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Chatprotokolle: Gegner "an die Wand stellen" - AfD-Abgeordneter tritt nach Gewaltchats zurück

Brisante Chatprotokolle eines AfD-Abgeordneten sorgen für Entrüstung in Mecklenburg-Vorpommern - auch in der eigenen Partei. Vize-Fraktionschef Holger Arppe sah sich nach den Enthüllungen zum Rücktritt gezwungen.

AfD-Politiker Holger Arppe aus Mecklenburg-Vorpommern sorgt nicht zum ersten Mal für Negativ-Schlagzeilen

AfD-Politiker Holger Arppe aus Mecklenburg-Vorpommern sorgt nicht zum ersten Mal für Negativ-Schlagzeilen

Wegen angeblicher gewaltverherrlichender Chatprotokolle verlässt der mecklenburg-vorpommersche AfD-Fraktionsvize Holger Arppe Partei und Fraktion. AfD-Landeschef Leif-Erik Holm bezeichnete diese Reaktion in Schwerin als "einzig richtigen Schritt". Es habe ihn zutiefst schockiert, was in den Protokollen zu lesen sei. "Was wir vorgelegt bekommen haben, ist haarsträubend bis ekelerregend, und ich kann nur sagen, so etwas gehört nicht in unsere Partei", sagte Holm, der selbst Chef der AfD-Landtagsfraktion ist und im September für den Bundestag kandidiert.

Nach Angaben des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erfolgt der Schritt Arppes kurz vor einer geplanten Berichterstattung des Senders über "rassistische und gewaltverherrlichende Chats" des AfD-Politikers.

Chat-Protokolle dem NDR zugespielt

Die Chatprotokolle waren dem NDR nach dessen Angaben anonym zugespielt worden. Dem Sender zufolge beinhalten sie unter anderem Nachrichten, in denen Arppe sich für einen gewalttätigen Umgang mit politischen Gegnern ausspricht.

Laut dem Bericht heißt es in den Chats unter anderem, dass "das rot-grüne Geschmeiß auf den Schafott geschickt" werden solle. Arppe spreche auch davon, Gegner "an die Wand zu stellen", "eine Grube auszuheben" und "Löschkalk obendrauf zu streuen".

Arppe war am Donnerstag nicht für eine Stellungnahmen zu erreichen. In der Online-Ausgabe der rechten Wochenzeitung "Junge Freiheit" wird er mit dem Satz zitiert: "Von den mir unterstellten Äußerungen distanziere ich mich ganz klar." Seinen Rücktritt begründete er damit, die Partei vor Schaden bewahren zu wollen.

AfD-Politiker Arppe sorgt immer wieder für Kritik

Arppe, der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechnet wurde, hatte in der Vergangenheit mit öffentlichen Äußerungen mehrfach für Aufsehen und Kritik gesorgt. Sein Landtagsmandat will der 44-Jährige dem Vernehmen nach als fraktionsloser Abgeordneter behalten. Bei den Protokollen soll es sich um Kopien von Arppes privaten Facebook-Nachrichten aus den Jahren 2011 bis 2017 im Umfang von rund 12.000 Seiten handeln.


Die SPD und die CDU forderten Arppe auf, auch sein Landtagsmandat abzugeben. Dieser will seinen Parlamentssitz jedoch behalten. Die AfD wurde vor einem Jahr zum ersten Mal in den Schweriner Landtag gewählt. Mit 20,8 Prozent der Stimmen stellt sie bislang mit 18 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion.

Arppe wurde 2015 vom Amtsgericht Rostock in erster Instanz wegen Volksverhetzung gegenüber Muslimen zu einer Geldstrafe verurteilt.


wue / DPA / AFP
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