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Kommentar

Wahl 2017: Am liebsten wieder GroKo: Wie Merkel sich der Realität des Ergebnisses verweigert

Hat die CDU verstanden, was bei der Wahl passiert ist? Man hat den Eindruck, dass die Union tatsächlich einer gewissen Realitätsverweigerung anheimgefallen ist. Das lassen die Auftritte von Merkel und von der Leyen vermuten.

Als Angela Merkel nach der Verkündung der ersten Wahlprognosen kurz nach 18.00 Uhr auf die Bühne der Berliner Parteizentrale trat, hallten ihr laute "Angie"-Rufe entgegen. Es hörte sich fast so an, als wenn die Bundeskanzlerin bei ihrer vierten Wahl einen triumphalen Sieg errungen hätte. So war es aber nicht. Im Gegenteil. Die Union erlebte ein historisches Debakel: Minus 8,5 Prozent im Vergleich zu 2013. CDU und CSU werden im neuen Bundestag zwar immer noch die stärkste Fraktion stellen, aber dennoch gehören sie zu den großen Wahlverlierern. 

Die "Angie"-Rufe der CDU-Anhänger im Konrad-Adenauer-Haus wirkten auch nicht wie wahre Jubelschreie, sie schienen eher wie eine Trotzreaktion. Sie klangen ein bisschen wie das berühmte Pfeifen im Walde, wenn man sich in der Dunkelheit selbst Mut machen muss. Im Fall der Union ist die drohende Gefahr aus der Dunkelheit kein Fantasieprodukt wie der böse Wolf, sondern hat eine ganz konkrete Gestalt in Form der AfD. Über eine Million Wähler verlor die Union an die Rechtspopulisten, die die drittstärkste Fraktion stellen werden.

Merkel will nicht wahrhaben, was passiert ist

So richtig wahrhaben will man in der Union offensichtlich nicht, was da am Sonntag passiert ist. Man will nicht wahrhaben, dass die Flüchtlingspolitik und der Mittekurs der Union bei vielen Wählern nicht ankommen. Anders ausgedrückt: Angela Merkel und ihre Partei haben einen Realitätsschock erlitten - aber es dauert wohl eine gewisse Zeit, bis sie das wirklich verstehen. Zumindest gewann man diesen Eindruck, wenn man Angela Merkels Auftritt im Konrad-Adenauer-Haus, in der "Elefantenrunde" bei ARD und ZDF und am Montag auf der Bundespressekonferenz verfolgte. Auch bei Ursula von der Leyen war das der Fall. Die Verteidigungsministerin saß bei "Anne Will" und sprach viel über die Erfolge der Großen Koalition. Selbstkritisches vernahm man kaum. 


Wie Sprache den Blick auf die Realität verstellt, zeigten Merkels Formulierungen: Vor den CDU-Anhängern am Sonntagabend sprach sie davon, "strategische Ziele" erreicht zu haben. Sie betonte zudem, dass es nach "zwölf Jahren Regierungsverantwortung durch die Union alles andere als selbstverständlich ist, dass wir wieder stärkste Kraft geworden sind". Später in der großen Runde mit den Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden der anderen Parteien sagte Merkel: "Wir sind klar stärkste Kraft geworden" und es ist ein Ergebnis, "auf dem sich aufbauen lässt". Merkel sieht einen "klaren Auftrag", wieder die Bundesregierung zu führen. Die Aussagen sind alle nicht falsch. Aber sie spiegeln kaum die Realität wieder, die die Deutschen durch die Stimmzettel geschaffen haben. Die Große Koalition wurde brutal abgewählt.

Am liebsten will Merkel weiter mit der Groko regieren

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz hat das erkannt. Er erteilte in der "Berliner Runde" einer Neuauflage der Großen Koalition eine Absage. Und wie reagierte Merkel? Sie blickte ungläubig lächelnd, als Schulz seine Aussage machte - und betonte ausdrücklich: "Es reicht rechnerisch für eine Groko." Dass die Groko und die durch sie zum Stillstand gekommene politische Debatte eine Ursache für das schlechte Abschneiden von Union und SPD ist, blendete die Kanzlerin aus. Merkel würde am liebsten wieder mit der SPD koalieren.

Auf der Pressekonferenz am Montag nach der Wahl kündigte sie trotz der klaren Aussagen von Schulz an, das Gespräch mit den Sozialdemokraten zu suchen. Eine Fehleranalyse, die ihren Namen verdient, gab es nicht. Umgang mit der AfD? Man muss die Probleme, die die Menschen bewegen, lösen", lautete ihre Antwort. Die Ununterscheidbarkeit von CDU und SPD? "Mir ist es leicht gefallen die Unterschiede zur SPD zu benennen und der SPD umgekehrt genauso" erklärte Merkel.


Auch Verteidigungsminsterin Ursula von der Leyen lieferte bei "Anne Will" die hinlänglich bekannten Wirklichkeitsbeschreibungen, die so gar nicht zum Wahlergebnis passen. Von der Leyen erwähnte, dass die Wirtschaft in Deutschland "brummt" und die "Jugendarbeitslosigkeit überwunden" sei. Klar, das Ergebnis sei "nicht gut", aber Große Koalitionen führten nun mal dazu, dass "die Ränder gestärkt werden".

Keine ernstzunehmenden Aussagen über eigene Fehler

Zu recht warf Moderation Anne Will am Ende ein, dass in den Worten von der Leyens kaum echte Selbstkritik enthalten war. Welche konkreten Fehler hat die Groko begangen? Die Unsicherheit der Menschen bei den Themen Flüchtlinge und Innere Sicherheit - keine ernstzunehmende Aussage dazu.

Haften bleibt der Eindruck, dass Merkel und von der Leyen weiter im Modus der Großen Koalition denken: "Es geht uns doch gut trotz der schweren Zeiten. Und eigentlich haben wir alles richtig gemacht." Das mag so sein, aber Millionen Wähler in Deutschland sehen das anders und straften die Union ab. Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, lieferte am Ende der Anne-Will-Sendung den passenden Kommentar zu von der Leyens Ausführungen: "Das ist ein gewisses Maß an Realitätsverweigerung."