UNO Die UN-Mächtigen


Nachdem der Sicherheitsrat den Irak-Krieg nicht verhindern konnte, müssen sich die Vereinten Nationen gegen den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit wehren. US-Hardliner prophezeien ihnen den "langsamen Tod".

Es gibt mal wieder Steak mit Fritten in der UN-Kantine, für 7,95 Dollar. Ansonsten ist nichts wie immer an diesem historischen Mittwoch im Hauptquartier der Vereinten Nationen. Seine Exzellenz Mohammed al-Duri, der irakische UN-Delegierte, spricht als letzter Botschafter im Sicherheitsrat. Im blauen Ledersessel gegenüber sitzt sein US-Kollege John Negroponte. Er hört dem Iraker nur zerstreut zu, blättert in Papieren. AlDuri, der seine wenigen Haare sorgfältig über die Glatze kämmt, fleht darum, die Inspektoren mögen doch bitte weiter nach Waffen suchen im Irak. Das Angebot kommt fünf Jahre zu spät, al-Duri ist nun arbeitslos.

Zögernd geht er zur Tür, vorbei an der US-Delegation. Wenn er nicht im US-Sträflingslager Guantanamo landen will, haut er besser schnell ab.

Der letzte Versuch,

den Krieg zu verhindern, ist gescheitert. UN-Präsident Kofi Annan sagt, es sei ein "trauriger Tag", Negroponte packt seine Papiere zusammen. Die Sitzung ist beendet, ein neues Zeitalter beginnt. Welche Rolle darin der Sicherheitsrat spielt, ob er überhaupt noch eine Rolle spielt in einer Welt, die George W. Bush gerade runderneuert, das ist die Frage.

Es war der makabre Abschluss

einer langen diplomatischen Schlammschlacht. Monatelang wurde an dem hufeisenförmigen Konferenztisch in New York darüber gestritten, wie man den Irak entwaffnen solle - friedlich oder mit Gewalt. Die Mehrheit hat verloren, die Minderheit gewonnen. Das kennt Bush, so ist er schon Präsident geworden. Obwohl er es immer wieder angekündigt hatte ("Morgen müssen die Karten auf den Tisch, wie man bei uns in Texas sagt!"), ließ er den Sicherheitsrat nie über den zweiten Irakkrieg abstimmen. Er wollte der Welt nicht zeigen, dass sein Kreuzzug, auch nach Monaten, trotz Geld, Drohungen und guter Worte, im Sicherheitsrat nur vier Stimmen hatte.

Joschka Fischer und Dominique de Villepin waren extra noch einmal nach New York geflogen, der Deutsche im Luftwaffen-Airbus, der Franzose mit der Concorde, um aller Welt zu zeigen, wie wichtig ihnen die Völkergemeinschaft ist. "Es ist unsere Pflicht, in diesem tragischen Augenblick unsere Unterstützung zu zeigen!", rief der ewig gebräunte französische Außenminister den Reportern zu. "Wir wollen starke Vereinte Nationen", sagte ein bleicher Fischer. Er hält die These für "falsch, dass der Sicherheitsrat geschwächt ist". Es klang wie Pfeifen im Wald. Sein amerikanischer Kollege Negroponte, Sohn eines griechischen Großreeders, hatte schon Schiffeversenken gespielt, bevor die denkwürdige Sitzung angefangen hatte. Sie kam ihm vor wie "das Rücken der Liegestühle auf der Titanic". Der Sicherheitsrat hat einen Eisberg namens USA gerammt, nun braucht die Supermacht das stark ramponierte, fünfzehnköpfige Gremium nicht mehr.

Beim Blitzgipfel

auf den Azoren hatte Bush schon angekündigt, nun müsse man sich "zurücklehnen und darüber nachdenken", wie die Vereinten Nationen wieder "besser funktionieren" könnten. Derzeit sieht Washington sie bestenfalls als Wohltätigkeitsverein, im "Nach-Saddam-Irak" dürfen sie gern Mehlsäcke und Darmtabletten verteilen. Wenn sie ihren Job dort ordentlich machten, so Bush, könnten sie vielleicht wieder "einige Sporen von Bedeutung verdienen". Die Supermacht entscheidet nicht nur allein über Krieg und Frieden, sondern auch darüber, wann die UN "relevant" sind und wann nicht.

"Ein bitterer Tag", knurrte Fischer. Spät nachts, im Flugzeug zurück nach Berlin, saß ein nachdenklicher deutscher Außenminister auf einer Armlehne bei den mitreisenden Journalisten, wirbelte seine Brille durch die Luft und sinnierte über die neue Weltordnung, die sich hinter den Rauchwolken von Bagdad abzeichnet. Man habe wohl das ganze Ausmaß der neokonservativen Bewegung in Washington nicht vorausgesehen.

Wenn sich in den USA

- wie in der Frage des Präventivkrieges - die regierende, radikale Fraktion durchsetzt, stehen die 191 Mitglieder der UN-Vollversammlung vor schweren Zeiten. Die Bush-Regierung hat den bürokratischen Moloch am East River vom ersten Tag an ignoriert. Wäre es nach Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gegangen, wären die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates nie um ihre Meinung zum Irak gefragt worden. Die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright glaubt, die Falken hätten nie gewollt, dass die Diplomatie erfolgreich ist. Nun haben sich die USA über alle Institutionen hinweggesetzt, die 50 Jahre lang die Basis der internationalen Beziehungen waren.

Es ist ein riskanter Weg. Wenn die "Bush-Doktrin" vom Präventivkrieg, den man auch ohne die UN führen darf, zum neuen, ungeschriebenen Gesetz in der Welt wird, wäre die UN-Charta außer Kraft gesetzt. Bisher durften Staaten militärisch nur zuschlagen, falls sie angegriffen wurden oder ein Angriff unmittelbar bevorstand. Wenn die USA sich das Recht herausnehmen, Notwehr neu zu definieren, so warnen Völkerrechtler, werden das bald auch andere Staaten tun. Professor Michael C. Dorf von der New Yorker Columbia University hält die Doktrin für "enorm destabilisierend". Danach könnten regionale Mächte, die sich "vor einem Rivalen in der Nachbarschaft fürchten", ebenfalls zuschlagen, wann es ihnen passt. Indien gegen Pakistan - demnächst in diesem Theater? Diesmal mit Atombomben? Ob der Irakkrieg völkerrechtswidrig ist oder nicht, darüber streiten die Juristen. Eine große internationale Mehrheit glaubt, er sei es. Wenn alles so toll funktioniert, wie das Pentagon seit Monaten vorhersagt, und im Nahen Osten bald überall die Demokratie ausbricht, wird kaum noch jemand danach fragen. Wenn aber der Nahe Osten abermals zu jenem Morast wird, der er bisher für alle Friedensinitiativen war, wird die Rechtmäßigkeit des Krieges eine zentrale Frage der neuen Weltordnung. Nicht zuletzt hängt davon ab, wer dann für den Wiederaufbau des zerstörten Irak - eine der teuersten Aufgaben seit dem Zweiten Weltkrieg - bezahlen muss.

Präsident Bush hat versprochen, die UN spielten im befreiten Irak "durchaus eine Rolle". Ob sie aber nur "milde Gaben für humanitäre Zwecke" verteilen sollen, wie der konservative Kommentator William Safire fordert, oder ob sie beim Aufbau des Irak mitbestimmen, wie Kofi Annan fordert, ist noch völlig offen. Die kommenden Kriegswochen werden zeigen, welche Fraktion sich in den USA durchsetzt.

Die Hoffnungen sind gering, dass US-Außenminister Powell, der sich für den Gang in die UN stark gemacht hatte, noch viel zu bestellen hat. Eher werden wohl die Falken gewinnen. Die Washingtoner Denkfabrik "Heritage Foundation", die sie mit Ideen versorgt, hat den "langsamen Tod der UN" schon vorhergesagt, die Vereinten Nationen hätten ihre "totale Bedeutungslosigkeit" gerade bewiesen.

Das Sprachrohr

der Rumsfeld-Fraktion, der konservative Kolumnist George F. Will, hat in der "Washington Post" die schöne, neue UN-freie Welt schon ausgemalt. Nach der Entwaffnung des Irak müsse Amerika seine Souveränität gegen den "UN-Größenwahn isolieren". Die Weltgemeinschaft sei "besoffen vor Selbstbeweihräucherung" und habe keinerlei demokratische Legitimation. Man dürfe dieser "Ansammlung von mehr oder weniger legalen Regimen" nicht länger gestatten, sich zum "alleinigen Schiedsrichter zu salben", der über militärische Aktionen entscheide. Man müsse auch über die zukünftige Zusammensetzung des Sicherheitsrates nachdenken. Wieso sei Frankreich überhaupt ein permanentes Mitglied?

Indien, das bald bevölkerungsreichste Land der Welt, wachse pro Woche schneller als die EU in einem Jahr. George F. Will empfiehlt offen, was die Falken in Washington nicht laut zu sagen wagen. Man müsse den Sicherheitsrat "einbalsamieren, verbrennen und auf hoher See bestatten - bloß kein Risiko". Welche Rolle spielt das zerstrittene Europa bei der Rettung der Vereinten Nationen? Außenminister Fischer sagte im Bundestag, es sei von "entscheidender Bedeutung", dass UN und Sicherheitsrat "zentrale Instanzen" blieben. Wohl wahr - aber wer soll das durchsetzen? So tief ist der Bruch in Europa, vor allem zwischen Frankreich und Großbritannien, dass vom Alten Kontinent in naher Zukunft kaum eine Initiative ausgehen wird. Während die USA wieder mal einen Krieg gewinnen, bleiben rundum rauchende Trümmer: die UN, die Europäische Union, der Irak - Volltreffer. Thank you, Mr Hussein, thank you, Mr Bush.

Claus Lutterbeck print

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