Seit Mitternacht gilt Palästina offiziell als Staat – zumindest in Norwegen. Angesichts der verfahrenen Situation im Nahen Osten wollen die Skandinavier mit dem umstrittenen Schritt die Chance auf eine Zweistaatenlösung am Leben erhalten, sagen sie. Spanien und Irland zogen nach. Es ginge darum, die Hoffnung nicht aufzugeben, erklärte Irlands Regierungschef Simon Harris der britischen Nachrichtenagentur PA: "Man kann keine Zweistaatenlösung haben, wenn man nicht die Existenz beider Staaten anerkennt."
Israel reagierte fassungslos auf das Vorhaben, zitierte die Botschafter der drei Länder ins Außenministerium und kündigte diplomatische Konsequenzen an.
Ist Palästina denn nun ein Staat, eine autonome Region oder einfach ein Teil Israels? Das kommt darauf an, wen man fragt. Fest steht: Die drei Europäer sind nicht die ersten, die Israel bei dem Thema zur Weißglut treiben.
Mehr als 140 UN-Mitglieder erkennen Palästina bereits als Staat an
Die Palästinenser hatten sich 1988 für unabhängig und die gesamte von Israel besetzte Fläche zum Staatsgebiet erklärt – mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Viele einflussreiche Nationen stimmten dem noch im selben Jahr zu, unter anderem China, Indien, Russland, die Türkei – und die DDR. Seitdem kamen immer mehr Befürworter dazu, wie 2010 Brasilien und 2012 Thailand.
Im September 2015 wehte die palästinensische Flagge zum ersten Mal bei den Vereinten Nationen in New York. Bereits Jahre zuvor hatte die Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, dem Land den Status eines "Nichtmitgliedstaats mit Beobachterstatus" zu verleihen. Schon Jahre zuvor hatte die Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, dem Land den Status eines "Nichtmitgliedstaats mit Beobachterstatus" zu verleihen. 2015 nahm dann auch der Internationale Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag Palästina als Mitglied auf.
Heute erkennen rund drei Viertel aller Mitglieder der Vereinten Nationen Palästina als eigenständigen Staat an. Mit Norwegen, Spanen und Irland wären es 146 von 193 – darunter nahezu die gesamte muslimische Welt.
Westliche Führungsmächte bleiben skeptisch
Entscheidend ist allerdings, wer die Zustimmung weiterhin verweigert. Neben Israels Schutzmacht USA sind das unter anderem Kanada, Australien, Japan, Südkorea und nahezu alle europäischen Führungsmächte, darunter Großbritannien, Italien, Frankreich und Deutschland. Die USA sprechen sich zwar weiterhin für eine Zweistaatenlösung, weigern sich aber, Palästina einseitig anzuerkennen.
Das letzte Mal, dass ein europäisches Land Palästina anerkannte, ist gut zehn Jahre her – damals gesellte sich Schweden zu den bis dahin fast ausschließlich osteuropäischen Unterstützern. Israels damaliger Außenminister Avigdor Lieberman erklärte daraufhin, dass "die Beziehungen im Nahen Osten viel komplexer sind als die selbst zusammengestellten Möbel von Ikea".
Quellen: "Washington Post"; CBS; AP; mit DPA
