Rüsten für den Frieden – Welche Lehren zieht Deutschland aus der Zeitenwende? Diese Frage diskutierte "Anne Will" am Sonntagabend mit ihren Gästen. Dabei wurde es schnell hitzig. Vor allem zwischen Geschichtsprofessorin Hedwig Richter und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner flogen die Fetzen.
Zu Gast bei "Anne Will" waren:
- André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes und Oberst
- Ralf Stegner (SPD), MdB und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
- Gerhart Baum (FDP), Bundesinnenminister a. D.
- Hedwig Richter, Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr München
- Nicole Deitelhoff Professorin für Politikwissenschaft, Friedens- und Konfliktforscherin
Um sich Gehör zu verschaffen, rief Richter am Sonntagabend auch gerne mal dazwischen. "Natürlich steckt da fehlender politischer Wille dahinter", unterbrach sie Stegner als der erklärte, dass seine Partei einer besseren Ausstattung der Bundeswehr nicht im Wege stehe, die aber nicht "von heute auf morgen" umgesetzt werden könne.
Ralf Stegner sieht keine Schuld bei der SPD
Die Rolle der SPD müsse mit Blick auf den Zustand der Bundeswehr eingeordnet werden, fand Richter. Die Sozialdemokraten hätten aus ihrer Sicht lange "einen Kaputte-Panzer-Pazifismus betrieben", befand sie. Bei den Sozialdemokraten habe die Einstellung geherrscht: "Es gibt irgendwie die Bundeswehr und wir müssen da auch investieren, aber funktionieren soll sie nicht."
Als Will den Vorwurf vom fehlenden politischen Willen noch einmal direkt an Stegner formulierte, entgegnete der schließlich: "Die Verteidigungsminister der letzten 16 Jahre waren keine Sozialdemokraten, sondern Christdemokraten." Der SPD anzuhängen, dass die Bundeswehr in einem schlechten Zustand ist, sei dementsprechend "etwas verkürzt".
Erneut schepperte es zwischen Richter und Stegner nachdem Will aus dem "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" zitiert hatte. Russland stelle die europäische Friedensordnung offen in Frage hatte es darin unter anderem geheißen.
Historikerin Richter: Politik hätte früher bei Bundeswehrausrüstung handeln müssen
Ihn störten "die Neunmalklugen", die immer sagten, sie hätten alles gewusst, merkte Stegner an. Putins Angriffskrieg im vergangenen Jahr habe viele überrascht. Aus seiner Sicht sei auf die Offensive "sehr vernünftig" reagiert worden, indem man die Ukraine unterstützt habe und außerdem dafür gesorgt, dass die Energiepreise nicht abschmieren.
"Es geht nicht darum, dass jeder alles besser gewusst hat", mischte sich Richter ein. Spätestens 2014 hätte die Politik jedoch mit Blick auf die Ausrüstung der Bundeswehr handeln müssen. In einer Demokratie gehe es nicht nur darum, auf Umfragen zu schauen, sondern es brauche "mutige Politik", so die Historikerin.
Stegner ließ das so nicht stehen. Von Umfragen habe niemand gesprochen, erklärte er. An anderer Stelle führte er aus, es sei jedoch wichtig, dass die demokratische Mehrheit in der Gesellschaft behalten werde, damit Parteien wie die AfD nicht an Zuwachs gewinnen.
"Historiker wissen immer, was falsch war, wenn sie rückwärts gucken"
Von mutigen Politikerinnen und Politikern wünschte sich Richter nicht nur eine bessere Ausstattung der Bundeswehr. Die Historikerin forderte auch eine offenere, klarere Kommunikation. Die Zeitenwende bedeute konkrete Veränderungen für die Bevölkerung und das solle so auch mitgeteilt werden. "Es werden Zumutungen auf uns zukommen", so Richter.
Drastische Worte, die Stegner schnell relativierte: "Man darf auch nicht so tun, als ob die Wissenschaft weiß, was zu tun ist!", so der SPD-Mann. "Historiker wissen immer, was falsch war, wenn sie rückwärts gucken", fügte er hinzu.
Kaum zu glauben: Tatsächlich waren sich Richter und Stegner am Sonntagabend in einem Punkt auch sehr einig. Beide lehnten die Wortwahl von Oberst André Wüstner, der jüngst von "Kriegswirtschaft" gesprochen hatte, vehement ab.
"Das ist ein Begriff, der taugt nicht!", erklärte Stegner und auch Richter äußerte, sie fände die Wortwahl "nicht richtig", weil sie nach Kriegsbegeisterung klinge, die aus ihrer Sicht wahrlich nicht vorherrsche.
