Streit um Afghanistan-Einsatz Niederländische Regierungskoalition geplatzt


Die niederländische Regierungskoalition ist an einem monatelangen Streit um den Afghanistan-Einsatz zerbrochen. Das verkündete Ministerpräsident Jan Peter Balkenende. Die zweitgrößte Regierungspartei, die sozialdemokratische PvdA, ist gegen die von der NATO geforderte Ausweitung des Afghanistan-Mandats.

Er habe feststellen müssen, dass es keine Möglichkeit für das Kabinett mehr gebe weiterzuarbeiten, sagte der christdemokratische Ministerpräsident Balkenende am frühen Samstagmorgen in Den Haag. Er werde Königin Beatrix im Laufe des Tages den Rücktritt der Minister und Staatssekretäre der Sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) mitteilen, erklärte der niederländische Regierungschef auf einer Pressekonferenz in Den Haag.

Die sozialdemokratische PvdA, die zweitgrößte Regierungspartei, ist strikt gegen die von der NATO geforderte Ausweitung des Afghanistan-Mandats. Erst vor wenigen Tagen hatte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Niederländer darum gebeten, bis August 2011 in Afghanistan zu bleiben, um dort einheimische Sicherheitskräfte auszubilden. Ursprüngliche Pläne sahen jedoch vor, dass die Niederlande schon im August dieses Jahres mit dem schrittweisen Rückzug ihrer Afghanistan-Truppe beginnen.

Der Christdemokrat Balkenende hatte darauf gedrungen, die Entscheidung über den Einsatz niederländischer Soldaten in der Provinz Urusgan zumindest zu verschieben. Darauf wollten sich die Sozialdemokraten nicht einlassen. Auch der kleinste der bisherigen drei Koalitionspartner, die protestantisch-konservative Christen-Union, ist gegen eine Ausweitung des Afghanistan-Mandats.

Die Niederlande haben derzeit mehr als 1800 Soldaten in Afghanistan stationiert. Seit 2006 wurden 21 Niederländer dort getötet.


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