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USA im Libyen-Konflikt Obama und die Kriegerinnen


Obama hat die USA nur zögernd in den Libyen-Konflikt geführt - angeblich auf Druck einflussreicher Frauen. Auch sonst in Arabien schwächelt die Supermacht. Der Präsident ist in Erklärungsnot.
Von Katja Gloger

Mal wieder brachte es eine Frau auf den Punkt. Scharfzüngig und respektlos wie immer ging Maureen Dowd, die Kolumnistin der "New York Times", auf den Präsidenten los: "Weibliche Falken schießen vom Himmel herab. Werden etwa Frauen daran schuld sein, wenn wir für die kommenden zehn Jahre in Libyen feststecken?"

Ausgerechnet Frauen nämlich, in diesen Tagen wahlweise auch Walküren oder Amazonen-Kriegerinnen genannt, sollen den zaudernden Führer der freien Welt überredet haben, sich auf einen Waffengang in Libyen einzulassen, auf eine "humanitäre Intervention" mit ungewissen Ausgang, auf einen weiteren Krieg womöglich gar im Nahen Osten.

Die USA sind bei der Koalition der Willigen gegen Libyens Gaddafi irgendwie dabei, aber irgendwie auch nicht. Friedensnobelpreisträger Obama hatte bis zum letzten Moment gezögert, bevor er sich zum Ja für einen militärischen Einsatz in Libyen durchringen konnte, zu einer "humanitären Intervention" mit UN-Mandat. Viel wird in diesen Tagen spekuliert über den Einfluss einiger Frauen bei dieser Entscheidung. Die energische US-Botschafterin bei der UN Susan Rice etwa, die einst als junge Diplomatin verzweifelt und tatenlos zusehen musste, wie es zum Völkermord in Ruanda kam. Die ehemalige Reporterin und Harvard-Professorin Samantha Power auch, die den Völkermord in Bosnien beschrieb. Und vielleicht auch mehr und mehr Hillary Clinton selbst, die nach eigenen Worten ihr letztes öffentliches Amt bekleidet.

Obama in der Frauenfalle?

Haben die Damen aus dem stets so kühl kalkulierenden Präsidenten etwa einen Kämpfer für das Gute in der Welt gemacht? Barack Obama in der Frauenfalle? Ein Weichei im Weißen Haus, von Weibern beeinflusst? Wütend dementierte sein Sprecher: Keine der Damen sei bei der Entscheidung überhaupt anwesend gewesen.

Anwesend oder nicht - Barack Obama ist in Erklärungsnot. Die Entscheidung für einen weiteren militärischen Einsatz mit möglicherweise ungewissem Ausgang fiel während der Südamerika-Reise des Präsidenten, ohne Erklärung, ohne Debatte im US-Kongress. Republikaner wie Demokraten zürnen gleichermaßen.

Das Land habe einen "Ober-Zuschauer" statt einen "Ober-Kommandierenden" mault der wortgewaltige Republikaner Newt Gingrich. "Er tut gerade so, als sei es eine Belästigung, die freie Welt zu führen", schnappt Südstaaten-Senator Lindsay Graham, ein Militärjurist. Der demokratische Senator Webb vermisst eine Kriegsdebatte im Kongress und das konservative "Wall Street Journal" donnert: "Inkompetent in Fragen der Außenpolitik scheint er freiwillig einen Krieg führen zu wollen. Was hat er sich dabei eigentlich gedacht? Und was denkt er jetzt?"

Eine Zäsur

In jedem Fall markiert der Libyen-Einsatz eine Zäsur in der amerikanischen Außenpolitik: Von Anfang an machten die USA ihren Partnern klar, man wolle die militärische Führungsrolle beim Einsatz über Libyens Luftraum so schnell als möglich abgeben. Das gab es seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht: Die Führungsmacht der westlichen Welt auf dem Rückzug? Auf dem Rückzug aus dem Nahen Osten, dort, wo man seit dem Suezkrieg- Debakel der alten Kolonialmächte Frankreiche und Großbritannien 1956 unbestritten Führungsmacht war? Sind die USA wirklich noch die "unverzichtbare Nation", wie es Präsidenten-Superstar Bill Clinton formulierte? Die USA – gar zu schwach, um zu führen?

Wer wollte, konnte die neuen Töne schon vor zwei Jahren hören. Da reiste etwa Anne Marie Slaughter, damals Planungschefin im US-Außenministerium, nach Berlin, um dort einen Vortrag an der American Academy zu halten. Schon damals umriss sie eine neue, multilaterale Strategie: Amerika kämpfe bereits in zwei Kriegen, es werde zurückhaltender sein, in allen wichtigen Fragen müssten jetzt die Partner mehr Verantwortung übernehmen, auch militärisch. Unmissverständlich die Botschaft: Jetzt sind auch die anderen dran. Die Europäer etwa. Gerne auch die Deutschen. "Burden Sharing" nennt das die ehemalige Außenministerin Madeleine Albright. Lastenteilung.

Denn angesichts der Volkserhebungen im arabischen Frühling muss Amerika seine Rolle im Nahen Osten neu definieren. Obama bleibt gefangen im alten Widerspruch zwischen zynischer Realpolitik (von den USA hochgerüstete Diktatoren und Autokraten sicherten bislang eine trügerische Stabilität und den steten Fluss von Öl) und der Sehnsucht nach einer besseren, demokratischen Welt ( Unterstützung für die Volksbewegungen in den arabischen Staaten). Realpolitik gegen Idealismus, strategische Interessen gegen Moral? Es gelte, die Veränderungen im Nahen Osten zu einem guten Ende zu bringen, sagt William Burns, Staatssekretär im US-Außenministerium. "Und das ist für die USA die größte Herausforderung seit Ende des Kalten Krieges."

Schwächelnde Supermacht

Zugleich aber zeigt sich eine schwächelnde Supermacht: Da schickt der strategisch wichtigste arabische Verbündete in der Region, Saudi Arabien nämlich, seine Truppen ins benachbarte Emirat Bahrain, um dort Demonstranten zusammenzuschießen – die USA schweigen dazu. Warum? Weil in Bahrain ist die 5. US-Flotte stationiert ist? Oder weil so viel Öl aus Saudi-Arabien kommt? Nebenan, in Israel, droht die Eskalation des Konflikts mit den Palästinensern, niemand in der israelischen Regierung lässt sich von amerikanischen Mahnungen beeindrucken. Der Iran scheint weiter an Atomwaffen zu basteln – unbeeindruckt von amerikanischen Lockungen und Drohungen. Ausgerechnet in Libyen mit seinem ebenso unberechenbaren wie zähen Diktatoren Gaddafi versucht Obama nun, die Konturen einer neuen Nahost-Politik zu skizzieren.

"Obama muss klar machen, dass wir weder amerikanische Kampfstiefel auf den Boden eines weiteren islamischen Landes setzen, noch in anhaltende Bombardierungen bei Aufrechteerhaltung einer Flugverbotszone hineingezogen werden, sagt als Joseph Nye, Professor und Begründer der "soft power" Theorie. "Die Libyer selbst haben die Verantwortung, ihren Tyrannen abzuschütteln."

Kein Plan B

Das alles klingt gut und vernünftig und irgendwie moralisch - und doch bleiben ein paar kleine Fragen: Was passiert eigentlich, wenn das nicht gelingt? Was passiert eigentlich, wenn er einfach nicht abtritt, dieser Gaddafi, oder nicht gestürzt werden kann? Ein Bürgerkrieg, ein geteiltes Libyen, auf Dauer gar ein Sieg Gaddafis?

Zwölf Jahre lang habe man eine Flugverbotszone über dem Irak aufrechterhalten, erinnert sich in diesen Tagen ein US-General mit Schaudern. Und Saddam Hussein sei trotzdem an der Macht geblieben. Was passiert, wenn sich die Nato weiter zankt? Wenn sich das Nato-Land Deutschland weiterhin fein raushält aus allem? Noch nicht mal ein Schiff stellt zur Überwachung der Seeblockade? Muss dann Amerika wieder militärische Führung übernehmen? Schlittert Obama dann in seinen, in Obamas selbst gewählten Krieg? Man hofft auf ein gutes Ende. Hoffnung aber war noch nie eine Strategie. Bei Männern nicht. Und bei Frauen auch nicht.


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