Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang, zumal in einem Setting, das für sich schon eine Besonderheit ist: Die SPD-Abgeordneten treffen sich am Dienstag zu einer Art Sondersitzung, um das erste Jahr in der schwarz-roten Koalition Revue passieren zu lassen, gemeinsam zu verdauen.
Und dann meldet sich auch noch Olaf Scholz zu Wort.
Seitdem Scholz nicht mehr Kanzler ist, hält sich der Altkanzler betont aus politischen Debatten heraus. Es komme nicht alle Tage vor, erzählen Teilnehmer, dass sich Scholz in der Fraktion zu Wort melde.
Doch der Altkanzler will am Dienstag in der internen Runde offenbar etwas loswerden, nun, wo seine Ampel-Nachfolger ein Jahr mehr schlecht als recht regieren. In einer Zeit, in der seine Genossen nach Orientierung suchen, ermattet wirken von den schlimmen Umfragen und der aufgerauten Stimmung in der Koalition.
In dieser Gemengelage adressiert Scholz die Brandmauerdebatte, damit indirekt jenen Verdacht, der sich recht hartnäckig unter seinen Genossen hält: dass Teile der Union mit einer Minderheitsregierung liebäugelten, perspektivisch mit einer Zusammenarbeit mit der AfD.
Olaf Scholz erinnert die SPD an Schweden
Scholz erinnert an die Jahre 2005 und 2013, berichten Teilnehmer. Seinerzeit hätte es auch eine theoretische Mehrheit von SPD und Linkspartei gegeben, eine linke Mehrheit also, die aber nicht genutzt worden sei. Die SPD könne dieser Tage „mit geradem Rücken“ auftreten, wird Scholz von Teilnehmern zitiert. Weil, so argumentiert Scholz sinngemäß, man der Versuchung widerstanden und stabil gestanden habe. Mit der Linkspartei sei kein Staat zu machen gewesen, geben Teilnehmer den Altkanzler wieder. Auch mit der AfD sei kein Staat zu machen.
Viele verstehen das als Appell an die eigenen Leute: Lasst Euch nicht erpressen – weder von der Union, noch von den Kommentarspalten. Man kann es auch als Mahnung an die Union und Kanzler Friedrich Merz lesen, auch wenn Scholz beide nicht namentlich erwähnt. Eine Minderheitsregierung wäre keine Lösung, denn auch wenn es eine rechte Mehrheit im Bundestag gebe, politisch belastbar wäre sie nicht. So sieht es Scholz.
Scholz kommt Teilnehmern zufolge auf Schweden zu sprechen. Dort habe eine Minderheitsregierung dazu geführt, dass die Rechtsextremen irgendwann in der Regierung gesessen hätten, die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament gewissermaßen ein Einfallstor für ein normales Bündnis mit den Rechtspopulisten gewesen seien.
Die Wortmeldung wird mit viel Applaus bedacht. Scholz ist offenbar der einzige an diesem Dienstag, der das Thema derart adressiert, ein Thema, das die Sozialdemokraten umtreibt. Der Altkanzler hat seine Partei wieder einmal überrascht.
