Washington Obama bekennt sich zur Sicherheit Israels

US-Präsident Barack Obama hat bei einem kurzfristig anberaumten Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu den stockende Nahost-Friedensprozess erörtert. Nach dem Treffen hinter verschlossenen Türen am Montagabend (Ortszeit) hieß es in einer knappen Mitteilung des Weißen Hauses, Obama habe sich entschieden zur Sicherheit Israels bekannt.

US-Präsident Barack Obama hat bei einem kurzfristig anberaumten Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu den stockende Nahost-Friedensprozess erörtert. Nach dem Treffen hinter verschlossenen Türen am Montagabend (Ortszeit) hieß es in einer knappen Mitteilung des Weißen Hauses, Obama habe sich entschieden zur Sicherheit Israels bekannt. Auch die bilateralen Beziehungen und der Iran seien Thema gewesen.

Anlass für Netanjahus insgesamt dreitägigen Washington-Aufenthalt war eine Rede auf der Jahresversammlung der North American Jewish Federations, der wichtigsten jüdischen Organisation in den USA.

In israelischen Medien war kritisiert worden, dass das Treffen vom Weißen Haus nicht wie gewohnt langfristig vorbereitet worden war. Das sei ein weiteres Zeichen für den rauen Wind, der Israel aus Washington entgegen wehe, hieß es im israelischen Rundfunk. In Israel haben die ungewöhnlich deutlichen Forderungen Obamas nach einem völligen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten für Beunruhigung gesorgt. Netanjahu lehnt einen solchen Schritt strikt ab.

Deshalb waren die Erwartungen an das Treffen bei israelischen Medien auch gering. Netanjahu habe vor der Begegnung erklärt, Israel wolle sich in Verhandlungen mit den Palästinensern "großzügig" zeigen und als Zeichen eine Begrenzung des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland anbieten, berichteten israelischen Zeitungen im Vorfeld des Treffens mit Obama. Die Palästinenser verlangen dagegen einen vollständigen Siedlungsstopp in Ostjerusalem und im Westjordanland als Vorbedingung für Verhandlungen.

In seiner Rede auf der Jahresversammlung sagte der israelische Regierungschef am Montag, er sei Friedensverhandlungen mit den Palästinensern ohne Vorbedingungen verpflichtet und wolle eine "baldige" Vereinbarung. Netanjahu sprach sich weiter dafür aus, die Friedensbemühungen zu verstärken. "Mein Ziel sind nicht endlose Verhandlungen. Mein Ziel sind nicht Verhandlungen um der Verhandlungen willen", sagte er. "Mein Ziel ist es, einen dauerhaften Friedensvertrag zu erreichen, und zwar bald."

DPA
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