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UN-Generalsekretär: Ban Ki Moon lobt Fortschritte im Irak

Zum Auftakt der internationalen Irak-Konferenz in Stockholm hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ein positives Bild der Lage gezeichnet. Moon lobte die Regierung in Bagdad für die "bemerkenswerten Fortschritte" in dem Land, sparte aber auch nicht mit Kritik.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat zum Auftakt der internationalen Irak-Konferenz in Stockholm ein positives Bild der Lage in dem Golfstaat gezeichnet. "Der Irak bewegt sich jetzt weg vom Abgrund", erklärte er.

Es gebe wegen des Rückgangs der Gewalt "einen neuen Geist der Hoffnung", erklärte Moon. Die Regierung in Bagdad mache "bemerkenswerte Fortschritte" dabei, die Maßstäbe in Wirtschaft, Politik und Sicherheit zu erreichen, die auf der Irak-Konferenz in Ägypten vor einem Jahr gesetzt worden seien. Damals wurde die Regierung in Bagdad auf ein Paket von Reformen festgelegt. Im Gegenzug sagte die internationale Gemeinschaft Hilfe und Unterstützung zu.

Dennoch lebten "noch viel zu viele Menschen im Irak ohne sichere Versorgung mit Strom, sauberem Wasser und Gesundheitsdiensten", sagte der UN-Generalsekretär. Er forderte die Regierung in Bagdad auf, einen größeren Teil ihrer Haushaltsmittel für eine bessere Versorgung der Bevölkerung einzusetzen. Irak sei kein armes Land und habe in diesem Jahr die größten Mengen Öl seit 2004 exportiert.

Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki stufte die Entwicklung in seinem Land als "jenseits der akuten Gefahr" ein. Er rief die anderen Staaten auf, irakische Schulden zu streichen und die Sanktionen aufzuheben, die während der Herrschaft des Diktators Saddam Hussein verhängt worden waren. Er appellierte an die Weltgemeinschaft, die Souveränität seines Landes zu unterstützen und jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes zu unterbinden.

Rice fordert mehr Unterstützung für den Irak

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte im Vorfeld des Stockholmer Treffens weitere Unterstützung der Staatengemeinschaft für den Irak angemahnt. Das Land befinde sich heute in einer gänzlich anderen Lage als noch vor einem Jahr, sagte sie. So verfüge es über ein funktionierendes Parlament, und die Sicherheitslage habe sich verbessert.

An der Konferenz nehmen fast 100 Delegationen aus der ganzen Welt teil, darunter auch der Iran und arabische Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien. Den Vorsitz der Konferenz haben UN-Generalsekretär Moon und Iraks Ministerpräsident Maliki. Auf der eintägigen Konferenz sollen Fortschritte bei den Bemühungen um einen friedlichen und demokratischen Wiederaufbau des Irak diskutiert, aber keine neuen Beschlüsse dazu gefasst werden.

DPA/AP / AP / DPA