Misstrauensvotum | STERN.de

Themen:

Misstrauensvotum

Tschechiens Regierungschef Andrej Babis

Tschechischer Regierungschef Babis übersteht Misstrauensvotum

Der wegen Korruptionsvorwürfen und Massenprotesten unter Druck stehende tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat einen Misstrauensantrag im Parlament überstanden.

Österreich

Kanzler Kurz durch Misstrauensvotum gestürzt

Per Misstrauensvotum gestürzt: Sebastian Kurz, der 32-jährige Kanzler Österreichs

Abstimmung in Österreich

Parlament stürzt Regierung von Kanzler Kurz – wie es jetzt weitergeht

Österreichs Kanzler Kurz

Österreichs Kanzler Kurz muss sich Misstrauensvotum im Parlament stellen

Kurz nach seiner Stimmabgabe in Wien

Klarer Sieg der ÖVP stärkt Österreichs Kanzler Kurz vor Misstrauensvotum

FPÖ-Innenminister Herbert Kickl

FPÖ will sich noch nicht auf Haltung bei Misstrauensvotum festlegen

Theresa May

May führt nach überstandenem Misstrauensvotum erste Gespräche mit Opposition

May machte nach ihrem Sieg sogleich Gesprächsangebote an die Liberalen und schottische SNP

Misstrauensvotum

Der Sieg des kleineren Übels: Noch lassen die Tories Theresa May nicht fallen

Von Michael Streck

Die Regierungsbank mit Theresa May im blauen Kostüm in der Mitte während der Debatte im britischen Unterhaus

Brexit

Theresa May übersteht Misstrauensvotum

May am Mittwoch im Unterhaus

Britische Premierministerin May übersteht Misstrauensvotum im Unterhaus

Oppositionsführer Corbyn im Unterhaus

Corbyn fordert Ende von Mays "Zombie"-Regierung

Brexit Theresa May

Brexit-Schlappe

Theresa May wird weiter kämpfen - womöglich bis zum Sommer

Theresa May auf dem Titel des Evening Standard

Misstrauensvotum und Brexit-Chaos

Durchatmen für Theresa May - mehr nicht

Von Michael Streck

Theresa May nach dem Votum vor der 10 Downing Street

Britische Premierministerin May übersteht parteiinternes Misstrauensvotum

Kanzlerin Merkel im Bundestag

Merkel schließt Nachverhandlungen am Brexit-Abkommen erneut aus

Theresa May

Brexit

May will sich mit aller Kraft gegen Misstrauensvotum wehren

Jacob Rees-Mogg

Führender Brexit-Befürworter strebt Misstrauensvotum gegen May an

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma in Chatsworth

Nach Misstrauensvotum

Südafrikas Staatschef Jacob Zuma bleibt - mal wieder - im Amt

Antonio Costa, der Chef der Sozialisten, ist neuer Ministerpräsident von Portugal

Misstrauensvotum

Sozialisten stürzen Portugals konservative Regierung

Abgeordnete der konservativen Liberalen Partei werfen Australiens Premier Tony Abbott einen autokratischen Führungsstil vor

Australiens Premier Abbott übersteht Misstrauensvotum

Abhörskandal in Polen

Regierungschef Tusk gewinnt Misstrauensvotum

Ukraine

Klitschkos Attacke auf Regierung scheitert

Nach Flughafen-Debakel

Wowereit will mit Sacharbeit punkten

Flughafen Berlin-Brandenburg

Wowereit übersteht Misstrauensantrag

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird erste Präsidentin der EU-Kommission.

EU-Kommissionspräsidentschaft

"Everybody's Darling ist sie nicht": Das sagt die deutsche Presse zu Ursula von der Leyens Sieg

Sturm der Empörung

Repräsentantenhaus verurteilt Trump für "ekelhafte, rassistische Aussagen"

Donald Trump eint die Demokraten durch seine rassistischen Tweets

Resolution verabschiedet

US-Repräsentantenhaus geißelt Trumps Attacken gegen Demokratinnen als rassistisch

Ankunft S-400 Raketenabwehrsystem in der Türkei

Streit unter Nato-Partnern

Trump: Verständnis für Türkei wegen russischen Waffensystems

Ursula von der Leyen - Kommissionschefin von Gnaden der Rechtsnationalisten

PiS-Partei

Polens Rechtsnationale feiern sich dafür, von der Leyen zur Kommissionschefin gemacht zu haben

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Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

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Habe morgen einen Termin bei meinem Arbeigeber wo es wahrscheinlich um einen Aufhebungsvetrag geht. Bin seit heute krankgeschrieben , muss ich bei dem Termin erscheinen?

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