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Misstrauensvotum

Artikel zu: Misstrauensvotum

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterrichtete am Mittwoch die Fraktionsspitzen des Parlaments über einen entsprechenden Antrag, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Die Abstimmung ist für den Donnerstag kommender Woche in Straßburg angesetzt, ein Erfolg gilt jedoch als unwahrscheinlich. 
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

EU Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen

Kurz nach Beginn ihrer zweiten Amtszeit als Chefin der EU-Kommission sieht sich Ursula von der Leyen mit einem Misstrauensantrag konfrontiert. Ist er so harmlos, wie ihre Partei sagt?
Premier François Bayrou

Frankreichs Premier Bayrou übersteht erneut Misstrauensvotum

Frankreichs Premierminister François Bayrou hat erneut ein Misstrauensvotum überstanden. Der wegen einer ergebnislosen Rentendebatte von der sozialistischen Partei PS gestellte Antrag erhielt nur 189 der 289 Stimmen, die für einen Sturz der Regierung nötig gewesen wären. Zuvor war eine mehrere Monate dauernde Debatte der Regierung mit den Sozialpartnern über eine erneute Rentenreform ergebnislos geblieben.