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Parteivorsitzender: Gauland über AfD: "Gibt bei uns merkwürdiges Verständnis von Meinungsfreiheit"

AfD-Chef Alexander Gauland geht in einem Interview in die Offensive. Nazis in seiner Partei gebe es nicht, behauptet er. Allerdings finde gerade ein "Abwehrkampf" gegen den Verfassungsschutz statt.

Alexander Gauland

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland

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Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat Probleme, den Mitgliedern seiner Partei die Grenzen der Meinungsfreiheit aufzuzeigen. Der Parteichef sagte der "Neuen Zürcher Zeitung", in der AfD gebe es "ein merkwürdiges Verständnis von Meinungsfreiheit". Das sei eine große Schwierigkeit. "Die Leute, die bei uns dummes Zeug reden, sind keine Nazis. Aber sie handeln nach dem Motto, dass unter der Meinungsfreiheit alles gesagt werden darf".

Er könne dies als Parteichef nicht einfach so laufen lassen, sagte Gauland. Er erklärte: "Wir stehen in einem Abwehrkampf gegen den Verfassungsschutz, weil der jede blöde Bemerkung von uns notiert. Wir trennen uns von Leuten, die offen nationalsozialistischen Blödsinn verbreiten." Das seien "einzelne Irre", die aus der Partei dann ausgeschlossen würden. Im Ganzen wolle die AfD die Meinungsfreiheit aber nicht einschränken.

Der Verfassungsschutz hat die AfD-Parteijugend im Visier

Gaulands Äußerungen erscheinen vor dem Hintergrund der Überprüfung durch den Verfassungsschutz. Bis Januar will der Verfassungsschutz entscheiden, ob die Partei ein Fall für den Inlandsgeheimdienst ist. Die Thüringer AfD ist vom Landesamt für Verfassungsschutz zum Prüffall erklärt worden. Verfassungsschützer interessieren sich außerdem für Teile der Parteijugend. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Sommer eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um Strategien gegen eine Beobachtung der Partei zu entwickeln. In der Parteispitze wird aktuell diskutiert, ob es möglicherweise sinnvoll wäre, der Jungen Alternative den Status als Jugendorganisation der AfD abzuerkennen.

AfD-Politiker Alexander Gauland sitzt vor einem blauen Hintergrund, auf den Vogelkot-Flecken montiert sind.
sos / DPA