Verhandlung übers Eck Indirekte Friedensgespräche im Nahen Osten


Die Hoffnung stirbt zuletzt: Nachdem direkte Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern Ende Dezember 2008 scheiterten, sollen indirekte Gespräche zwischen den zerstrittenen Parteien nun neue Bewegung in den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess bringen.

Die Vorbereitungen für die indirekten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern laufen auf Hochtouren. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf am Montag im Sinai-Badeort Scharm el Scheich mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zusammen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will vor dem für Mittwoch erwarteten Beginn dieser Gespräche noch mit dem saudischen König Abdullah beraten, von dem der arabische Friedensplan stammt.

Netanjahu und Mubarak, der seit seiner Gallenblasenoperation im vergangenen März in Scharm el Scheich residiert, gingen ohne eine öffentliche Stellungnahme auseinander. Die ägyptische Regierung hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Kritik an der israelischen Politik geübt. Unter anderem warf sie ihr vor, bewusst Falschmeldungen über angebliche syrische Raketenlieferungen an die pro-iranische Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon lanciert zu haben.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft, dass durch die indirekten Friedensgespräche das notwendige Vertrauen aufgebaut werden kann, um zu direkten Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung zu gelangen. "Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir Israel und die Palästinenser nach Kräften unterstützen, damit der Verhandlungsprozess in Gang kommt", erklärte der Minister. Die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern waren zu Beginn des Gaza-Krieges Ende Dezember 2008 abgebrochen worden.

Die ägyptische Führung hatte sich zuvor skeptisch zu den Erfolgsaussichten für die geplanten indirekten Gespräche geäußert. Als Haupthindernis gelten aus arabischer Sicht die israelischen Siedlungsprojekte im arabischen Ostteil von Jerusalem. Netanjahu soll den USA nun zugesichert haben, dass diese Projekte für zwei Jahre eingefroren werden.

Das Komitee der Arabischen Liga, das mit der Umsetzung des 2002 verabschiedeten arabischen Friedensplans betraut ist, hatte Abbas am vergangenen Wochenende grünes Licht für die indirekten Verhandlungen gegeben. Der arabische Plan sieht eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten vor, falls sich Israel eines Tages aus den 1967 besetzten Gebieten zurückziehen sollte.

DPA DPA

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