Wahlen Neuseeland stimmt für Regierungswechsel

In Neuseeland haben die Parlamentswahlen einen Regierungswechsel gebracht: Die bisherige Ministerpräsidentin Helen Clark muss sich ihrem konservativen Herausforderer John Key geschlagen geben. Einen deutlichen Politikwechsel bedeutet das wohl dennoch nicht.

Die Parlamentswahl in Neuseeland hat einen Regierungswechsel ergeben: Ministerpräsidentin Helen Clark verlor mit ihrer Labour-Koalition gegen das konservative Bündnis ihres Herausforderers John Key. Nach Auszählung von 99 Prozent der abgegebenen Stimmen lag das von Keys Nationaler Partei geführte Bündnis mit 65 Stimmen klar vor Clark, deren Koalition auf 52 der 122 Mandate kam. "Heute hat Neuseeland gesprochen, Hunderttausende haben für den Wechsel gestimmt", jubelte Key in seiner Siegesrede.

Angesichts der globalen Finanzkrise liege ein steiniger Weg vor Neuseeland. "Morgen beginnt die harte Arbeit." Clark, seit 1999 Regierungschefin, räumte ihre Niederlage ein und übernahm die Verantwortung dafür. "Es gibt immer einen gewissen Es-ist-Zeit-für-einen-Wechsel-Faktor und der hat uns mit der Flut hinausgespült", sagte sie. Sie bleibe Abgeordnete, werde sich aber aus dem Rampenlicht zurückziehen, sagte die 58-Jährige. "Das war's für mich. Danke Neuseeland für das Privileg, neun Jahre Ministerpräsident gewesen zu sein."

Kein Kurswechsel erwartet

Der Regierungswechsel dürfte Beobachtern zufolge keine größeren politischen Kursänderung nach sich ziehen. Die Nationale Partei hat Steuersenkungen und zusätzliche Investitionen versprochen, um die Folgen der Finanzkrise für die Wirtschaft des Landes abzufedern, das sich bereits in einer Rezession befindet.

Der 47-jährige Key versuchte im Wahlkampf, sich an die Spuren von Barack Obama zu hängen und erklärte immer wieder, Neuseeland sei wie Amerika bereit für den Wechsel. In zentralen Politikfragen unterschied er sich aber kaum von Clark. Einer der Gründe für Clarks Niederlage dürften eine Serie von Skandalen in diesem Jahr sein, die ihre Regierung erschütterte. Gegen die Partei ihres Außenministers Winston Peter wurde wegen Betrugs ermittelt; New Zealand First schien alle ihre sieben Parlamentssitze verloren zu haben. Die Partei der neuseeländischen Ureinwohner gewann ein Mandat hinzu und zieht mit fünf Abgeordneten ins neue Parlament ein. Key ist für die Regierungsbildung nicht auf die Unterstützung der Maori-Partei angewiesen.

Urbevölkerung weitgehend integriert

Der südöstlich von Australien im Pazifik gelegene Inselstaat Neuseeland ist mit rund 269 000 Quadratkilometern wenig größer als die alte Bundesrepublik. Die überwiegende Mehrheit der etwa 4,2 Millionen Einwohner ist britischer Herkunft. Die polynesischen Maori als Urbevölkerung (15 Prozent) sind weitgehend in das wirtschaftliche, kulturelle und politische Leben integriert. Staatsoberhaupt des Commonwealth-Landes ist Königin Elizabeth II.

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Reuters/AP/DPA