HOME
Meinung

Misstrauensvotum und Brexit-Chaos: Durchatmen für Theresa May - mehr nicht

Die britische Premierministerin hat am Abend das Misstrauensvotum der eigenen Partei überstanden. Nach peinlichen Tagen und Wochen gilt das schon als Erfolg. Aber 117 Gegenstimmen signalisieren eben auch: Es bleibt extrem ungemütlich für sie.

Theresa May auf dem Titel des Evening Standard

"Sie kämpft, um zu gewinnen", steht auf dem Titel der Zeitung "Evening Standard". Und Theresa May hat gewonnen - wenn auch mit einigen Kratzern.

AFP

Theresa May bleibt im Amt. Zumindest vorerst. Am Abend gewann sie ein  Misstrauensvotum der eigenen Partei mit 200 zu 117 Stimmen und ersparte sich und der ganzen Nation eine weitere Blamage. Ungläubig und zuweilen fassungslos hatte die Welt in der vergangenen Woche auf den prächtigen Palast und das lebhaft-hämische Treiben im Unterhaus geblickt. Eine Niederlage hätte einen unappetitlichen Führungskampf bei den Konservativen ausgelöst ­– und das ohnehin gelähmte Land noch mehr paralysiert.

Das ist die gute Nachricht. Partei-intern hat die Premierministerin nun ein Jahr Ruhe. Die Statuten erlauben eine solche Abstimmung lediglich alle zwölf Monate. Die schlechte Nachricht ist, dass aus dem Ergebnis eben doch extrem viel Misstrauen spricht. Rückendeckung geht anders. Es bleibt also stürmisch und ungemütlich. Denn erstens ist Brexit, und zweitens kündigte May an, dass sie die Partei nicht in die nächsten Wahlen führen werde. Das war einerseits ein kluger Schachzug, besänftigte wohl auch einige Skeptiker und sicherte ihr an diesem Abend das politische Überleben, wenigstens das. Es wird andererseits aber die Debatten um ihre Nachfolge weiter befeuern. Der abgeschmetterte Putschversuch wird ihr kaum dabei helfen, den parteiübergreifend umstrittenen EU-Deal schmackhafter zu machen. Dazu war das Ergebnis viel zu dürftig.

Überall bad news für Theresa May-be

Für May bedeutet dies nach turbulenten Tagen eine kleine Atempause. Nicht mehr und nicht weniger. Denn zuletzt mäanderte sie, weitenteils selbst verschuldet, von Tiefschlag zu Tiefschlag. Vergangene Woche hatte die Regierung im Unterhaus binnen 63 Minuten drei Abstimmungen verloren – ein Desaster von historischen Ausmaßen. Und am Montag bestätigte May auf unrühmliche Weise, warum sie wegen ihres politischen Schlingerkurses auch als Theresa Maybe, Theresa vielleicht, firmiert. Sie sagte das Votum über den EU-Abschiedsvertrag ab. In dem Wissen, dass sie andernfalls krachend verlieren würde. Zuvor allerdings hatte sie stets und fast störrisch versichert, es werde a) abgestimmt und es gebe b) nur diesen einen Deal – nämlich ihren. Das alles galt dann plötzlich nicht mehr. Tags drauf begab sie sich kleinlaut auf Canossagang durch Europa und bettelte um weitere Zugeständnisse. Ohne Erfolg. Wo auch immer sie landete, in Den Haag, in Berlin und in Brüssel – sie hörte überall das Gleiche: Das Paket wird nicht mehr angerührt.

"Mein Brexit!": Theresa May als Gollum – "Herr der Ringe"-Star parodiert Brexit-Chaos

Schmerzhafter Sieg, aber kein K.o.

Kaum zurück in London, ereilte sie der nächste Dämpfer. Die eigene Partei rief jenes Misstrauensvotum aus, das eigentlich schon vor Wochen erwartet worden war. Damals brachten die Renegaten die dafür notwendigen 48 Stimmen nicht zusammen. Ihre Rolle rückwärts verärgerte dann aber so viele Tories, dass die Schwelle zum Misstrauensvotum erreicht wurde. Trotzig stellte sich May morgens vor die Downing Street und sprach, sie werde sich mit "allem, was ich besitze, gegen dieses Votum stemmen". Und diesmal hielt sie Wort. Als sie sich der Fraktion stellte, soll es sogar zarten Beifall gegeben haben.

Wie viel das alles wert ist, wird sich weisen. Mehr als ein Drittel der eigenen Abgeordnete votierten schließlich gegen sie - und werden dies mit großer Wahrscheinlichkeit auch beim EU-Deal tun. May kam am Ende gerade so davon. Ein schmerzhafter Sieg mit Schrammen und Kratzern. Aber sie ging nicht K.o.

Noch nicht.