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SPD-Politiker Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident wiedergewählt


Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz bleibt Präsident des Europaparlaments. Bereits im ersten Durchgang erreichte er die notwendige absolute Mehrheit und tritt damit seine zweite Amtszeit an.

Das neu konstituierte Europaparlament hat den SPD-PolitikerMartin Schulz (58) wieder zu seinem Präsidenten gewählt. Schulz erhielt in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Von 621 abgegebenen Stimmen entfielen auf den deutschen Sozialdemokraten 409 Stimmen.

Schulz tritt damit seine zweite Amtszeit an. Er war auch in den vergangenen zweieinhalb Jahren Präsident des Parlaments. Nach Absprache mit den Christdemokraten, die mit 221 Sitzen die größte Fraktion bilden, soll der Vorsitz in zweieinhalb Jahren an die Christdemokraten übergehen.

Eher symbolische Kandidaten waren die österreichische Abgeordnete Ulrike Lunacek von den Grünen, der Brite Sajjad Karim von den Konservativen und Reformisten sowie der Spanier Pablo Iglesias von der radikalen Linken. Die Grünen wollten mit ihrer Kandidatin gegen das Personalpaket von Christdemokraten und Sozialdemokraten protestieren.

Respekt und Menschenwürde als Leitfaden

Als eine der Prioritäten seiner neuen Amtszeit nannte Schulz den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Die EU müsse den Bürgern zeigen, dass sie für sie da sei. Nur so könne sie das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.

Für das Europaparlament müsse der Einsatz für "Respekt und Menschenwürde" der Leitfaden sein, forderte Schulz weiter. Wer dies in Frage stelle, werde auf seinen "energischen Widerstand" stoßen, sagte er an die Adresse der europafeindlichen und rechtsextremen Abgeordneten, deren Zahl im neuen Parlament deutlich höher ist.

mka/DPA/AFP DPA

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