Bill Clinton, ehemaliger US-Präsident, will bereits 2011 die dunkle Vorahnung gehabt haben, dass Wladimir Putin etwas in Sachen Ukraine unternehmen würde. Ein russischer Einsatz sei nur eine "Frage der Zeit" gewesen, zitiert ihn die britische "Financial Times". Clinton bezieht sich auf ein Gespräch, dass er und der Kremlchef vor zwölf Jahren in Davos geführt hätten.
Putin fühlte sich nicht an das Abkommen gebunden
Bei dieser Begegnung habe Putin heftig das Budapester Memorandum kritisiert, dass unter anderem von Clinton und dem früheren russischen Präsidenten Boris Jelzin ausgehandelt worden war und die Souveränität der Ukraine schützen soll. "Wladimir Putin sagte mir 2011, also drei Jahre vor der Krim-Annexion, dass er die Übereinkunft nicht unterstützen würde und sich auch nicht daran gebunden fühle. Von dem Tag an wusste ich, dass es nur eine Frage der Zeit sein würde" (an dem Russland etwas unternimmt, d.Red.).
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Das Budpester Memorandum wurde in Jahr 1994 verhandelt. Damals war die Ukraine die drittgrößte Atommacht der Welt. Allerdings unfreiwillig, denn die Massenvernichtungswaffen stammten noch aus Zeiten der untergegangenen Sowjetunion. Auch in den früheren Sowjetrepubliken und nun unabhängigen Staaten Belarus und Kasachstan waren Atomraketen stationiert.
Sicherheitsgarantien für die Ukraine
In der ungarischen Hauptstadt trafen sich deshalb Vertreter der neuen Länder mit denen Russlands, Großbritanniens sowie der USA, um den Umgang mit den Nuklearwaffen zu regeln. In dem Abkommen wurde beschlossen, dass Russland sämtliche Atombomben und Raketen erhält und im Gegenzug die Souveränität der drei Staaten anerkennt. Auch Sicherheitsgarantien wurden für sie in dem Memorandum abgegeben.
Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 gilt als klarer Bruch des Vertrags. Erst Anfang April hatte sich Bill Clinton dazu geäußert und in einem Interview gesagt, dass er sich deswegen "schrecklich fühle", weil er mitverantwortlich sei, die Ukraine damals davon überzeugt zu haben, ihre Atomwaffen aufzugeben. "Keiner glaubt, dass Russland diesen Stunt vollführt hätte, wenn die Ukraine noch ihre Waffen hätte", so der Ex-US-Präsident im irischen Fernsehen.
Quellen: DPA, "Financial Times" (Bezahlangebot), RTE.ie, "The Guardian"
