge könnte die Wahlbeteiligung diesmal ein Rekordtief erreichen. Davon profitieren Parteien mit einer soliden Stammwählerschaft wie Abes LDP und ihr kleiner Koalitionspartner Komeito. Die beiden Parteien hatten zuletzt eine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus, das auch den Regierungschef wählt. Die Komeito fürchtet bereits, nach der Wahl für Abe irrelevant zu werden, sollte die LDP alleine eine Zweidrittel-Mehrheit erzielen.

amt/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(