Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat sich einstimmig für eine neue UN-Resolution zum Wiederaufbau des Irak ausgesprochen. Mit Blick auf ein rasches Ende des Irak-Kriegs zeigten sich die Finanzminister der Mitgliedsländer bei der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank am Wochenende optimistisch über die Wachstumsaussichten für die Weltwirtschaft. Gleichlautend hatten sich zuvor die Minister der sieben wichtigsten Industrieländer (G-7) geäußert. Finanzminister Hans Eichel wies die US-Forderung nach einem Schuldenerlass für den Irak zurück.
Snow: Führungsanspruch der USA
Washington hat bislang einen Führungsanspruch beim Wiederaufbau des Irak geltend gemacht. US-Finanzminister John Snow betonte, dass die USA sich immer für eine Rolle der Vereinten Nationen beim Wiederaufbau des Irak eingesetzt hätten. "Dies ist überhaupt kein neuer Standpunkt oder ein Kompromiss", sagte Snow. Damit bleibt die Frage, ob die USA oder die UN den Wiederaufbau des Iraks hauptverantwortlich leiten, weiter unbeantwortet.
Gestaltung der Resolution
Wie die UN-Resolution aussehen müsse, sei nicht Gegenstand der Beratungen und Aufgabe der Finanzminister gewesen, sagte Brown. In dem Text müsse es aber etwa die Aufhebung der Sanktionen und die Freigabe eingefrorenen irakischen Vermögens gehen, sagte Brown.
Absage an Schuldenerlass
Die Forderung Washingtons nach einem Schuldenerlass für den Irak wies Eichel zurück. "Wenn ein Land perspektivisch seine Schulden bedienen kann, muss es das auch machen", sagte Eichel. Der Irak sei mit seinen Ölreserven potenziell ein reiches Land. Ein längeres Moratorium nach den Regeln des Pariser Clubs sei möglich. "Dabei geht es um Umschuldungen", sagte Eichel. "Öffentliche Mittel müssen dort eingesetzt werden, wo die Not am größten ist." Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz hatte namentlich Deutschland, Frankreich und Russland zu einem Schuldenerlass aufgefordert.
Bessere Aussichten auf Wirtschaftswachstum
Mit der Aussicht auf einen unerwartet kurzen Irak-Krieg haben sich die Wachstumsaussichten der Weltwirtschaft verbessert, hielten die Minister fest. "Wenn wir alle Anstrengungen für Strukturreformen unternehmen, gibt es mittelfristig gute Chancen auf eine bessere wirtschaftliche Entwicklung", sagte Eichel. "Ich bin im Hinblick auf das Wirtschaftswachstum heute wesentlich optimistischer als noch vor zwei, drei Wochen", meinte Köhler. "Nicht nur, weil wir jetzt mit einem kurzen Krieg rechnen können, sondern auch, weil der Wille zur Zusammenarbeit stark ist. Das gibt uns Vertrauen für die Zukunft."
