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Ukrainische Ex-Regierungschefin: Prozess um Julia Timoschenko geht erst nach EM weiter

Beim Auftakt des zweiten Prozesses gegen Julia Timoschenko fehlte die Ex-Regierungschefin aus gesundheitlichen Gründen im Gerichtssaal. Nach Einschätzung der Berliner Charité ist sie nicht verhandlungsfähig.

An der Berliner Charité gibt es Zweifel an einer vollständigen Genesung der an einem schweren Bandscheibenvorfall leidenden ukrainischen Oppositionellen Julia Timoschenko. Es sei "nicht auszuschließen, dass bestimmte Störungen für immer bleiben", sagte Timoschenkos behandelnder Arzt von der Charité, Lutz Harms, der "Berliner Morgenpost" vom Montag. Wenn ein Nerv lange Zeit komprimiert sei, könne er am Ende zerstört sein. Die in der Ukraine in Haft sitzende Timoschenko könne ein Bein bislang kaum bewegen. Es sei nicht ausgeschlossen, dass doch noch eine Operation nötig sei.

Angesichts des schlechten Gesundheitszustands der ukrainischen Ex-Regierungschefin hält Harms es für nahezu ausgeschlossen, dass Timoschenkos Prozessfähigkeit schon wieder hergestellt sein könnte. "Aus ärztlicher Sicht war Julia Timoschenko während meiner Anwesenheit nicht in der Lage, an einem Prozess teilzunehmen", sagte der Neurologe. "Sie war nicht fähig, längere Zeit auf einem Stuhl zu sitzen. Auch der sitzende Transport in den Gerichtssaal wäre ein Problem gewesen", sagte Harms, der Timoschenko im Mai und Juni vor Ort medizinisch betreute.

Amtsarzt soll Timoschenko untersuchen

Zuvor hatte bereits der Leiter der Charité, Karl Max Einhäupl, dringend von einer Teilnahme Timoschenkos an dem derzeit gegen sie anhängigen Prozess abgeraten. Die 51-Jährige beantragte daraufhin, dem Verfahren fernzubleiben und musste deshalb am Montag nicht vor Gericht erscheinen. Ein Gericht beschloss allerdings, dass sich Timoschenko nun von einem Amtsarzt untersuchen lassen muss. Mit dieser Entscheidung folgte der Richter beim zweiten Prozess gegen die 51-jährige Oppositionsführerin einem Antrag der Staatsanwaltschaft.

In dem neuen Prozess, der Mitte April begonnen hatte, werden Timoschenko Steuerhinterziehung und Veruntreuung während ihrer Zeit als Chefin des Staatskonzerns Vereinigte Energiesysteme der Ukraine vorgeworfen. Wegen Amtsmissbrauchs verbüßt sie seit Oktober bereits eine siebenjährige Haftstrafe.

kave/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(