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Ukraine: Klitschkos Attacke auf Regierung scheitert

Der ukrainische Regierungschef Asarow bleibt im Amt. Ein Misstrauensvotum der Opposition gegen die Regierung brachte im Parlament zu wenig Stimmen. Doch die Proteste in Kiew gehen weiter.

Die ukrainische Opposition ist im Parlament mit ihrem Misstrauensantrag gegen Regierungschef Nikolai Asarow gescheitert. Der 65-Jährige bleibt damit ungeachtet der Massendemonstrationen für seinen Rücktritt im Amt. Die Opposition um den Boxweltmeister Vitali Klitschko erhielt am Dienstag für ihren Misstrauensantrag gegen die Regierung nur 186 der nötigen 226 Stimmen.

Vor dem Parlament forderten mehrere tausend Demonstranten die Abwahl der Regierung. Sicherheitskräfte riegelten das Gebäude ab. Im Regierungsviertel blockierten erneut Hunderte Demonstranten den Zugang zu den Ministerien. Auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz (Maidan) forderte der frühere Innenminister Juri Luzenko die Menge auf, in ihren Protesten nicht nachzulassen. Trotz Temperaturen unter dem Gefrierpunkt hatten in Kiew Tausende Oppositionsanhänger erneut die Nacht in Zelten verbracht.

Regierung entschuldigt sich für Verhalten der Polizei

Asarow hatte sich bei der Parlamentsdebatte wegen des brutalen Vorgehens der Polizei gegen Demonstranten entschuldigt. "Ich möchte Sie im Namen der Regierung um Verzeihung bitten für das Vorgehen der Sicherheitskräfte auf dem Unabhängigkeitsplatz", sagte Asarow. "Der Präsident und die Regierung bedauern das zutiefst."

Am Sonntag hatten sich trotz eines Demonstrationsverbots für die Innenstadt mehr als 100.000 Menschen auf dem Unabhängigkeitsplatz versammelt. Die größte Demonstration seit der Orangenen Revolution im Jahr 2004 verlief friedlich, am Rande der Kundgebung kam es jedoch zu Zusammenstößen mit der Polizei. Nach jüngsten Angaben der Behörden wurden 190 Menschen verletzt, unter ihnen Polizisten, Demonstranten und mehr als 40 Journalisten.

Die Regierungsgegner machen Asarow dafür verantwortlich, dass die Ex-Sowjetrepublik ein fertig ausgehandeltes Partnerschaftsabkommen mit der EU nicht unterzeichnet hat. Die Ukraine wollte eine Pause, um mit der EU und dem Nachbarn Russland neu zu verhandeln.

vim/DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(