Antrittsrede

Artikel zu: Antrittsrede

Der kanadische Premierminister Mark Carney

Kanadas neuer Premier Carney wendet sich erneut gegen Trumps Annexionspläne

Der neue kanadische Premierminister Mark Carney hat sich in seiner Antrittsrede erneut gegen die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gewandt. Kanada werde "niemals, in keiner Weise, Form oder Gestalt, Teil der Vereinigten Staaten sein", sagte Carney am Freitag in Ottawa nach seiner Vereidigung. Zuvor hatte der 59-Jährige fünf Tage nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der liberalen Partei seinen Amtseid als Nachfolger des seit 2015 amtierenden Justin Trudeau abgelegt.
Video: Argentiniens neuer Präsident Milei: "Es ist kein Geld da!"

Video Argentiniens neuer Präsident Milei: "Es ist kein Geld da!"

STORY: Drei Wochen nach der Stichwahl in Argentinien ist Javier Milei am Sonntag als neuer Präsident vereidigt worden. Gleich in seiner Antrittsrede stimmte der rechtslibertäre Ökonom das Land auf eine wirtschaftliche Rosskur ein. Die Vorgängerregierung habe leere Kassen hinterlassen und das Land auf einen Pfad hin zur Hyperinflation geschickt. Es gebe keine Alternative zu einer finanzpolitischen Schocktherapie, sagte Milei. "Dies wird sich natürlich negativ auf das Aktivitätsniveau, die Beschäftigung, die Reallöhne und die Zahl der Armen auswirken." Milei warnte zudem vor einer "Bombe" in Form von Staatsschulden in Höhe von 100 Milliarden Dollar. Der Haushalt müsse angepasst werden. "Es ist kein Geld da." Der 53-Jährige hatte die anhaltende Wirtschaftsmisere bereits im Wahlkampf in den Fokus gestellt. Seine Pläne, etwa die Zentralbank zu schließen oder die Landeswährung Peso zugunsten einer Bindung an den US-Dollar abzuschaffen, sorgten für Aufsehen. Seit seinem Sieg zeigt Milei jedoch eine pragmatischere Haltung. Er will sich demnach vor allem auf den Abbau des Haushaltsdefizits konzentrieren. Zudem hat er sein Kabinett mit gemäßigten Konservativen besetzt statt libertären Verbündeten. Auf einen Wechsel zum Dollar ging er in seinen Reden am Sonntag nicht ein. An Mileis Amtseinführung nahmen zahlreiche ausländische Gäste teil, darunter auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der auf seiner erste Lateinamerikareise Argentinien besuchte, sowie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.
Video: Steinmeier: Präsident Putin, lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!

Video Steinmeier: Präsident Putin, lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!

(HINWEIS: DIESER BEITRAG IST OHNE SPRECHERTEXT.) Wiedergewählter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag in Berlin: "Das Amt des Bundespräsidenten ist ein überparteiliches und ich verspreche Ihnen, so werde ich es weiterführen. Meine Verantwortung gilt allen Menschen, die in unserem Lande leben. Deshalb: Überparteilich werde ich sein, ja. Aber ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht. Wer für die Demokratie streitet... Wer für die Demokratie streitet, der hat mich auf seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben." // "Man mag viel diskutieren über die Gründe der wachsenden Entfremdung zwischen Russland und dem Westen. Nicht diskutieren kann man dies. Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa. Und dafür trägt Russland die Verantwortung." // "Und Russlands Truppenaufmarsch kann man nicht missverstehen. Es ist eine Bedrohung der Ukraine und soll es ja auch sein. Aber die Menschen dort, die haben ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souveränität. Kein Land der Welt hat das Recht, das zu zerstören. Und wer es versucht, dem werden wir entschlossen antworten." // "Ich appelliere an Präsident Putin Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine! Suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt."